Loki und Helmut Schmidt. Er war der Kanzler des Machbaren.
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BerlinGroßes Drama, dafür war die SPD schon immer gut. Davon hat auch der Parteitag an diesem Wochenende einiges zu bieten. Nur, dass es sich nun zusehends als kleine Tragödie erweist. Jedenfalls muss man schon ein sehr gefestigter Optimist sein, um zu erwarten, dieses Wochenende könnte einen Aufbruch in eine neue Zeit markieren, wie die Sozialdemokraten sie in ihrem Parteilied aus dem Jahre 1914 immer noch besingen. Ein Versprechen, das sie tatsächlich auch als Motto über dieses Treffen gestellt haben.

Dabei gehen die Gedanken eher in die Vergangenheit, in die alten Zeiten, als die SPD noch eine große Partei war. Nicht immer groß an Mitglieder- und Wählerzahlen, fast immer doch aber als moralische Größe, die Deutschland über die 150 Jahre ihrer Geschichte so entscheidend geprägt hat wie kaum eine andere politische Kraft. „Tradition ist nicht die Anbetung der Asche, sondern die Weitergabe des Feuers“, lautet ein berühmtes Zitat des französischen Sozialisten Jean Jaurès, das der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine gern in seinen feurigen Reden gebraucht hat.

Letzten 15 Jahre unglückliche Episode der SPD

Doch wenn man sich heute anschaut, was aus der großen SPD geworden ist, kommt einem eher die Asche als das Feuer in den Sinn. Freilich, wenn man auf mehr als 150 Jahre zurückblickt, kann es natürlich auch sein, dass die vergangenen 15 Jahre aufs Ganze gesehen als nicht viel mehr denn eine überwiegend unglückliche Episode erscheinen.

Das geht aber nur, wenn man diese Jahre nicht als Ende einer Geschichte betrachtet, wie das nun viele schon tun. Sie verweisen auf das Schicksal der französischen Sozialisten und anderer europäischer sozialdemokratischer Parteien, die in der Bedeutungslosigkeit versunken sind. Aber es gibt natürlich auch Gegenbeispiele, die zeigen, dass es sich dabei keineswegs um eine Gesetzmäßigkeit handelt.

Partei-Legende der goldenen Taschenuhr

Zu den Legenden der Partei zählt, dass der oder die jeweilige Vorsitzende von seinem Vorgänger eine goldene Taschenuhr aus dem Besitz von August Bebel erhält, Mitbegründer der SPD und ihr Vorsitzender seit 1892. Zumindest Willy Brandt war im Besitz einer solchen Uhr, was dann aus ihr geworden ist, lässt sich angesichts der vielen wechselnden Vorsitzenden nicht mehr recht aufklären. Für das neue Führungsduo bräuchte man nun ja auch zwei solcher Uhren.

Die Bedeutung August Bebels für die Geschichte der SPD hingegen ist unbestritten. Seine Person war eine der ersten, in der sich die historische Rolle der Sozialdemokraten für die deutsche Demokratie verkörperte. Er veröffentlichte im Jahr 1900 ein Buch, das unter damaligen Bedingungen ein Bestseller wurde: „Frau und Sozialismus“, eine Streitschrift für die Gleichberechtigung.

Er setzte damit ein Thema, das die SPD zu der Frauenpartei jener Zeit gemacht hat. Ohne ihn und seine Vorarbeit, ohne die SPD, hätte es nach der Revolution 1918 in der Weimarer Republik kein Frauenwahlrecht gegeben. Erledigt ist das Thema immer noch nicht, wie die CDU auf ihrem Parteitag gerade gezeigt hat.

Dem Zeitgeist entsprechende Ideen waren erfolgreich

In der Person August Bebels sind auch schon die Bedingungen erkennbar, die den Erfolg der Sozialdemokraten immer wieder ausgemacht haben: Eine Idee, die dem Zeitgeist entsprach und altes Denken überwand, verkörpert von Politikern, die Menschen von dieser Idee durch ihr Auftreten, ihre Argumentation zu begeistern verstanden. Dieses Muster wiederholt sich später immer wieder, und wo es sich nicht fügte, da scheiterte die SPD.

Erst einmal aber scheitert die Demokratie der Weimarer Republik, und das letzte Wort der Demokraten im schon von Nationalsozialisten beherrschten Reichstag stammt von einem Sozialdemokraten, ihrem Vorsitzenden Otto Wels. Vor der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz, das den Weg in Hitlers Diktatur wies, angesichts im Plenum aufmarschierter SA-Männer erklärt Wels: „Freiheit und Leben kann man uns nehmen – die Ehre nicht.“

Die kommunistischen Abgeordneten sind schon aus dem Parlament ausgeschlossen und auf der Flucht, die Abgeordneten der bürgerlichen Parteien stimmten ihrer eigenen Entrechtung zu, sodass allein die SPD einmütig gegen die Abschaffung der Demokratie steht.

In der Umfrage weichen die Ergebnisse stark von den der Bundestagswahl 2017 ab.
Graphik: BLZ/Galanty, Quelle: Deutschlandtrend
Die Umfrage ergibt, dass die Menschen weniger zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung sind.
Graphik: BLZ/Galanty, Quelle: Deutschlandtrend
Die Umfrage ergibt, dass die Menschen der Meinung sind, die Regierungsparteien beschäftigen sich zu sehr mit sich statt mit der Arbeit.
Graphik: BLZ/Galanty, Quelle: Deutschlandtrend
Die Umfrage ergibt, dass die Menschen insgesamt der Meinung sind, dass die große Koalition fortgesetzt wird.
Graphik: BLZ/Galanty, Quelle: Deutschlandtrend

SPD zeichnete sich durch unverwechselbare Haltung aus

Es ist eine der finstersten und zugleich eine der leuchtendsten Stunden ihrer Geschichte. Sie hat über Jahrzehnte und Generationen das Bewusstsein vieler Sozialdemokraten bestimmt, Mitglied einer besonderen Partei zu sein. Einer, die auch in existenziellen Situationen weiß, was richtig und was falsch ist. Eine mit einer unverwechselbaren Haltung.

Die Männer, die ihr Geschick dann in der Bundesrepublik wesentlich bestimmt haben, waren von den Erfahrungen mit der nationalsozialistischen Diktatur geprägt: Willy Brandt als Widerstandskämpfer in Norwegen, Herbert Wehner als Kommunist im sowjetischen Exil und Helmut Schmidt als Wehrmachtsoffizier.

Sie streiten gegen die Übermacht der Adenauer-CDU, gegen den konservativen Zeitgeist, der sich nur langsam zu wandeln beginnt, sie reformieren die SPD und geben ihr 1959 in Bad Godesberg ein modernes Programm. Sie vereint ein Ziel: Die SPD an die Macht zu führen.

Willy Brandt war erfolgreichster Poltiker der Partei

Dafür schließen die drei so unterschiedlichen Männer ein Bündnis, das sie für lange Jahre an die Spitze der Partei und den Sozialdemokraten mit dem Kanzler Willy Brandt den größten Erfolg ihrer Geschichte bringt. Aus dieser Zeit rühren die Bilder, die Erinnerungen, die Erzählungen, die noch heute das Wesen der Partei prägen. Es gibt immer noch eine ganze Generation älterer Sozialdemokraten, die einst „wegen Willy“ eingetreten ist.

Mit Mut und Chuzpe: Willy Brandt.
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Brandt ist Anfang 1960 der populärste Politiker der SPD. Als Regierender Bürgermeister von (West-)Berlin wird er nach dem Mauerbau 1961 zum Akteur der Weltpolitik. Die Außenminister der drei Westmächte treffen sich zum Krisengipfel in Paris und bitten Brandt dazu. Wenige Wochen später treten Willy Brandt und seine Frau Rut auf Einladung der Alliierten eine Weltreise an. Sie werben für die Freiheit Berlins, sind die Gesichter der freien Welt.

Die SPD will sich die Popularität Brandts zunutze machen, er ist jetzt der logische Herausforderer Adenauers. Brandt scheitert als Kanzlerkandidat 1961 bei der Bundestagswahl, doch zwei Jahre später erzielt er bei der Berliner Wahl 61,9 Prozent der Stimmen für die SPD.

Kennedy und Brandt einander sehr nah

Das zeigt, welch Popularität er zumindest unter der städtischen, jüngeren Bevölkerung erlangt hat. Als der US-Präsident John F. Kennedy 1963 Berlin besucht, gehen die Bilder von der umjubelten Fahrt im offenen Wagen um die Welt. Kennedy und Brandt wirken einander sehr nah, der 87 Jahre alte Adenauer neben ihnen wie ein Fremdkörper.

Manchen Medien gelten die Brandts jetzt als die deutschen Kennedys, die Hoffnungsträger für ein modernes Deutschland. Wirtschaftlich hat die Bundesrepublik einen sagenhaften Aufstieg vollzogen, sie besitzt die modernste Industrielandschaft der Welt. Politisch-kulturell aber verharrt sie in der verdrucksten Nachkriegszeit.

Konrad Adenauer ist die Verkörperung dieses Zustands, konservativ, verknöchert, geistig beengt, Willy Brandt ist der Gegenentwurf. 1965 scheitert er noch einmal mit dem Griff nach dem Kanzleramt. Aber er führt die SPD in die Große Koalition mit der Union, wird Außenminister und Vizekanzler.

Brandts Machtwille größer als gedacht

Zum ersten Mal seit Kriegsende sind die Sozialdemokraten an der Bundesregierung beteiligt. Als die Koalition drei Jahre später scheitert und es Neuwahlen gibt, zeigt Brandt einen Machtwillen, den ihm viele nicht zugetraut haben. Es ist ein knappes Wahlergebnis. Die CDU/CSU ist wieder stärkste Partei, alles spricht für die Fortsetzung der großen Koalition, auch Herbert Wehner und Helmut Schmidt sind dafür.

Da tritt Willy Brandt zu später Stunde mit einer ganz eigenen Arithmetik vor die Kameras. „Die CDU hat nicht gewonnen, sondern sie hat verloren. Das ist das Ergebnis.“ Brandt ignoriert einfach die Fraktionsgemeinschaft der Union im Bundestag und behandelt CDU und CSU als das, was sie sind: Zwei eigenständige Parteien, von denen nur die bayerische CSU etwas zugelegt hat.

Das ist eine Art von Chuzpe, die man im Bonner Machtspiel bis dahin nicht kannte. Brandt fasst seine Rechnung noch einmal zusammen: „Die FDP hat stark verloren, die CDU hat schwach verloren. Einer, der stark verliert, und einer, der schwach verliert, sind immer noch Verlierer.“ Und unter dem Strich, das schlichte Resultat: „SPD und FDP haben mehr als CDU und CSU.“

Muster sozialdemokratischer Erfolge

Es ist die Geburtsstunde der sozial-liberalen Koalition und ein Lehrbeispiel dafür, dass durchaus nicht immer die stärkste Fraktion den Kanzler stellen muss. Es ist ein Beispiel dafür, dass die Macht nur erringt, wer sie auch unbedingt haben will.

Und es zeigt das Muster sozialdemokratischer Erfolge: Es bedarf einer Person mit Charisma, Führungskraft und Mut, die es versteht, den Zeitgeist in praktische Politik umzusetzen. Dabei war der Erfolg keineswegs sicher. Bei der Kanzlerwahl im Bundestag hatte Brandt am Ende nur zwei Stimmen mehr als die erforderliche absolute Mehrheit.

Für Willy Brandt aber beginnt an diesem Abend ein Siegeszug, der 1972 mit dem höchsten Wahlsieg endet, den die SPD je in Deutschland errungen hat. Eine Grundlage dafür legt er schon in seiner ersten Regierungserklärung vor fast genau 50 Jahren. Es ist bis heute die einzige Regierungserklärung eines Kanzlers, deren zentrale Botschaft in das kollektive Gedächtnis der Republik eingegangen ist: „Wir wollen mehr Demokratie wagen.“

Kulturkampf der SPD mit Konservativen

Die sozialliberale Koalition legt dann ein Reformprogramm auf, das dem von der SPD plakatierten Versprechen: „Wir schaffen das moderne Deutschland“ folgt und die Bundesrepublik in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen auf die Höhe der Zeit bringt.

Das und die auf Aussöhnung gerichtete Ostpolitik Brandts lösen aber auch einen wahren Kulturkampf mit den Konservativen aus, die alles unternehmen, um diese Regierung zu stürzen. Nie war die Alternative zwischen den beiden großen politischen Lagern in Deutschland deutlicher als damals.

Menschen auf der Moorweide demonstrieren mit der MOPO in der Hand: ""Willy muss Kanzler bleiben!"
Foto: dpa/Lothar Heidtman

Als ein konstruktives Misstrauensvotum der CDU/CSU zur Abwahl Brandts scheitert, folgen 1972 die Neuwahlen mit der überwältigenden Bestätigung, nach einem Wahlkampf, in dessen Mittelpunkt die Losung stand: „Willy Brandt muss Kanzler bleiben.“ Es war ein Wahlkampf, der mehr einer Bürgerbewegung ähnelte denn einer parteipolitischen Kampagne. Selten waren ein Kanzler und eine Mehrheit der Bürger so sehr ein Herz und eine Seele wie damals.

Symbolträchtiger Kniefall Brandts in Warschau

Aus dieser Zeit stammen Bilder, die sich tief in das deutsche und vor allem das sozialdemokratische Geschichtsverständnis eingegraben haben. Allen voran gilt das für den Kniefall Brandts am Mahnmal für die Helden des Warschauer Ghettos. Es ist das Symbol für eine Ostpolitik, die Demut zur Voraussetzung für Aussöhnung machte und für die Brandt 1972 mit dem Friedensnobelpreis geehrt wurde. „Ich tat, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt“, war Brandts schlichte Erklärung.

1972 hatten er und die SPD aber auch den Zenit dieser besonderen Jahre erreicht. Es schien, als habe Willy Brandt seine Lebensziele erreicht, er ließ die Dinge nun mehr laufen, und in der Partei regte sich Unmut. Legendär ist der Auftritt Herbert Wehners, der ausgerechnet in Moskau mangelnde Führungskraft des Kanzlers bemängelte und vor Journalisten meinte: „Der Herr badet gern lau.“

Der Fraktionschef im Bundestag ist offenbar auch an Intrigen beteiligt, die 1974 zum Rücktritt Brandts im Zusammenhang mit der Affäre um den bei ihm platzierten DDR-Spion Günter Guillaume führten. Der stets loyale Helmut Schmidt übernimmt die Kanzlerschaft, und es beginnt eine neue Phase sozialdemokratischer Politik.

Grüne die neue Partei fürs Visionäre

Im Zeichen internationaler Krisen und der Bedrohung durch die Terroranschläge der RAF führt Schmidt die SPD auf einen Kurs von Mitte und Machbarkeit, während Brandt als Parteivorsitzender noch für einige Jahre die Sehnsucht nach einer besseren Welt pflegt und bedient. Als neue Partei für das Visionäre aber lösen die Grünen die Sozialdemokraten ab, nun zieht die neue Zeit mit ihnen.

1982 beginnen dann die schier endlosen Jahre mit dem Kanzler Helmut Kohl. Anders als heute vielfach diskutiert, bekommt die Opposition den Sozialdemokraten keineswegs gut.

Die Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten wechseln, aber niemand hat eine zündende Idee, keine Persönlichkeit vermag die Menschen über die schwindende Stammwählerschaft hinaus zu begeistern. Dazu bringt der Fall der Mauer Helmut Kohl einen zweiten Atem, er kann sich nun als Kanzler der Einheit sogar historisches Format erwerben. Aber im Land herrschen Reformstau, wachsende Arbeitslosigkeit und Überdruss mit dem erstarrten System Kohl. Das Vertrauen in die Politik, der Probleme im wiedervereinigten Land Herr zu werden, beginnt zu schwinden.

Charismatische Politiker am erfolgreichsten

Es dauert bis zum Ende der 90er-Jahre, bis der Zeitgeist sich gegen das ambitionslose Dahinregieren zu wehren beginnt und die SPD mit Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder wieder zwei machtbewusste, charismatische Politiker an ihre Spitze wählt.

Marktwirtschaftlicher Reformer: Gerhard Schröder.
Foto: DPA/Werner Baum

Die Hoffnung auf einen Machtwechsel wächst. Im September 1997 erscheint der „Spiegel“ mit dem Titel: „Die Reichen reicher, die Armen ärmer – und warum in Deutschland Arbeit immer weniger einbringt“. In der damaligen Spiegelgeschichte werden Themen benannt, die heute noch die Menschen umtreiben: Die steigenden Mieten in den Großstädten, die nicht mehr auskömmlichen Löhne, die untätige Politik. Der Politikwissenschaftler Elmar Altvater warnt: „Wenn die Ungleichheit zu groß wird, gerät die Demokratie in Gefahr.“

Lafontaine und Schröder greifen die Themen auf, ihr Wahlsieg 1998 beruht auch auf der Hoffnung vieler Wähler, nun werde sich etwas grundlegend ändern. Gleichzeitig verkündet aber der zum Kanzler gewählte Gerhard Schröder: „Wir wollen nicht alles anders, aber vieles besser machen.“  

Gerhard Schröder vorerst letzter Kanzler der SPD

Gesellschaftlich beseitigt Rot-Grün den Reformstau der Kohl-Jahre, doch ökonomisch steuern sie in die andere Richtung um. Bill Clinton, Tony Blair und Gerhard Schröder feiern ihre Ideen von einem „dritten Weg“ ohne zu erkennen, dass sie sich einem Neoliberalismus und Marktradikalismus unterwerfen. Dem liefern sie zuallererst ihre traditionelle Wählerschaft aus, die Arbeiter, Angestellten, Rentner, all die „kleinen Leute“, die immer den Sozialdemokraten und ihrer Idee von einer besseren Zukunft vertraut haben.

Die Agenda 2010 mit den Harz-IV-Gesetzen besiegelt dann 2005 das Schicksal des vorerst letzten Kanzlers der Sozialdemokraten. Die aber wechseln als Juniorpartner in eine große Koalition und regieren einfach weiter.

Helmut Schmidt war 25 Jahre nach seiner Abwahl so populär wie kaum ein anderer deutscher Politiker.
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Es ist kurios, dass sich gerade in dieser Zeit viele Menschen ausgerechnet einem sozialdemokratischen Altkanzler zuwenden. Der einst in der SPD höchst umstrittene Helmut Schmidt ist 25 Jahre nach seiner Abwahl so populär wie kaum ein anderer deutscher Politiker. Wenn die SPD ihn noch einmal als Kanzlerkandidaten aufstellen würde, wäre die Wahl gewonnen, dafür sprechen alle Umfragen.

Zukunft der SPD nicht vielversprechend

Er vereint vieles von dem, was die Menschen in jenen Jahren an den agierenden Politikern, auch der Kanzlerin Angela Merkel, vermissen. Charisma, Führungskraft, Selbstvertrauen, auch ein gewisser Stolz. Dazu kommt, dass ausgerechnet dieser Mann nun jene sozialdemokratischen Wahrheiten ausspricht, die den aktiven SPD-Politikern abhanden gekommen sind.

So kommt es dazu, dass der angesehenste Vertrauensträger der Sozialdemokraten ein über 90-Jähriger Mann ist, der letzte einer großen Generation. Er stirbt 2015.

Vom Rand an die Macht: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.
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Seither ist nichts besser geworden für die SPD, im Gegenteil. Nun tagt sie in Berlin, die Hauptstadt ist sicher ein guter Ort für große Entscheideungen. Wer aber glaubt, die Sozialdemokratie könnte von da aus an die guten alten Zeiten anknüpfen und tatsächlich aufbrechen in eine neue Zeit, muss ein sehr gefestigter Optimist sein.