Flüchtlingsrat Brandenburg sieht keinen Engpass in Kommunen

Mehrere Städte in Brandenburg sehen sich angesichts einer steigenden Zahl von Geflüchteten - nicht nur aus der Ukraine - am Limit. Der Flüchtlingsrat sieht d...

ARCHIV - Im Potsdamer Wohnblock Staudenhof wohnen unter anderem Flüchtlinge aus der Ukraine und Afghanistan.
ARCHIV - Im Potsdamer Wohnblock Staudenhof wohnen unter anderem Flüchtlinge aus der Ukraine und Afghanistan.Monika Skolimowska/dpa/Archiv

Potsdam-Der Flüchtlingsrat Brandenburg hält die Kommunen trotz der steigenden Zahl von Geflüchteten nicht für überlastet. „Uns liegen keine entsprechenden Zahlen oder Berichte vor“, sagte die Sprecherin des Flüchtlingsrates, Henrike Koch, der Deutschen Presse-Agentur. „Problemanzeigen aus den Kommunen, die uns erreichen, kreisen weniger um Wohnungsplätze und vielmehr um Schwierigkeiten in Ausländerbehörden und Sozialämtern, zum Beispiel bei der Erstattung von Mietkosten.“

Mehrere Städte in Brandenburg sehen sich bei der Unterbringung von Flüchtlingen stark belastet. Innenminister Michael Stübgen (CDU) erklärte am Dienstag, die Kommunen seien dieses Jahr bei der Unterbringung von Flüchtlingen an die Grenze der Belastbarkeit gekommen. Der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Jens Graf, sagte, er höre aus verschiedenen Landkreisen, dass die Unterbringung an Grenzen stoße. Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) bezeichnete die Lage als angespannt.

Neben Menschen aus der Ukraine kommen auch Geflüchtete aus Afghanistan, Syrien und dem Irak ins Land. Koch sagte, die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine sei vor dem Hintergrund des Krieges eine große Herausforderung, es sei aber gefährlich zu suggerieren, dass das System an Grenzen komme. „Dies ist keineswegs der Fall.“

In den Erstaufnahmeeinrichtungen stehen nach Angaben des Innenministeriums genug Plätze zur Verfügung. Nach ihrer Ankunft werden Geflüchtete erst dort untergebracht, danach kommen sie in Gemeinschaftsunterkünfte der Kommunen oder Privatwohnungen. Das Ministerium plant, die Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain (Landkreis Elbe-Elster) mit rund 1000 Plätzen Mitte nächsten Jahres wegen geringer Auslastung und hoher Kosten nicht weiter zu betreiben. Die Kapazität wurde nach Angaben von Sprecher Martin Burmeister an anderen Orten mehr als aufgefangen.

Der Flüchtlingsrat unterstützt eine Schließung in Doberlug-Kirchhain. Dort seien Menschen aufgrund der Abgeschiedenheit und schlechten Infrastruktur des Standorts benachteiligt, sagte Sprecherin Koch. „Natürlich darf eine Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung nicht mit einem Abbau von Aufnahmekapazitäten für Menschen einhergehen, die in Brandenburg Schutz suchen.“ Durch vorausschauende Planung könnten mangelnde Unterbringungskapazitäten und Notunterkünfte vermieden werden. Der Flüchtlingsrat setzt sich nach eigenen Angaben für eine würdevolle Unterbringung von Menschen ein, die Schutz suchen.