Familienministerin Franziska Giffey (SPD).
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BerlinIn einem Gespräch erzählte Franziska Giffey einmal die Geschichte, wie ihr ihre Lehrerin in der dritten Klasse einen Satz ins Zeugnis schrieb: „Auf Franziska kann man sich verlassen“, lautete der Satz. Dieser Satz beschäftige sie immer noch, sagte sie im Dezember 2017. Kurz zuvor hatte sie sich in einem Interview geäußert, ob man nicht die Lasten zwischen Regierenden Bürgermeister und Landeschef auf mehreren Schultern verteilen sollte. Das wurde als Kampfansage gewertet, Michael Müller war sauer. Darf sich auch die SPD Berlin auf Franziska verlassen? Das war vor etwa drei Jahren, sie war damals noch keine Bundesministerin, sondern Bezirksbürgermeisterin in Neukölln, aber ihr politisches Talent war damals schon so offensichtlich, dass man an ihrem Namen nicht vorbeikam, wenn man über die Zukunft der Sozialdemokratie nachdachte.

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Im Mai könnte sie SPD-Landeschefin werden

Seitdem war sie Hoffnungsträgerin Nummer Eins, wann immer in der SPD ein Job vakant wurde, fiel ihr Name. Bundesvorsitzende, Ministerpräsidentin in Brandenburg, Regierende Bürgermeisterin. Doch sie hat sich lange nicht in die Karten gucken lassen. Jetzt, nachdem die Doktortitel-Affäre geklärt ist, hat sie sich entschieden. Endlich, sagen viele. Es war am Mittwochmorgen fast so, als könne man die Steine hören, die den von der Lethargie geplagten Berlinern von den Herzen purzelten, in Erleichterung, dass Franziska Giffey, 42 Jahre alt, nun endlich öffentlich bekannt hat, dass sie Regierende Bürgermeisterin werden will. Als Erstes wird sie sich Ende Mai bei der Wahl zur SPD-Landeschefin stellen. Danach könnte sie das Rote Rathaus vom bisherigen Amtsinhaber Michael Müller übernehmen – wenn die Koalitionspartner Grüne und Linke das mitmachen. Davon gehen zumindest führende Sozialdemokraten aus. Dass Müller weitermacht, wenn er nicht mehr Landeschef ist, gilt als höchst unwahrscheinlich. Er kandidiert nicht mehr, will in der nächsten Legislaturperiode in den Bundestag wechseln.

Franziska Giffey wäre seit der Gründung der Bundesrepublik die erste Frau, die die Geschicke der Hauptstadt leitet. Und die erste Ostdeutsche auch. Sie ist in Frankfurt geboren und in Briesen, einem Dorf bei Fürstenwalde, aufgewachsen. Ihr Vater ist gelernter Kfz-Mechaniker, die Mutter Buchhalterin. Es gab in der Geschichte nur einmal eine Frau, die zwischen 1947 und 1948 als Oberbürgermeisterin Berlins amtierte, auch eine Sozialdemokratin übrigens, Luise Schroeder.

Letzte Chance Franziska Giffey

Wenn man sich Franziska Giffeys Karriere anschaut, dann war sie immer zur Stelle, wenn sich eine Tür öffnete. Was den Job als Regierende Bürgermeisterin angeht, da muss sich die Tür nicht öffnen, sie steht seit langem sehr weit offen. Michael Müller gelingt es wenig, Akzente zu setzen, aus vielen Debatten hält er sich heraus. Er ist kein Typ, der mit Charisma und Ideen die Schwäche der gesamten SPD überstrahlt. Wären am nächsten Sonntag Wahlen, käme die SPD nur auf 15 oder 16 Prozent, sie ist der schwächste Partner in der Dreier-Koalition. Wenn die SPD überhaupt noch eine Chance hat, das Ruder herumzureißen und die Wahlen 2021 zu gewinnen, dann mit Franziska Giffey, das ist auch den eher skeptischen Genossen klar.

Giffey ist eine Kandidatin, die Wähler weit über den harten SPD-Kern anspricht. Wenn man mit ihr unterwegs ist, dann ist sie sofort umringt von Menschen, die mit ihr ein Selfie machen wollen. Das ist eine Qualität, die man zuletzt bei Klaus Wowereit beobachtete, er war auch so ein Menschenfänger. Selbst in Krisenzeiten, wie im vergangenen Sommer, als wegen der Titel-Affäre ihre komplette Karriere auf dem Spiel stand, wirkte sie fröhlich, zugewandt.

Expertin für weibliche Mehrfachbelastung

Entdeckt wurde sie vom früheren Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky. Er holte sie nach dem Verwaltungsstudium als Europa-Beauftragte in den Bezirk mit den Worten „Holen Sie Kohle nach Neukölln.“ Sie trieb ihre Karriere systematisch voran. Schrieb neben ihrer Arbeit im Bezirksamt die Doktorarbeit, die ihr später Probleme machen würde, bekam ein Kind. Trat in die Partei ein. Wenn es um weibliche Mehrfachbelastung geht, ist sie eine Expertin. Es gab eine Zeit, da hat sie damit kokettiert, was sie alles schafft. Es ging dann immer weiter nach oben: jüngste Stadträtin, jüngste Bezirksbürgermeisterin, schließlich Bundesfamilienministerin.

In ihrer Zeit im Bezirksamt Neukölln hat sie wenig über ihre ostdeutsche Herkunft geredet. Es waren die nuller Jahre, wer nach oben wollte, tat am besten so, als sei man schon immer Bundesbürger gewesen. Und man tritt Heinz Buschkowsky, dem gebürtigen Neuköllner wahrscheinlich nicht zu nahe, wenn man sagt, dass die Aufarbeitung der Transformationserfahrungen der Ostdeutschen jetzt nicht auf seiner Prioritätenliste stand. Giffey passte sich an, das kann sie gut, da ist sie flexibel.

„Wir brauchen mehr Ostdeutsche in Führungskräften“

Ins Bundeskabinett kam Giffey, weil explizit eine Ostdeutsche gesucht wurde. Seitdem gibt sie sich kämpferisch, setzt sich für die Belange des Ostens ein. "Wir brauchen eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse, Gerechtigkeit bei Löhnen und Renten, wir brauchen mehr Ostdeutsche in Führungskräften", sagte sie bei ihrer Sommerreise im vergangenen Jahr. Trotzdem spürt man bei ihr auch, dass sie stets eher das Verbindende als das Trennende sucht. Und auch darauf pocht, dass die Ostdeutschen stolz darauf sein können, was sie erreicht haben.

Sie war auch als mögliche Vorsitzende der Bundes-SPD im Gespräch, doch dann kamen die Vorwürfe auf, dass sie ihre Doktorarbeit geschönt habe. Und sie sagte ab. Es ist nur eine Beobachtung, aber wer sie damals erlebte, der wird den Eindruck nicht los, dass sie eigentlich ganz froh war, dass sie nicht die SPD retten muss. Als Funktionärin, als Frau der Hinterzimmer-Deals wirkt sie denkbar ungeeignet, aus den Kämpfen der Landespartei hat sie sich bisher herausgehalten, sie ist jemand, der zupacken und gestalten will. Im Bundeskabinett ist ihre Bilanz gemischt. Sie setzte sich am Anfang für eine bessere Bezahlung von Erzieherinnen ein, aber vor kurzem wurde bekannt, dass das Bundesministerium die Erzieher-Förderung auslaufen lässt. Der Anstoß, komplizierten Gesetzesvorhaben plakative Namen zu geben, kam von ihr - wie das Gute-Kita-Gesetz oder das Starke-Familien-Gesetz. Experten kritisieren, dass es sich dabei nur um Kosmetik handele. Im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes wurden 5,5 Milliarden Euro ausgegeben, die die Länder oft dazu benutzen, um die Beiträge zu streichen. Es fehlt an Personal und an einheitlichen Betreuungsstandards, da konnte sich Giffey wie auch ihre Vorgängerinnen nicht durchsetzen. Zuletzt kam Kritik von Frauenverbänden, dass sich die Ministerin zu wenig um klassische Gleichstellungspolitik kümmere.

Da kommt die Ostdeutsche durch, die sich selbst als „pragmatische Feministin“ sieht. Anliegen wie die Erhöhung der Frauenquote in Vorständen begreift sie eher als Projekte der bürgerlichen Oberschicht.

Familienministerin Giffey absolvierte 500 Außentermine

Am meisten glänzt sie im Gespräch mit den Bürgern. So war das schon in Neukölln, auch als Familienministerin absolvierte sie 500 Außentermine im Jahr. In vielen Fragen hat sie eine andere Meinung als ihre Partei. Innere Sicherheit, Durchsetzung von Regeln, das ist ihr wichtig. Sie gilt deshalb als Vertreterin der rechten SPD. In Neukölln sorgte sie dafür, dass osteuropäische Obdachlose zurück in ihre Heimatländer transportiert werden, sie richtete gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft eine Stelle ein, die stärker gegen Clankriminalität vorgeht.

Ihre Distanz zum Innenleben der Berliner SPD kann ihr helfen, aber es ist auch ihre Schwachstelle. Der Berliner Landesverband ist eher links und steht, was Intrigen und Kämpfe angeht, der Berliner CDU in nichts nach. Sie wird jemanden brauchen, der sie unterstützt und der ihr den Rücken freihält. Sie hat sich als Partner Raed Saleh, den Fraktionschef und Spandauer Kreisvorsitzenden, ausgewählt. Ob das die richtige Wahl ist, wird sich zeigen. Saleh gilt als unberechenbar, eine Zeitlang wollte er selbst Regierender Bürgermeister werden.