Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Vergleiche des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen, Deutschland verhindere mit Nazi-Praktiken Wahlkampfauftritte türkischer Politiker. Dies sei „abstrus, infam und abwegig“, sagte er am Sonntagabend in der Talkshow „Anne Will“ im Ersten. Man müsse sich die Frage stellen, ob man das überhaupt kommentieren wolle.

Provokation ist das Ziel

Erdogan hatte am Sonntag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu unter anderem gesagt: „Ich habe gedacht, der Nationalsozialismus in Deutschland ist vorbei, aber er geht noch immer weiter.“
Maas sagte, es ginge gar nicht mehr um Wahlkampfauftritte in Deutschland, denn „da taucht doch sowieso nur der Erdogan-Fanclub auf, da sind die 150-prozentig Überzeugten“. Maas mahnte zu etwas Gelassenheit in Bezug auf den türkischen Staatspräsidenten: „Es geht ihm darum, zu provozieren. Und wir müssen aufpassen, dass wir uns nicht provozieren lassen.“

Eine Eskalation bis zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen könne niemand wollen, weswegen er auch gegen ein generelles Auftrittsverbot für türkische Regierungspolitiker in Deutschland sei. „Wenn es darum geht, einen solchen Auftritt zu verbieten, könnte die Bundesregierung das nur durchsetzen, indem sie ein Einreiseverbot ausspricht für Regierungsmitglieder aus der Türkei oder Erdogan - und ich glaube, das ist genau das, was Erdogan jetzt will.“ (dpa)