Am 9. Juni im Vorfeld des Sankt Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums traf sich Wladimir Putin mit jungen russischen Unternehmern, Ingenieuren und Wissenschaftlern. Seit Beginn seiner Präsidentschaft im Jahr 2000 führte Putin unzählige ähnliche Gesprächsrunden durch.

Die Themenfelder derartiger Treffen sind im Wesentlichen vorhersehbar und problemlos austauschbar: Bedeutung der Wissenschaft und Forschung für ein starkes und souveränes Russland; Wirtschaftswachstum und Innovationen; Bildungs- und Jugendpolitik; intergenerationelle Zusammenarbeit; Rolle und Verantwortung junger Menschen für die Zukunft usw.

Gleiches hätte auch für die Inhalte des jüngsten Treffens gelten sollen, doch neben den allzu bekannten Themen gewährte der russische Präsident Einblick in die Untiefen seines Geschichtsverständnisses sowie sein Selbstbild und ermöglichte auf diese Weise seine Motivation im Hinblick auf den Angriffskrieg gegen die Ukraine besser zu verstehen.

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Dr. Alexander Dubowy ist Politik- und Risikoanalyst sowie Forscher zu internationalen Beziehungen und Sicherheitspolitik mit Schwerpunkt auf Osteuropa, Russland und GUS-Raum. Er ist Mitarbeiter der Berliner Zeitung am Wochenende.

Souveränität als Grundvoraussetzung des geopolitischen Überlebens

In seinem Eingangsstatement zeigt sich Wladimir Putin der Überzeugung, dass in der zunehmend komplexer werdenden Welt die Staatssouveränität das absolut entscheidende Kriterium für das „Überleben im harten geopolitischen Kampf“ darstelle. Die Unfähigkeit, souveräne Entscheidungen zu treffen, gehe mit dem Statusverlust und dem Abdriften in ein de facto koloniales Abhängigkeitsverhältnis einher, so Putin. Letzteres meint der russische Präsident auch als eine kaum verdeckte kritisch-zynische Spitze in Richtung der EU, die der Kreml in einem einseitigen Abhängigkeitsverhältnis gegenüber den USA gefangen sieht.

Die Souveränität setze sich nach Ansicht Putins im Wesentlichen aus drei Elementen zusammen: militärpolitische Souveränität, wirtschaftlich-technologische Souveränität und gesellschaftspolitische Souveränität. Unter militärpolitischer Souveränität sei die innen-, außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit zu verstehen; unter wirtschaftlicher Souveränität das Fehlen multipler Abhängigkeitsverhältnisse im Bereich kritischer Technologien.

Putin: Von der Souveränität Russlands absolut überzeugt

Der gesellschaftspolitischen Souveränität kommt den Ausführungen des russischen Staatschefs zufolge für das Überleben der Gemeinschaft die zentrale Bedeutung zu. Damit meint Putin etwas schwammig die „Konsolidierungsfähigkeit einer Gesellschaft zur Lösung gesamtnationaler Aufgaben“. Als einen der ganz zentralen Bereiche für die Konsolidierungsfähigkeit Russlands bezeichnet Wladimir Putin neben den Fragen der Bildung und Erziehung den Bereich der Kultur.

Damit zieht er eine indirekte Parallele zum jüngsten Interview des einflussreichen Sekretärs des Sicherheitsrates der Russischen Föderation Nikolaj Patruschew. Erstaunlicherweise zeigt sich Putin trotz sehr starker Abhängigkeiten Russlands von Hochtechnologiestaaten des Westens von der Souveränität Russlands absolut überzeugt.

Von der Heimholung russischer Gebiete

Diese nur zu offensichtlich verknöchert dogmatischen und auf Alternativfakten basierenden Betrachtungen Putins erscheinen angesichts der ihnen nachfolgenden in Form freier Assoziationen erfolgenden pseudohistorischen Überlegungen als geradezu durchdacht und strukturiert.

Denn ganz ohne Vorwarnung erinnert Wladimir Putin seine Zuhörerschaft an den 21 Jahre andauernden Großen Nordischen Krieg Peter des Großen gegen Schweden. Nach Meinung Putins habe sich seit der Epoche Peter des Großen „nichts geändert“. Denn auch damals habe der russische Herrscher keine Gebiete erobert, sondern lediglich die verlorenen Ländereien des altostslawischen Staates Rus heimgeholt.

Als die neue Hauptstadt Russlands, Sankt Petersburg, in den von Schweden befreiten Regionen gegründet wurde, wollte kein Staat Europas dieses Gebiet als Teil Russlands anerkennen. Dabei habe Zar Peter nichts weiter getan, als die historisch russischen Gebiete – darunter auch die heute estnische Stadt Narwa – heimgeholt und verteidigt, so Putin.

Auch das Schicksal des modernen russischen Staates bestehe wohl darin, „heimzuholen und zu verteidigen“. Die Verpflichtung zur Heimholung und Verteidigung bilde die Grundwerte und damit das Fundament der Existenz der Russischen Föderation. Um die Herausforderungen erfolgreich meistern zu können, gelte es, diese Pflicht zu akzeptieren. Mit diesem Schlusssatz legt Wladimir Putin seine fatalistische Grundhaltung offen.

Putins transzendentes Geschichtsverständnis

Das im Verhältnis zur historischen Faktenlage transzendente Geschichtsbild des Hobbyhistorikers Wladimir Putin sowie insbesondere aber die schamlose Gleichsetzung seiner Person mit Peter dem Großen lassen einen zum wiederholten Male staunend zurück. Darin tritt deutlich die Überzeugung des russischen Präsidenten vom Gedanken des historischen Auserwähltseins zutage. In diese Missionsidee vertieft, krönt sich Putin – darin Napoleon Bonaparte gleichend – gleichsam selbst zum rechtmäßigen quasi-monarchischen Herrscher ganz Russlands.

Wirklich überraschend ist Putins Besessenheit mit dem imperialen Traum vom Russischen Reich am 107. Tag des brutalen Angriffskrieges freilich nicht. Im Grunde genommen lieferte bereits der in seinen Ausmaßen überraschende Überfall auf die Ukraine sehr klare Indizien für das wohl letzte imperiale Aufbäumen Russlands.

Nunmehr sollte es – allen westlichen Politikern und Experten – endgültig klar werden, dass die Osterweiterung der Nato vom Kreml zu keinem Zeitpunkt als das Hauptproblem bewertet wurde und mit absoluter Sicherheit nicht als eine ernst zu nehmende Begründung oder gar als der eigentliche Auslöser des Angriffskrieges gegen die Ukraine gelten darf. Aus den gleichen Gründen bleibt die Suche nach einer für Wladimir Putin gesichtswahrenden Exitstrategie – abseits des zweifelhaften selbsttherapeutischen Effektes – sinn- und zwecklos.

Schrödingers Russland

Bei aller berechtigten Kritik an Wladimir Putin sollte dennoch keinesfalls übersehen werden, dass Wladimir Putin zwar die Schlüsselperson, jedoch nicht der einzige außenpolitische Akteur Russlands ist. Die außenpolitischen Handlungen Russlands werden von Interessen und Bedrohungsperzeptionen getragen, die eine breite Zustimmung und Unterstützung innerhalb der Führungselite finden.

Den Kern des außenpolitischen Konsenses bildet dabei die Überzeugung von Russland als einem starken, handlungsfähigen Staat im Innenverhältnis und einer souveränen – auf imperialistischen Traditionen beruhenden – Großmacht im Außenverhältnis; einer Großmacht auf Augenhöhe mit den anderen Großmächten. Dabei ist das russische Großmachtdenken nicht mit dem (Ethno-)Nationalismus zwingend gleichzusetzen und gründet auf einem breiten innerelitären Konsens, welcher durch ein kohärentes und konsistentes Verständnis der sicherheitspolitischen Ziele und Bedrohungen ergänzt wird.

Im Selbstverständnis russischer Eliten kann das Land ausschließlich als Großmacht existieren. Hierin Schrödingers Katze nicht unähnlich: Denn sollte die Frage nach Sinn und Existenz des Großmachtstatus einmal tatsächlich gestellt werden, ist es das Ende Russlands, wie wir es kennen. Das Warten darauf dürfte allerdings kurz- bis mittelfristig vergebens sein. Schließlich sollte nicht übersehen werden, dass sich der Elitenkonsens hinsichtlich außenpolitischer Zielsetzungen sowie des Großmachtstatus Russlands bereits gegen Ende der Amtszeit des ersten russischen Präsidenten Boris Jelzin zu formieren beginnt, in der Ära von Wladimir Putin endgültig festigt und auch die Person Putin überdauern dürfte.

Doch selbst ein – aus heutiger Sicht nicht absehbares – zeitnahes Ende der Ära Putin wird keine unmittelbare Antwort auf die unentrinnbare Schärfe der Gretchenfrage nach den politischen Zukunftsmodellen in Bezug auf die russisch-ukrainischen Beziehungen, nach einem neuen Modus vivendi für das EU-Russland-Verhältnis sowie letztlich nach der Zukunft Russlands liefern und für zahlreiche weitere Bruchlinien sowohl innerhalb russischer Eliten- und Bürokratiekreise als auch in der Bevölkerung sorgen.

Die innerelitären Konflikte, die systeminhärenten Zwänge sowie das zwanghafte Festhalten am Großmachtstatus machen nicht nur eine demokratisch legitimierte und geordnet ablaufende Machtübergabe so gut wie unmöglich, sondern bilden vielmehr eine unentrinnbare Garantie für die kommende tiefe Systemkrise mit ungewissem Ausgang nicht nur für Russland, sondern für das gesamte Europa.

Wladimir der Große versus Wladimir der Vergifter der Unterhosen

Den Weg in den Abgrund der kommenden Systemkrise hat Wladimir Putin eigenhändig geebnet. Mehr als zwei Jahrzehnte lang galt die Idee der Stabilität von Putins Russland als oberstes – um jeden Preis zu verteidigendes – Gut, ja, als das zentrale identitätsstiftende Element: das Fundament des modernen russischen Staates.

Dieses – mühselig aufgerichtete und unverrückbar scheinende – Fundament der innenpolitischen (sowie auch der außen- und regionalpolitischen) Rechtfertigung des Machtsystems Putins hat die russische Führung bei vollem Bewusstsein und ohne Not innerhalb von nur wenigen Wochen abgetragen. Die internationalen Sanktionen dürften über die kommenden Monate dazu führen, dass die allerletzten Reste der einstigen sozialen Stabilität in den Untiefen der Erinnerung verschwinden werden.

Putin hat mit seiner – vom objektiven Standpunkt kaum als rational zu betrachtenden – Entscheidung die Ukraine zu überfallen, die Chance endgültig verspielt, als einer der zentralen Herrscher Russlands in die Annalen der Geschichte seines Landes aufgenommen zu werden. Freilich wird Wladimir Putin nach über 20 Jahren im Zenit der Macht in den Geschichtsbüchern Russlands einen Platz finden.

Doch angesichts der – von Putin verschuldeten – auf Russland mit bedrohlich-unentrinnbarer Schärfe heranrückenden wirtschaftlichen und sozialen Umbrüche könnten sich letzten Endes die Worte Aleksej Nawalnys, welche er bei seinem kafkaesk inszenierten Gerichtsprozess im Februar 2021 sprach, als geradezu prophetisch erweisen. Anstatt seinem Traum folgend, als Wladimir der Große gefeiert zu werden, werden die zukünftigen Generationen Herrn Putin als Wladimir der Vergifter der Unterhosen gedenken.

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