Mainz - Es war seine erste Rede zum Tag der Deutschen Einheit, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Dienstag bei der zentralen Einheitsfeier in Mainz sprach. Traditionell finden die offiziellen Feierlichkeiten in dem Bundesland statt, das zu diesem Zeitpunkt die Bundesratspräsidentschaft innehat.

Zuversichtlich klangen Steinmeiers Worte, aber auch mahnend, deutlich und besorgt. „Wir feiern etwas Alltägliches, aber nichts Selbstverständliches“, betonte er auch mit Hinblick auf die Ergebnisse der Bundestagwahl.  27 Jahre nach der Wiedervereinigung spüre er  Risse in der Gesellschaft. Steinmeier rief die Deutschen zum Zusammenhalt auf.

Steinmeier sagte, dass eine große Mauer zwar gefallen sei, weniger sichtbare „ohne Stacheldraht und  Todesstreifen“ aber in der Gesellschaft entstanden seien.  „Das sind Mauern zwischen Lebenswelten, zwischen Alt und Jung, zwischen Reich und Arm, zwischen Stadt und Land.  Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut, Mauern im Internet, wo der Ton immer rauer wird.“  Hinter diesen Mauern werde ein tiefes Misstrauen geschürt gegenüber der Demokratie und ihren  Repräsentanten. „Aus Unterschieden dürfen keine Unversöhnlichkeiten und aus Differenzen keine Feindschaften entstehen“, mahnte der Bundespräsident. Er appellierte daran, dass Misstrauen zu überwinden und ins Gespräch zu kommen.

Integrationsdebatte hat Menschen aufgewühlt

Nach der Bundestagswahl im September könne man nicht so tun, als sei nichts geschehen. „Abhaken und weiter so“ dürfe es nicht geben. Man dürfe jedoch die „Verantwortung nicht allein bei den Parteien“ abladen. „Das Signal ging an uns alle“, betonte  der Bundespräsident.

Steinmeier erklärte, dass uns die Not von Menschen niemals gleichgültig sein dürfe, es aber begrenzte Möglichkeiten zur Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland gebe. „Doch wir werden den politisch Verfolgten nur dann auch in Zukunft gerecht werden können, wenn wir die Unterscheidung darüber zurückgewinnen, wer politisch verfolgt oder auf der Flucht vor Armut ist“, sagte er.  Er forderte einen ehrlichen Umgang mit dem Thema, dazu gehöre auch die Frage, wie viel Zuwanderung man wolle und „vielleicht sogar brauche“. Die Debatte über Flucht und Migration habe die Menschen aufgewühlt, dies sei aber auch die Folge einer aufgewühlten Welt, sagte Steinmeier.

Wenn jemand sich jemand im eigenen Land fremd fühle, dürfe man nicht einfach sagen: ‚Tja, die Zeiten ändern sich‘, so Steinmeier.  „Verstehen und verstanden werden ist Heimat.“  Heimat gebe es auch in Plural, sie sei „offen, aber nicht beliebig“ und zeige in die Zukunft, nicht in die Vergangenheit, machte das Staatsoberhaupt klar.  Diese  Sehnsucht nach Heimat dürfe man aber nicht denen überlassen, die eine Heimat konstruierten, die es so nie gegeben habe, erklärt er mit Blick auf die Rechtspopulisten und Nationalisten – ohne den Wahlerfolg der AfD bei der Bundestagswahl direkt zu erwähnen. 

Klare Anforderungen an Zuwanderer

Mit Blick auf den neuen Bundestag sagte er: „Es wird anders sein. Die Debatten im Parlament werden rauer, die politische Kultur schärfer werden.“ Die Abgeordneten des Bundestages sollten in dieser Situation beweisen, „dass Demokraten die bessere Lösung haben als die, die Demokratie beschimpfen“. Argumente seien besser als Empörung. „Wut ersetzt nicht die Übernahme von Verantwortung.“

Für die Neuen bedeute das auch, dass sie die Sprache lernen müssten. Unsere gemeinsamen Überzeugungen, unsere Rechtsstaatlichkeit, Verfassung, Achtung, die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau stünde nicht zur Disposition. Ebenso sei das Bekenntnis zur Geschichte der Bundesrepublik nicht verhandelbar. Die bleibende Verantwortung bedeute „Lehren aus zwei Weltkriegen, Lehren aus dem Holocaust zu ziehen und „völkischem Denken, Rassismus und Antisemitismus eine Absage“ zu erteilen.

Zuversichtlich stimmten ihn die Menschen, die anpackten, die sich einsetzten. „All die vielen Menschen, die sich um mehr kümmern als sich selbst“, so Steinmeier. Das seien die Menschen, die Einheit stifteten – „den Besserwissern zum Trotz“.