Paris - Die französische Regierung hat eine Verlängerung des seit 24. März geltenden Gesundheitsnotstands bis zum 24. Juli beschlossen. Die Nachrichtenagentur AFP zitiert einen am Sonnabend vom Ministerrat verabschiedeten Gesetzentwurf, in dem es heißt, die im Kampf gegen das Coronavirus beschlossenen Maßnahmen wie geplant noch in diesem Monat zu beenden, „wäre verfrüht“. Dies könnte die Epidemie wieder aufflammen lassen. Der Gesetzentwurf muss noch vom Parlament gebilligt werden, die Beratungen dazu sollen am Montag beginnen.
In dem Entwurf geht es vor allem um die Quarantäne-Regeln für Infizierte, die nach Frankreich kommen. Zudem behandelt er die Umsetzung eines „Informationssystems“ zu Erkrankten und ihrem Umfeld.
Nach den Worten von Gesundheitsminister Olivier Véran soll das Gesetz darüber hinaus den „rechtlichen Rahmen“ für die ab 11. Mai geplanten stufenweisen Lockerungen der Ausgangssperre festigen. „Wir werden noch einige Zeit mit dem Virus leben müssen“, sagte Véran.
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Der seit 24. März zunächst für zwei Monate gültige Gesundheitsnotstand gibt der Regierung die Möglichkeit, im Kampf gegen das Virus Maßnahmen wie etwa Ausgangssperren oder Beschlagnahmungen im Schnellverfahren umzusetzen. Sie kann zudem rasche Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft in der Krise beschließen.
Frankreich zählt zu den am schwersten von der Pandemie betroffenen Ländern in Europa. Nach Angaben der Behörden vom Freitagabend starben in dem Land bisher knapp 24.600 Menschen an der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19.