Erkenntnis aus der Bundestagsdebatte: Scholz kann auch Attacke

Die Generaldebatte im Bundestag hat am Mittwoch vor allem eine wertvolle Erkenntnis geliefert: Der Bundeskanzler sollte öfter mal frei sprechen. Jedes Mal, wenn Olaf Scholz sein Redemanuskript beiseite lässt, redet er nicht nur viel verständlicher – er wirkt auch viel kämpferischer.

Am Mittwoch geriet er so in Fahrt, dass er einen Vorwurf gleich mehrmals wiederholte. Die Regierung, so rief er in Richtung des Oppositionsführers Friedrich Merz, habe Probleme schon gelöst, „bevor Sie überhaupt mitbekommen haben, dass da überhaupt eines ist“.

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SPD

08.09.2022

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Die Haushaltsdebatte im Bundestag ist traditionell eine Abrechnung mit der Regierungspolitik. Und Friedrich Merz hatte ordentlich vorgelegt. Blackout, Irrsinn, Inkompetenz – das sind die Begriffe, die er seit Tagen verwendet, um die Politik der Bundesregierung zu kritisieren. Also ließ er sich auch am Mittwoch nicht lumpen.

Merz schoss sich dabei vor allem auf Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen ein, der am Vorabend in der Sendung von Sandra Maischberger keine allzu gute Figur gemacht hatte. Habeck verhaspelte sich dabei ziemlich, als es um die Frage ging, ob man in der nächsten Zeit vermehrt mit Insolvenzen rechnen müsse. Merz sammelte mit dem Hinweis auf die Sendung ein paar hämische Lacher mehr ein.

Prompt keilte Olaf Scholz zurück. Er verwies darauf, dass das Wirtschaftsministerium im vergangenen Jahr noch von der CDU geführt wurde – und die Gasspeicher leer waren. Nun habe man sie zu 85 Prozent gefüllt und sei für den Winter gerüstet. Ob das wirklich so ist, wird man wohl erst im Frühling sagen können – es gibt Experten für alle möglichen Szenarien.

Legt man den Maßstab zugrunde, dass der Schlagabtausch im Parlament umso heftiger ist, je größer die Probleme sind, muss man wohl sagen: Dieser Winter wird kein leichter sein. Wussten wir aber auch schon vor der Bundestagsdebatte.