Gastbeitrag: Kontinuität im Wandel

Herr Bundespräsident!

Herr Altbundespräsident!

Meine Damen und Herren!

Sie, Herr Bundespräsident, sind hierhergekommen, um als Staatsoberhaupt einer Aufgabe, aber auch den Menschen, die sich dieser Aufgabe gewidmet haben, ihre Reverenz zu erweisen. Die fünfzig Jahre dieses Ministeriums stehen für ein halbes Jahrhundert des Engagements tüchtiger Beamter beiderlei Geschlechts, wenn auch zu Beginn die Referenten und Abteilungsleiter, ja sogar die Sachbearbeiter fast durchweg Männer waren. Sie stehen für den Existenzkampf eines Ministeriums, das sich von Anfang an von größeren, mächtigeren Ministerien umgeben und oft auch angefochten sah, zumal diese Ministerien, das Auswärtige Amt, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft, seit 1956 schon so etwas wie Entwicklungshilfe geleistet hatten und nun nicht bereit waren, ihre Zuständigkeiten an das neue Ministerium abzugeben. Sie, Herr Altbundespräsident Scheel, können ein Lied davon singen, und dieses Lied war nicht ausgesungen, als ich 1968 das Ministerium von Ihrem Nachfolger Hans-Jürgen Wischnewski übernahm. Man tut Konrad Adenauer wohl kein Unrecht, wenn man sagt, ihm sei es nicht um ein handlungsfähiges Ministerium für eine große Sache, sondern um eine schwierige Koalition mit einem widerstrebenden Koalitionspartner gegangen.

Im Grunde stand die Konstruktion des BMZ etwa zwölf Jahre lang, bis zur zweiten Regierung Brandt / Scheel Anfang 1973 auf Kriegsfuß mit dem Artikel 65 des Grundgesetzes, das die Ministerverantwortung regelt. Der „Geschäftsbereich“ war sehr viel kleiner als die Verantwortung vor der Öffentlichkeit. Aber welcher Minister hat je gegen seine eigene Regierung geklagt? Jedenfalls erinnere ich mich noch mit leisem Grauen an die ersten vier Jahre meiner Amtszeit, in denen die Kämpfe um Kompetenzen viel Nerven gekostet haben, meine und die anderer, alles Nerven, die wir für Besseres hätten strapazieren können.

Dass dieses Ministerium eingeklemmt war zwischen größeren, längst etablierten, hat auch zu so etwas wie einem eigenen Korpsgeist beigetragen. Wir mussten uns behaupten, und wer sich dem Ministerium und seiner Aufgabe verpflichtet sah, gehörte dazu, gleich welcher Partei er angehörte. Ich habe sechs Jahre lang mit einem tüchtigen Abteilungsleiter gearbeitet, der nicht nur der CDU angehörte, sondern dort auch im zuständigen Arbeitskreis mitwirkte. Ich war sogar froh, dass er dies tat.

Hilfe zur Selbsthilfe

Sie, Herr Altbundespräsident, haben dem Ministerium für seine Arbeit die Kurzformel mitgegeben: „Hilfe zur Selbsthilfe“. Soweit ich dies beurteilen kann, haben sich alle Minister daran gehalten. Wir wussten, dass wir mit unseren bescheidenen Mitteln niemals ein Land „entwickeln“ konnten, wir konnten nur den Menschen dort helfen, sich aus Hunger, Armut, Analphabetismus herauszuarbeiten. Und das haben alle versucht. Manches gelang, anderes misslang. Auch die Schwerpunkte verschoben sich.

In den frühen Siebzigerjahren waren sich die in der westlichen Welt Zuständigen, angeführt vom Weltbankpräsidenten Robert MacNamara und dem früheren kanadischen Ministerpräsidenten Lester Pearson in vielen Punkten einig. Der kluge und immer gelassene Kanadier hatte den UN-Bericht über die Sechzigerjahre verantwortet, also das, was Willy Brandt für die Siebzigerjahre getan hat, und sein Bericht war so etwas wie unser Grundgesetz: Uns ging es nicht um Wachstumsraten, sondern um die Grundbedürfnisse der Menschen. Und wenn ich heute höre, wie sehr schwierig es ist, die Arbeit der verschiedenen Geberländer und der zivilgesellschaftlichen Organisationen im Entwicklungsland zu bündeln, dann neige ich zu der steilen Behauptung: An diesem Brett haben wir schon vor vierzig Jahren gebohrt, und der Bohrer ist inzwischen nicht sehr viel weiter ins Brett eingedrungen. Wir wussten damals schon, dass die wachsende Sensibilität der Völker und Regierungen im Süden sich mehr gegen die bilaterale als gegen die multilaterale Hilfe richtete und wir haben danach gehandelt. Wir waren damals entschlossen und hoffnungsvoll, bis zur Jahrtausendwende den Hunger besiegen zu können.

Vielleicht kann nur jemand, der diese „Tidewater“ – Konferenzen der westlichen Entwicklungspolitiker mitgemacht hat, ganz verstehen, warum damals ein Minister zurücktreten konnte, weil man ihm – gegen alle Absprachen – den Haushalt zusammenstreichen wollte.

Wir waren damals in allen wichtigen Fragen einig, der Niederländer, die Britin, der Schwede, der Deutsche, der Präsident der Weltbank, im Kern auch der Franzose, der nur für die ehemaligen Kolonien zuständig war: Maßstab für unsere Arbeit war der Erfolg im Entwicklungsland. Unsere Etats – und der deutsche lag immer, bis heute unter einem Prozent unserer Exporte – sollten dazu dienen, Menschen zu helfen, sich selbst zu helfen. Wie das im einzelnen zu geschehen hatte, darüber gab es eine nie abreißende Diskussion, einen nie endenden Lernprozess. Für die Exportförderung gab und gibt es das Bundesministerium für Wirtschaft und die Hermesversicherung. Aber eben weil jeder wusste, dass in ein paar Jahren vielleicht andere Schwerpunkte nötig sein konnten, baute jeder Minister auf dem auf, was sein Vorgänger – oder seine Vorgängerin – zuwege gebracht hatten. Das galt ganz unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Und ich schließe dabei ausdrücklich die Minister ein, die der CSU angehörten (Seltsamerweise hat das BMZ nie einen Minister aus der CDU gehabt). Kritik an Nachfolgern war tabu, auch wenn er – oder sie – etwas tat, was man selbst wohl nicht getan hätte. Ich habe in den 35 Jahren nach meinem Rücktritt keinen Minister im BMZ kritisiert, und sie mich wohl auch nicht.