In den frühen 1980er-Jahren entwickelte die Unabhängige Kommission für Abrüstungs- und Sicherheitsfragen unter der Leitung des schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme das Konzept der Gemeinsamen Sicherheit. Die Idee, dass Zusammenarbeit der einzige Weg ist, um die Sicherheit zu gewährleisten, nach der sich die Menschen sehnen, wo militärischer Wettbewerb und nukleare Abschreckung versagt haben.

Olof Palmes Prämisse lautete auch, dass weniger Waffen statt mehr Waffen zu mehr Sicherheit für alle führen. Wie der schwedische Minister für EU-Angelegenheiten, Hans Dahlgren, der für die Palme-Kommission arbeitete, sagte, „können wir keine nachhaltige Sicherheit mit einem Gegner erreichen, indem wir sein Leben bedrohen“.

Der aktuelle Olof-Palme-Bericht, veröffentlicht vom Olof Palme International Center, Stockhom, dem Weltgewerkschaftsbund (ITUC) und dem Internationalen Friedensbüro (IPB), wird heute (Donnerstag) vorgestellt und trägt den Titel „Gemeinsame Sicherheit 2022“. In dem Bericht, der der Berliner Zeitung vorliegt, heißt es: „Im Jahr 2022 sieht sich die Menschheit sowohl alten als auch neuen Bedrohungen und Herausforderungen gegenüber. Es gibt auch Probleme, die schon vor vierzig Jahren bekannt waren, sich aber in den letzten Jahren verschärft haben. Die russische Invasion in der Ukraine wurde von der Androhung des Einsatzes von Atomwaffen begleitet, was ein alarmierendes Echo der Rhetorik des Kalten Krieges ist. Aber es gibt auch andere Herausforderungen, vor denen die Menschheit heute steht. Die Klimakrise ist ein enormes existenzielles Risiko für die Menschheit. Gleichzeitig haben Ungleichheit und zunehmender Autoritarismus eine zersetzende und heimtückische Wirkung auf die globale Gesellschaft.“

Wiederaufnahme von strategischen Friedensgesprächen

In dem Bericht wird vor den Gefahren der globalen Militarisierung, einer weiteren Pandemie, der Klimakrise und weiteren Kriegen gewarnt. Über den Weltraum werde immer stärker vor dem Hintergrund von Militärinteressen nachgedacht. In dem Text steht geschrieben: „Vor vierzig Jahren warnte die Palme-Kommission vor der Militarisierung des Weltraums als einer gefährlichen Ausweitung des kriegerischen Wettbewerbs. Diese Vorhersage scheint sich zu bewahrheiten, denn der Weltraum wird zunehmend zu einem umkämpften und militarisierten Raum. Der Einsatz von Waffen im Weltraum, ob offensiv oder defensiv, schafft eine neue Konfliktdomäne.“

Eine der wichtigsten Forderungen des Berichts ist die Unterstützung für eine sofortige Wiederaufnahme der strategischen Friedensgespräche zwischen den USA und Russland sowie die Wiederaufnahme des strategischen Dialogs zwischen den USA und China mit dem Ziel der endgültigen Beseitigung aller Massenvernichtungswaffen. Den Initiatoren gehe es vor allem um beiderseitige Abrüstung.

Lesen Sie Auszüge aus dem Olof-Palme-Bericht am Samstag, den 23. April, in der Berliner Zeitung am Wochenende. Außerdem veröffentlichen wir einen Essay von den Friedensaktivisten Peter Brandt, Reiner Braun und Michael Müller.