Zwei Männer unterhalten sich mit genügend Abstand in der Altstadt von Spandau.
Foto: Ostkreuz/Sebastian Wells

BerlinDeutschland übt das Leben in Phase zwei der Corona-Pandemie, gelegentlich „Neue Normalität“ genannt. Wie zu erwarten stieg die Zahl der Neuinfektionen an, aber in Maßen. Andere Akteure sind in den Vordergrund getreten: Statt Kanzlerin, Corona-Regierung und dem zentralen Robert-Koch-Institut, dessen Direktor und Chefvirologen, sehen wir jetzt Land- und Stadträte sowie Amtsärzte in der ersten Reihe der Virusfront. Statt auf nationale Durchschnittszahlen und Vorgaben schauen wir nun stärker auf regionale und lokale Angaben oder gar auf die aus einer Fleischfabrik oder einem Wohnblock. 

Die Akteure verschiedener Ebenen spielen nun wohlverteilt ihre jeweiligen Rollen bei der nie endenden Suche nach der Balance zwischen Kontrolle/Beschränkung einerseits und Normalität/Freiheit andererseits. Die Kanzlerin mahnt: „Es ist ernst.“ Virologen versuchen, aus ihrem Wissen die beste Strategie für nicht auszuschließende Großausbrüche abzuleiten. Landräte schicken ganze Regionen in Quarantäne, andere  lassen überfüllte Strände absperren. Demonstranten demonstrieren für die Anerkennung von Verschwörungstheorien. Berlin bekommt mal wieder die meisten und riskantesten Demos ab – aber bislang folgten diesen keine (bekannten) Corona-Explosionen.

Der eine Ministerpräsident muss sich mit Schlachtbetrieben und Belüftungsanlagen befassen, der andere mit Pfingstgemeinden und massenhaften Schülertests. Erst streiten sie ein paar Tage, zum Beispiel, ob ein Beherbergungsverbot für Menschen aus Corona-Risikogebieten gelten soll. Dann einigen sie sich auf Kriterien wie Negativ-Bescheinigungen und finden wieder zu einer gemeinsamen Linie. Das ist keine Stigmatisierung, sondern Vernunft. Wer weiß, wen es das nächste Mal trifft.

Wer bisher – aus plausiblen Gründen – fand, das föderale System in Deutschland hemme und spalte, der sieht nun: Wenn es schwierig wird, funktioniert das Prinzip, Probleme in ihrer Vielfalt zu betrachten und möglichst dort zu lösen, wo sie auftreten. Man nennt das Subsidiaritäts-Prinzip. Es lebe der Flickenteppich!

Eine föderale Ordnung erlaubt schnelles, gezieltes, der Lage angepasstes Handeln dort, wo gehandelt werden muss. Sie verlangt von der Zentrale, den regionalen und lokalen Fachleuten zu vertrauen. Glücklich, wer überall auf Kompetenz bauen kann. Glücklich die Gemeinden, in denen umsichtige, qualifizierte Leute mit auf das Gemeinwohl ausgerichtetem Kompass agieren. So wichtig in der akuten Notsituation während des  Seuchenausbruchs eine starke Zentrale war, so notwendig war es nach der Stabilisierung, die Zuständigkeiten dorthin zu geben, wo die Leute wissen, was los ist und entsprechend handeln. Glücklich, wer zentrale Spitzenpolitiker hat, die das begreifen und lokale Spitzenkräfte, die umsichtig und kompetent reagieren. 

Derzeit sieht es so aus, als seien Großstädte wie Berlin nicht die gefährlichsten Orte. Das gilt, solange sich die allermeisten an die paar Grundregeln halten, wie Abstandhalten und Maskentragen an Orten, wo man einander näher kommt. Derzeit sieht es auch so aus, als hätte Bodo Ramelow, der vor Wochen beschloss, auf Bürgervernunft und -verantwortung zu vertrauen, den Trend gesetzt und einen Weg gewiesen, wie wachsende Bürgerwut angesichts nicht plausibler zentraler Anordnungen abgewendet werden kann.

Wie wunderbar, dass in Deutschland Politiker vom Typ Bolsonaro oder Trump bisher keine Chance hatten – Leute, die von sehr weit oben, von sehr weit weg, die Existenz der Seuche leugnen oder kleinreden und viele Tote einfach hinnehmen. Leute solcher Denkart sind auch unter uns,  Leute, die mit den solidarischen Schutzmaßnahmen hadern und laut auftreten. Aber sie bleiben eine Randerscheinung.

Wie gut Politik funktioniert, die sich am Gemeinwohl und nah an der Mehrheit der Bevölkerung orientiert, statt obszessiv in Nischen zu starren, kann eine Lehre aus der Krise sein. Zum Beispiel wenn es um gesellschaftliche Großaufgaben geht wie Klimapolitik, Geschlechtergerechtigkeit und Anti-Rassismus. Die Mehrheit macht mit, wenn sie nicht durch laute Minderheitsgruppen und  polarisierende Unterstützer in der Politik übergangen wird.