Gefängnis, Zwangsarbeit und Unterdrückung in Xinjang

US-Präsident Biden hat die Unterdrückung der Uiguren durch China als Völkermord bezeichnet. Von der Bundesregierung sind solche Schritte bislang nicht bekannt.

Polizisten patrouillieren auf einer Straße in der Nähe des Marktplatzes in Urumqi in Xinjiang im Jahr 2013.<br>
Polizisten patrouillieren auf einer Straße in der Nähe des Marktplatzes in Urumqi in Xinjiang im Jahr 2013.
imago

Berlin-In Peking tagen derzeit die fast 3000 Abgeordneten des chinesischen Parlaments, das nur einmal im Jahr zusammenkommt. Ihre Aufgabe ist es, die Direktiven der Kommunistischen Partei entgegenzunehmen und anschließend für ihre Umsetzung in dem riesigen Land zu sorgen. Debatten im westlichen Sinne werden dort nicht geführt und kritische Themen nicht aufgerufen. So ist auch nicht damit zu rechnen, dass die Lage der Minderheit der Uiguren zur Sprache kommt, trotz der wachsenden internationalen Kritik an der Unterdrückung des Turkvolks, das in der autonomen Region Xinjang im Nordwesten Chinas lebt.

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