Wie setzt sich die EU für die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer ein?

Mit dem Programm „Triton“ – durchgeführt von der EU-Grenzagentur Frontex – verstärkt die EU seit 1. November 2014 die Grenzüberwachung vor den Küsten Europas. Eine Rettung der Flüchtlinge im Mittelmeer ist damit aber – im Vergleich zum Vorgängerprogramm „Mare Nostrum“ – nur im küstennahen Bereich vorgesehen.

Was war die Operation „Mare Nostrum“?

„Mare Nostrum“, was auf Deutsch schlicht „Mittelmeer“ heißt, war eine Operation der italienischen Marine und Küstenwache zur Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer.  Nachdem im Herbst 2013 binnen weniger Tage 400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken waren, startete die Mission am 18. Oktober 2013 unter der Leitung des Admirals Guido Rando. Gut ein Jahr später, am 31. Oktober 2014, wurde die Operation eingestellt.

Wie lief die Operation ab?

Die Marine war durchschnittlich mit vier Schiffen, einem Helikopter und einem Aufklärungsflugzeug im Einsatz. Der Radius der Operation erstreckte sich dabei weit über das Küstengebiet von Lampedusa und Malta hinaus. Viele Flüchtlingsboote wurden auf Hoher See, teilweise halbem Wege zwischen Nordafrika und Europa, aufgespürt und an die Küste eskortiert. Unterstützt wurde die Marine bei ihren Einsätzen auch vom italienischen Heer, der Luftwaffe, der Carabinieri, dem Zoll und der Küstenwache.

Wie viele Flüchtlinge konnten mithilfe der Mission gerettet werden?

Zwischen dem Start am 18. Oktober 2013 und der Einstellung am 21. Oktober 2014 konnten nach Angaben des Europäischen Rats für Flüchtlinge und Exil rund 140.000 Menschen gerettet werden.

Warum wurde die Operation „Mare Nostrum“ eingestellt?

Die Mission kostete rund 114 Millionen Euro pro Jahr. Zum Vergleich: Die jährlichen Kosten für den monatlichen Umzug der EU-Parlamentsabgeordneten von Brüssel nach Straßburg belaufen sich auf etwa die gleiche Summe. Weil Italien die Kosten für seine Operation alleine aufbringen musste, mahnte Premierminister Renzi immer wieder eine gesamteuropäische Verteilung der Lasten an. Dem erteilte die EU aber ein Absage und beschloss stattdessen im August 2014 eine europäische Weiterführung des Projekts – unter der Führung der EU-Grenzagentur Frontex.

Worin besteht der Unterschied zwischen „Mare Nostrum“ und „Triton“?

Am 1. November 2014 startete die EU-Grenzagentur Frontex die Operation „Triton“. Im Gegensatz zu „Mare Nostrum“ beschränkt sich die neue Mission aber im Wesentlichen auf die Sicherung der Grenzen. So sind die im Auftrag von Frontex patrouillierenden Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber nur für den küstennahen Einsatz vorgesehen. Laut Italiens Innenminister Angelino Alfano endet dieses Gebiet 30 Seemeilen vor der italienischen Küste. Eine Rettung auf Hoher See ist bei der Operation „Triton“ daher nicht vorgesehen. Was die Kosten betrifft, so müssen für „Triton“ monatlich rund 2,9 Millionen Euro aufgewendet werden – weniger als ein Drittel der Aufwendungen bei der Operation „Mare Nostrum“.

Wie viele Flüchtlinge konnten bisher mit der Operation „Triton“ gerettet werden?

Nach den ersten Monaten zogen die Verantwortlichen von Frontex eine positive Bilanz der Mission: Rund 13 000 gerettete Flüchtlinge bis Ende des Jahres 2014. Außerdem konnten zahlreiche Schleuser festgenommen werden. Die mehr als 700 ertrunkenen Flüchtlinge Mitte April 2015 lassen die Kritik an der Operation „Triton“ nun wieder lauter werden.

Welche Abkommen gibt es zwischen der EU und Libyen in Bezug auf die Flüchtlingsströme?

2008 wurde zwischen Italien und der damaligen Regierung Libyens ein Freundschaftsvertrag geschlossen, der seit 2012 eine Zusatzvereinbarung in der Flüchtlingsproblematik enthielt. Doch der seit Jahren andauernde Krieg in Libyen bringt gleich zwei Probleme mit sich: Der Vertrag existiert nicht mehr und weil auch eine Regierung als Ansprechpartner fehlt, gibt es keine Anlaufstelle für mögliche neue Abkommen.

Wie könnten sinnvolle Abkommen aussehen?

Zunächst einmal muss die Seenotrettung wieder im Vordergrund stehen. „Mare Nostrum“ war weitaus humaner als das neue Programm „Triton“ und sollte, bis auf weiteres, wieder aufgenommen werden – finanziert von der EU, nicht alleine von Italien. Bundesinnenminister Thomas de Maizière sprach sich, wie schon sein italienischer Amtskollege Alfano, vor wenigen Wochen für die Errichtung sogenannter Auffanglager an den Küsten Nordafrikas aus. Dort könnten die Menschen Asylanträge stellen, um anschließend sicher und legal nach Europa einzureisen. Die Umsetzung dieser Idee steht aber vor einem Problem: Die Menschen müssen darauf zählen können, ein menschenwürdiges und faires Verfahren zu bekommen. Erst wenn das gegeben ist, kann es eine mögliche Lösung der Flüchtlingsproblematik im Mittelmeer sein.