Familienministerin Franziska Giffey (SPD).
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BerlinEs sind mal wieder diese Franziska-Giffey-Momente: Als die Bundesfamilienministerin von der SPD am Morgen die Fritz-Karsen-Schule im Neuköllner Ortsteil Britz betritt, begrüßt sie jeden einzelnen Schüler, der am Büffet Essen an die Gäste verteilt. Kurz darauf auf der Bühne ruft sie fröhlich in den noch recht müden Saal: „Hey, schläft Neukölln noch? Was ist denn mit euch los?“ Ein paar Minuten später zieht sich die Ministerin einen Hoodie der Kampagne „Respect Coaches“ über, deren einjähriges Bestehen bei der Gelegenheit gefeiert wird. Es ist ein Heimspiel, in Neukölln sitzen ihre treuesten Fans. Hier hat sie begonnen, die politische Karriere der Franziska Giffey. Eine Karriere, zu der in den nächsten Wochen und Monaten noch einige Stationen hinzukommen könnten.

In nur acht Jahren von Neukölln ins Bundesministerium

Giffeys Aufstieg gelang schnell. In Neukölln wurde sie erst Bildungsstadträtin, dann Bezirksbürgermeisterin und schließlich Bildungsministerin. In nur acht Jahren vom verrufensten Berliner Bezirk ins Bundesministerium.   Möglich gemacht hat ihr das ihre   Mischung aus Freundlichkeit und Zugänglichkeit – und natürlich das Wissen darum, wie dies auf andere wirkt, wie ihr das auch bei Krisen hilft. Es ist gerade einmal zwei Wochen her, dass sich über der Frau mit dem roten Blazer als Markenzeichen eine düstere Wolke verzogen hat. Franziska Giffey durfte ihren Doktortitel behalten. Zuvor hatte die Freie Universität (FU) Berlin, bei der sie im Jahr 2010 promoviert wurde, ihre Dissertation auf einen Plagiatsverdacht hin untersucht. Am Ende erteilte das Universitätspräsidium der Politikerin eine Rüge, der ihr verliehene Grad „Doktorin der Politikwissenschaft“ werde aber nicht entzogen.

Wie es aussieht, haben ihr die Plagiatsvorwürfe zumindest nicht sehr geschadet. Die 41-Jährige gilt weiter oder vielleicht auch wieder als eines der beliebtesten Mitglieder der Bundesregierung. Und als besonders eifrig. Seit Amtsantritt im März 2018 verblüffte sie mit ihrer Reiselust. Sie fuhr durch die Republik, besuchte Projekte, die nur irgendwie mit ihrem Arbeitsbereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu tun haben. Und da war noch mehr: Als nach einer tödlichen Messerstecherei rechter Mob durch die Straßen von Chemnitz zog, war sie die erste Ministerin, die in die Stadt in Sachsen reiste. „Es gibt Momente, da passieren Dinge in Deutschland, da muss die Regierung einfach da sein“, sagte Giffey.

Giffey verkündet in Neukölln: 21 Millionen Euro für Initiative „Respect Coaches“

An diesem Morgen in Neukölln, einem Freitag, berichtet sie mit leuchtenden Augen von der kurzen Nacht, die sie gerade hinter sich habe. Von der sogenannten Bereinigungssitzung, der Sitzung, in der die Etats jedes Ministeriums final im Detail festgezurrt werden. „Ich war um Mitternacht dran“, berichtet sie. Es habe sich gelohnt. „Im nächsten Jahr sind im Bundeshaushalt 21 Millionen Euro für Respect Coaches vorgesehen.“ Applaus!

Man nimmt Franziska Giffey ab, wenn sie sagt: „Ich mache diese Arbeit gerne.“ Wenn sie davon schwärmt, „gestalten und regieren“ zu können, wie sie es nennt. Und aus der Partei gibt es jede Menge zurück. Wobei nicht bei jeder Wortmeldung sofort klar wird, ob darin nicht vielleicht auch vergiftetes Lob steckt. Als vor zwei Wochen die FU die „Rüge“ aussprach, gratulierten Hinz und Kunz der Bundes-SPD öffentlich: erste Reihe, zweite Reihe und noch ein Stück dahinter. Rechts wie links. Doch darin liegt auch eine Gefahr: Für die Kandidatur um den Vorsitz kam die Entscheidung der Uni jedenfalls zu spät. Als dies im August absehbar war, erklärte Giffey, dafür nicht zur Verfügung zu stehen. Jüngst schlug der Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer in der Süddeutschen Zeitung dennoch vor, dass Giffey doch im Duo mit Finanzminister Olaf Scholz kandidieren könne – zuungunsten dessen bisheriger Partnerin Klara Geywitz aus Brandenburg. Toxischer kann ein Lob kaum sein.

Hälfte der Berliner würde Giffey gerne als Regierende Bürgermeisterin sehen

So oder so wird sich auf dem Bundesparteitag der SPD Anfang Dezember im City Cube auf dem Messegelände auch Giffeys Zukunft mitentscheiden. Niemand kann derzeit sagen, ob die Partei an der Großen Koalition festhält. Sollte dies nicht der Fall sein, käme es zu Neuwahlen. Und die SPD fände sich danach sehr wahrscheinlich dort wieder, wo viele sie gerne sähen, die von „Erneuerung“ sprechen: in der Opposition. Und was würde aus der Bundesfamilienministerin? Sie würde wohl oder über ihren Blick auf Berlin richten.

Anfang voriger Woche veröffentlichte der Tagesspiegel die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Instituts Civey. Danach fände es die Hälfte der Berliner gut, wenn Giffey 2021 für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin kandidieren würde. Dafür sprachen sich 47,9 Prozent der Umfrageteilnehmer aus. Die größte Unterstützung bekommt sie bei den Anhängern der eigenen Partei, von denen 78,3 Prozent ihre Kandidatur gut fänden. Doch selbst bei Sympathisanten der Linken (58,5 Prozent), Grünen (56,8 Prozent) und der CDU (54,6 Prozent) fände sie absolute Mehrheiten.

Spekulationen nutzen nichts, so vergeudet man nur Kraft, Zeit und Energie.

Franziska Giffey

Spricht man sie auf solche Zahlen an, wehrt sie ab. Die Groko im Bund sei stabil und verlässlich. Sie hielte einen Ausstieg für nicht gut und die Endzeitdebatten für schädlich. Und was Ambitionen in Berlin angehe? „Spekulationen nutzen nichts“, sagt sie am Freitag in Neukölln der Berliner Zeitung, „so vergeudet man nur Kraft, Zeit und Energie.“ Dennoch wird auch Giffey die Diskussion nicht abwürgen können. Wie auch, angesichts einer in Berlin darbenden SPD mitsamt ihrem Vorsitzenden und Regierungschef Michael Müller, der bisher von seinem Wahlvolk und auch aus der eigenen Partei auch so gar keinen Amtsbonus bekommt?

Rückhalt aus dem politischen Berlin fehlt

Spätestens dann ist es auch für Giffey an der Zeit, in die Berliner SPD hineinzuhorchen. Doch da ist ihre Lage keineswegs einfach. Der Vorschlag, sie zur Ministerin zu machen, kam nicht etwa aus Berlin, sondern aus Brandenburg. Es war Parteichef und Ministerpräsident Dietmar Woidke, der sein Landeskind – Franziska Giffey stammt aus Frankfurt an der Oder – im Bund ins Gespräch brachte. Aus Berlin kam nichts. Kein Wunder, hier hat sie mit ihrem Karrieresprung die Landesebene einfach mal eben ausgelassen.

Doch will für Giffey überhaupt Regierende Bürgermeisterin werden? SPDler, die sie gut kennen, glauben zu wissen, dass es sie persönlich sehr wohl in die Stadt ziehe. Hier habe sie als Bezirksbürgermeisterin erfahren, wie viel sich an Ort und Stelle gestalten ließe. So viel mehr als im Bund, wo ihre (aktuellen) Ressorts im Zweifel doch als Gedöns abgetan würden. Das Amt der Regierungschefin würde ihr sicher liegen, dort könnten sie ihrem bisherigen Haupt-Thema Bildung auch noch die Komponenten Sicherheit und Ordnung beifügen. Themen, mit denen sie schon in Neukölln auffiel. Und die dazu führten, dass sie bei ihrer bisher einzigen Wahl, der zur Bezirksverordnetenversammlung im Jahr 2016, das zweitbeste SPD-Ergebnis in Berlin holte. Nur Helmut Kleebank in Spandau war mit einer ähnlichen Programmatik noch ein bisschen erfolgreicher.

Als Parteirechte hat sie ideologisch einen schweren Stand in der SPD

Wenn es also überhaupt so etwas geben könnte wie eine Hausmacht für Franziska Giffey in Berlin, fände man diese wohl auf der kommunalen Ebene, in den Bezirken, bei den Delegierten. Im Kraftzentrum der Partei jedoch, im Abgeordnetenhaus und in der Senatskanzlei, sieht man sie als unliebsame Konkurrentin. Als Parteirechte hat sie auch ideologisch einen schweren Stand in einer in ihrer Verzweiflung immer linker werdenden Berliner SPD, in der nicht wenige sogar die Enteignung großer Immobilienkonzerne gut finden.

Ein langgedienter Genosse glaubt ohnehin, dass Michael Müller alles daran setzen werde, 2021 noch einmal anzutreten. Im Gespräch mit der Berliner Zeitung fallen Begriffe wie Ehre und Kränkung. Müller werde „nicht die Hintertür suchen“, um seine dann eigentlich gescheiterte politische Karriere im Bundestag ausklingen zu lassen. Die Partei, so die Überlegung, würde nur dann auf Franziska Giffey zurückgreifen, „wenn Not am Mann ist“.

Doch wann ist Not am Mann? Nächstes Jahr muss sich Müller erneut als Parteivorsitzender zur Wahl stellen. Voriges Mal bekam er dürftige 64,9 Prozent. Wann die Schmerzgrenze erreicht ist, wird Müller nicht alleine entscheiden können. Denkbar wäre es, dass die SPD die Ämter Regierungschef und Parteichef trennt – Müller wäre weiter geschwächt. Und für 2021 gilt: Die Berliner SPD ist machtbewusst. Nur in knapp 10 der 74 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs saß sie nicht mit in der Regierung. Wenn man also fürchten müsste, mit Müller an der Spitze nicht in den Senat zu kommen, taucht der Name Franziska Giffey sicher wieder auf. Ganz automatisch.