Berlin-Wir treffen uns im Familienministerium, in einem Besprechungsraum, der in Corona-Zeiten ziemlich beliebt ist: Weil man genug Abstand halten und trotzdem ein familiäres Gefühl aufkommen kann. Der Fotograf bittet Franziska Giffey, sich näher ans Fenster zu setzen. „Sozusagen als Lichtgestalt“, scherze ich, dann kommen wir schnell zur Sache.
Sie haben viel geleistet für die finanzielle Absicherung der Familien in der Corona-Krise: Durch Notfall-Kinderzuschlag, Lohnfortzahlung, die Stabilisierung des Elterngeldes. Außerdem machen Sie sich für einen Kinderbonus von 300 Euro pro Kind stark, der nächste Woche im Bundestag beschlossen werden soll. Ist dieser Bonus eine Art „Trostpreis“ für Familien? Denn das, was die Familien jetzt am meisten umtreibt, ist ja die Frage nach der weitergehenden Öffnung der Kindergärten und Schulen.
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Franziska Giffey: Der Kinderbonus soll die Konjunktur ankurbeln. Und ich glaube, dass die Mehrheit der Familien dieses zusätzliche Geld gut gebrauchen kann. Aber diese Einmalzahlung ist natürlich kein Instrument, um die Frage nach einer verlässlichen Kinderbetreuung zu lösen.
Die Zerrissenheit der Eltern wächst, weil das wirtschaftliche Leben schneller in Schwung kommt als die Kitas und Schulen öffnen. Deshalb der tägliche Kampf: Weil die Eltern ihre Kinder heil durch die Krise bringen, aber gleichzeitig für ihre Arbeitgeber die volle Leistung abliefern wollen. Kennen Sie diese Zerrissenheit auch?
Ja, natürlich kenne ich die, ich bin ja selber Mutter. Das Thema Vereinbarkeit ist ein ganz großes, das Millionen von Eltern betrifft. In der Krise werden viele Probleme verstärkt und sichtbarer: Probleme der Gleichstellung, der häuslichen Gewalt, der ungleichen Bezahlung von Frauen und Männern. Jetzt wird überdeutlich, welche Rolle die sozialen Berufe spielen und wie wichtig eine gute und bedarfsgerechte Kinderbetreuung für das Funktionieren des Gesamtsystems, auch unseres Wirtschaftslebens ist.
Sie haben einen zehnjährigen Sohn. Wie sind Sie als Mutter durch die Corona-Krise gegangen?
Also einfach war das bei uns auch nicht. Aber wir haben das ganz gut hingekriegt. Ich war nicht im Homeoffice, musste aber weniger reisen und hatte weniger Abendtermine als sonst. Mein Sohn hat seine Hausaufgaben per E-Mail bekommen, die hat er auch gemacht. Außerdem hatte er zum Glück die Möglichkeit, mit seinen Freunden zu chatten und online zu spielen.
Was hat Ihr Sohn am meisten vermisst?
Dem ging’s wie allen Kindern. Am Anfang: Schön, wir haben schulfrei! Aber nach einer Weile: Ach, jetzt würde ich ganz gerne mal wieder ganz hingehen! Die Begegnung mit anderen, das echte Sich-Treffen, das ist eben durch nichts zu überbieten.
Drei Kinderarzt-Verbände haben sich in die Debatte eingemischt und gesagt: Die medizinische Evidenz reiche nicht aus, um den Kindern ein kindgerechtes Leben zu verwehren. Und zu Hause eingesperrt zu sein, das sei nun einmal kein kindgerechtes Leben. Teilen Sie diese Auffassung?
Nur weil Kinder eine Zeit lang nicht in Kita und Schule gehen können, heißt das nicht gleich, dass sie kein kindgerechtes Leben mehr führen. Alle Kinder in unserem Land haben zu essen und zu trinken, haben ein zu Hause. Sollte dies nicht der Fall sein, unterstützt der Staat über die Kinder- und Jugendhilfe, die selbstverständlich in Corona-Zeiten weiterarbeitet. Zwei Drittel der Familien konnte den Kindern im eigenen Garten Bewegungsfreiheit ermöglichen. In den Großstädten ging das natürlich nicht, und deshalb habe ich mich auch ziemlich früh für eine Wiedereröffnung der Spielplätze eingesetzt. Bewegungsfreiheit, Begegnung - das sind wichtige Punkte, da stimme ich den Kinderärzten zu. Aber wir müssen auch sehen, wo wir herkommen. Am Anfang der Krise musste es darum gehen, die Verbreitung des Virus einzudämmen. Dann darum, die finanziellen Einbußen für Familien abzufedern. Seit ein paar Wochen sprechen wir nun über Lockerungen und die Rückkehr zum Regelbetrieb.
Wenn Sie die Macht dazu hätten, würden Sie dann schon morgen die vollständige Öffnung der Kitas und Schulen anordnen?
Ich würde das nicht als flächendeckende Maßnahme für ganz Deutschland am Tag X sehen. Denn die Situation in Bayern ist ja völlig anders als die in Mecklenburg-Vorpommern. Deshalb ist es ja auch Sache der Länder, das zu entscheiden.
Aber wann können die Familien mit einer Normalisierung des Kita- und Schulbetriebs rechnen?
Wenn sich die Lage weiter gut entwickelt, dann fände ich es richtig, dass wir nach den Sommerferien die Kitas und Schulen wieder komplett im Regelbetrieb öffnen.
Bildungsforscher sprechen vom Phänomen der „Sommerschmelze“: Der Unterschied zwischen Kindern aus bildungsnahen und bildungsfernen Familien wächst in den sechs Wochen der Sommerferien so stark, dass die Schule dann wieder ein ganzes Jahr braucht, um das auszugleichen. Was können wir tun, um sechs Monate Corona-Ferien zu kompensieren?
Kinder aus bildungsfernen Familien werden durch die Corona-Krise stärker zurückgeworfen als Kinder, die zu Hause gefördert werden. Deshalb müssen wir jetzt überlegen, wie wir den Präsenz- und Fernunterricht so verbinden, dass möglichst viel dabei herauskommt. Neben der Ausstattung mit digitalen Geräten und einer guten Anleitung, wie sie genutzt werden, bauchen wir weiter die direkte Ansprache, einen engen Kontakt und ein regelmäßiges Feedback zwischen Lehrern und Schülern. Außerdem müssen wir die Digitalisierung der Schulen vorantreiben. Wichtig wäre, dass die Mittel aus dem Digitalpakt Schule, ein Milliardenprojekt der Bundesregierung, dafür genutzt werden. Das Geld fließt aber nicht richtig ab.
Weil noch keine Konzepte geschrieben wurden.
Genau, es muss ja vor Ort erst mal eine Idee entwickelt werden, wie man das Geld sinnvoll einsetzen kann.
Schüler mit Migrationshintergrund haben es jetzt besonders schwer. Wir haben mit einer Lehrerin aus Kreuzberg gesprochen, die versucht, täglich mit allen Kindern in ihrer Klasse zu telefonieren. Aber manche sind abgetaucht, die schämen sich, dass sie jetzt seit Wochen ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben. Die Lehrerin erreicht sie nicht mehr, sie sind ihr …
Entglitten.
Das ist traurig. Und die Frage ist, wie wir das in Zukunft verhindern können?
Wir brauchen die besten Schulen in den schwierigsten Vierteln, das sage ich seit Jahren! Wir haben in Neukölln damals Bustouren organisiert für angehende Lehrerinnen und Lehrer, um ihnen unsere Schullandschaft zu zeigen und sie für die Arbeit an Brennpunktschulen zu gewinnen. Aber dann hat man einen leer gefegten Lehrermarkt und ein paar Kandidaten, die die Wahl haben zwischen der wohlsituierten Schule im Prenzlauer Berg, wo viele Kinder in Klasse 1 fast lesen und schreiben können, und der Brennpunktschule, wo die Kinder eben mehr Unterstützungsbedarf haben. Dann sagen viele Lehramtsanwärter: Ach weißt du, dann fang’ ich erst mal nicht mit dem Härtesten an!
Aber Erfolgsgeschichten wie die der Rütli-Schule machen doch Mut! Wenn es eine gezielte Schulentwicklung gibt und einen besonderen Spirit im Kollegium - werden diese Orte wieder attraktiv.
Ja, aber das fällt ja nicht vom Himmel, das hat etwas mit Haltung zu tun. Ich habe das in Neukölln immer betont: Unsere Neuköllner Kinder, die sind doch nicht weniger talentiert als die in Zehlendorf, die brauchen bloß eine andere Förderung und Unterstützung!
Den Ressourcenblick der Lehrer.
Oder die sogenannte potentialorientierte Entwicklungsbetrachtung. Aber die Frage ist, wie man das dann in die Tat umsetzt. Ich bin ja zum Beispiel für die Brennpunktzulage und für die Förderung von Bildungsverbünden: Die Rütli-Schule ist ja nicht nur eine Schule, sondern ein ganzer Campus. Da gibt es den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst, Sportangebote, Standorte der Musikschule und der Volkshochschule, eine Lernwerkstatt und ein Freizeitzentrum. Das alles hilft, Kinder in ihrer ganzen Entwicklung zu begreifen: mit ihren Eltern, ihren Geschwistern, ihrem Gesundheitszustand, der oft beengten Wohnsituation, wo es keine Ruhe zum Hausaufgaben machen gibt. Und keinen Computer für das digitale Lernen.
Das wäre ein Modernisierungsschub, der dringend nötig ist.
Schulen müssen erkennen, dass sie ohne digitales Lernen nicht zukunftsfähig sein werden. Das Digitale alleine garantiert aber auch noch keinen Bildungserfolg. Beides muss funktionieren: Das Lernen im Klassenraum und auf der Lernplattform. Und das alles kann sogar Spaß machen.
Warum wollen Sie, dass Konjunkturhilfen für Unternehmen an Gleichstellungsreformen geknüpft werden.
Wir vergeben jetzt staatliche Hilfen in Milliardenhöhe. Das sollte für die Unternehmen ein Anlass sein, sich zum Beispiel für Vereinbarkeit einzusetzen, für geschlechtergerechte Bezahlung und mehr Frauen in Führungsetagen. Es sollte zumindest eine Rolle spielen, wenn staatliche Unterstützung gewährt wird. Aber was da immer wieder für Gegenargumente kommen … Die Wirtschaft habe sowieso schon so schwer zu tragen, jetzt solle sie nicht auch noch mit Frauenförderung belastet werden? McKinsey hat gerade eine Studie vorgelegt: Bei gemischten Leitungsteams aus Männern und Frauen ist es um 25 Prozent wahrscheinlicher, dass ein Unternehmen wirtschaftlich besonders erfolgreich ist. Gleichstellung ist also keine nervige Nebensache, kein Almosen, sondern fördert den Erfolg.
Weil wir von gemischten Teams sprechen: Sie und Raed Saleh haben sich für Berlin einiges vorgenommen. Vor 14 Tagen hätten Sie gemeinsam Vorsitzende der Berliner SPD werden sollen. Der Parteitag ist wegen der Pandemie verschoben worden. Es entsteht der Eindruck, dass Ihnen wegen der Corona-Arbeit im Bund der Berlin-Kontakt etwas abhanden gekommen ist. Wie sehen Sie das?
Was soll denn das heißen? Ich bin Berlinerin, ich lebe in Berlin, das ist meine Stadt und zwar die tollste Stadt der Welt! Aber das Parteileben ist ein bisschen heruntergefahren, wir haben ja auch keine öffentlichen Veranstaltungen. Aber das ist wie in allen anderen Bereichen auch. Alle müssen diese Ausnahmesituation meistern, jeder an seinem Platz.
Aber Ihre Ambitionen sind geblieben?
Ja, natürlich. Wir haben uns darauf verständigt, dass der Parteitag am 31. Oktober stattfinden soll. Jetzt ist die Zeit der Vorbereitungen und internen Gespräche. Ich hatte vor Corona ja zusammen mit Raed Saleh einen Auftakttermin im BMW-Motorradwerk in Spandau. Die Wahl des Ortes war ein Signal: Wir wollen eine starke Wirtschaft. Wir stehen als Sozialdemokratie für die arbeitende Bevölkerung, dafür, dass man auf Produkte „Made in Berlin“ stolz sein kann.
Das war vor der Krise. Was sollte der Senat jetzt tun, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen?
Ich finde es absolut richtig, dass man sich jetzt nicht in die Krise reinspart. Nicht nur die kleinen Unternehmen und Selbstständigen sollen staatliche Hilfen bekommen, auch der Mittelstand. Nur so können wir weiter so eine geringe Arbeitslosigkeit haben. Ich kann mich noch gut erinnern, als der Stand der Arbeitslosigkeit deutlich höher war und auch, welche sozialen Verwerfungen das mit sich brachte.
Da war auch der Schuldenstand höher. Und der wird demnächst auf neue Rekordwerte steigen, weil die wegfallenden Steuereinnahmen und die zusätzlichen Kosten nur durch Neuverschuldung ausgeglichen werden. Finden Sie das richtig?
Beruhigen tut mich das nicht. Aber dennoch denke ich, es ist der richtige Weg. Es geht darum, langfristige Schäden und Folgewirkungen der Krise so gering wie möglich zu halten und die gute wirtschaftliche Entwicklung der Stadt fortzuführen. Wichtig ist, dass wir wieder mehr Einnahmen bekommen, mehr Steuern. Im Übrigen finde ich, sollte gerade Berlin als Hauptstadt alle Fördermöglichkeiten, die jetzt vom Bund bereitgestellt werden, in vollem Umfang nutzen.
Unternimmt der Bund denn genug, damit die Stadt ihre repräsentativen Aufgaben wahrnehmen kann?
Der Bund hat gleich zu Beginn der Krise mehr als 150 Milliarden Euro Nachtragshaushalt 2020 zur Verfügung gestellt, eine ungeheure Summe. Dazu kommt jetzt das Konjunkturpaket. Natürlich wird auch Berlin davon profitieren.
Stichwort wachsende Stadt: Was muss noch geschehen?
Berlin muss nicht nur in die Höhe und Dichte wachsen, sondern auch in die Breite. Die Gebiete außerhalb des S-Bahnrings müssen besser erschlossen werden, auch in Zusammenarbeit mit Brandenburg. Nur so wird Berlin zukunftsfähig sein.
Reden wir über Wohnungsbau, ein großes und schmerzliches Thema in Berlin: Tut der Senat genug?
Ich freue mich, dass gebaut wird, etwas fertig wird. Aber eins ist klar: Es könnte noch mehr sein. In Hamburg werden rund 10.000 Wohnungen im Jahr gebaut, da muss Berlin auch hin. 10.000 im Jahr wären doch eine schöne Hausnummer.
Schauen wir voraus auf die Zeit nach dem 31. Oktober: Die Wahl zum Co-Landesvorstand geht glatt, es ist noch ein knappes Jahr bis zur Abgeordnetenhauswahl. Gibt es eine Absprache mit Michael Müller, dass Sie SPD-Spitzenkandidatin werden?
Man muss immer das nächste Ziel vor Augen haben. Und das ist der Landesvorsitz. Es geht darum, die SPD wieder deutlich nach vorne zu bringen. Mit einem klaren pragmatischen, wirtschaftsorientierten und sozialen Profil, das die ganze Stadt im Blick hat.
Dabei stellt die SPD doch seit 19 Jahren den Regierenden Bürgermeister.
Das finde ich ja auch schön. Aber im Moment ist es wirklich nicht einfach in einer Koalition aus drei Partnern. Wenn man mehr SPD pur machen will, braucht man mehr Bevölkerung hinter sich.
Was möchten Sie in Berlin bewegen?
Mir geht es um den Neubau bezahlbarer Wohnungen, den Ausbau der Infrastruktur, Wirtschaftsförderung und Investitionen in Bildung und Wissenschaft. Wir müssen auch die Verwaltung modernisieren und digital besser aufstellen. Außerdem sind Sicherheit und Ordnung elementar. Das alles gehört für mich zu einer lebenswerten Stadt.
Das Interview führten Eva Corino und Elmar Schütze.