Ein Blick in den Plenarsaal bei der 122. Sitzung des Deutschen Bundestages.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

BerlinZwei Notfälle im Bundestag haben Ende vergangener Woche ein Schlaglicht auf die Arbeitsbedingungen der Bundestagsabgeordneten geworfen. Der CDU-Politiker Matthias Hauer war am Donnerstag während seiner Rede zusammengebrochen, die Linken-Abgeordnete Simone Barrientos erlitt am frühen Abend  einen Schwächeanfall als sie während einer namentlichen Abstimmung in der Schlange stand, um ihr Kärtchen in die Urne zu werfen. Beide Male wurde die Sitzung unterbrochen. Nun gibt es eine Diskussion über die Arbeitsbelastung von Politikern.

Auf schriftliche Anfrage der Berliner Zeitung meldeten sich binnen kurzer Zeit fast hundert Bundestagsabgeordnete, um Auskunft über ihre Arbeitsbelastung zu geben: Die meisten gaben an, zwischen 70 bis 80 Stunden pro Woche zu arbeiten, verbanden diese Angabe aber jeweils mit dem Hinweis, dass man sich aber nicht beschweren wolle. Die Lage ist heikel für die Volksvertreter, weil sie als privilegiert und gut bezahlt gelten. Beschwerden über die Arbeit kommen da beim Wähler eher ungut an.

Das Problem liegt auch in der öffentlichen Wahrnehmung

Interessanterweise erklärten viele Abgeordnete in den Mails, dass ihnen weniger die Arbeitsbelastung zu schaffen mache als die Geringschätzung der Öffentlichkeit. Sie habe das Gefühl, ständig beobachtet zu werden und bei jeder Gelegenheit gnadenlos vorgeführt zu werden, gab eine Politikerin an. Das musste auch der CDU-Abgeordnete Hauer erfahren. Er fing während seiner Rede vor laufenden Kameras an zu zittern und musste sich dann vor Ort mit Hilfe von Kollegen hinlegen. In Minutenschnelle waren ersten Bilder davon in den sozialen Medien aufgetaucht – zum Teil verbunden mit hämischen Kommentaren. Da verwundert es kaum, dass viele Abgeordnete die Arbeit ihn ihren Wahlkreisen sehr viel lieber machen als die in Berlin. Die Hauptstadt wird von einigen als ruppig und rücksichtslos beschrieben.

Die parlamentarischen Verfahren laufen schlicht aus dem Ruder."

Katja Keul, Grüne-Bundestagsabgeordnete, über lange Parlamentssitzungen

Für den Neuköllner SPD-Abgeordneten Fritz Felgentreu ist das eher kein Problem. Er sehe die „Ochsentour“ durch die Partei, die Arbeit in der Kommunal- oder Landespolitik sowie die harten Wahlkämpfe auch „als eine Art Bestenauslese, die garantiert, dass nur Personen in das Amt des Bundestagsabgeordneten gelangen, die die psychische und physische Stärke dafür besitzen“, sagte der 51-Jährige der Berliner Zeitung. Seine Arbeitszeit in Sitzungswochen schätzte er auf 70 Stunden, in Wahlkreiswochen auf 50 bis 60 Stunden pro Woche. Felgentreu sitzt seit 2013 im Bundestag. In dieser Legislaturperiode sei die Arbeit wegen der vielen Fraktionen und der schwierigen Verhältnisse aber noch einmal anstrengender geworden. Vor allem die Sitzungstage seien länger geworden. Das bestätigt auch die Grüne-Abgeordnete Katja Keul. „Die parlamentarischen Verfahren laufen schlicht aus dem Ruder“, teilte sie per Mail mit.

Aus dem Ruder läuft regelmäßig die Tagesordnung am Donnerstag – dem Tag, an dem die beiden Abgeordneten umkippten. Ein Abgeordneter schickte als Anlage seiner Mail das sogenannte „Balkenschreiben“ mit. Darin ist der genauere Ablauf für den vergangenen Donnerstag aufgelistet, mit den Hinweis auf namentliche Abstimmungen, zu denen die Abgeordneten anwesend sein müssen. Laut Ablaufplan war das Ende des Sitzungstages für Freitagfrüh 4.30 Uhr vorgesehen, es wurde im Laufe des Tages dann aber auf 5.30 Uhr festgesetzt. Dreieinhalb Stunden später sollte der Bundestag schon wieder zur großen Mauerfalldebatte zusammentreten, natürlich möglichst vollzählig, weil sich das sonst im Fernsehen schlecht macht.

Steigende Arbeitsbelastung

Diese Praxis kritisierte auch der frühere SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Martin Schulz. Es mache die Leute kaputt, wenn sie in Bundestagswochen in Berlin ständig Abendveranstaltungen und Nachtsitzungen absolvieren müssten, sagte Schulz dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg hatte  zuvor getwittert, sie kenne kaum Bundestagskollegen ohne chronischen Schlafmangel.

Dass zumindest am Donnerstag alle etwas früher ins Bett kamen, lag an der AfD. Deren Fraktion hatte die Beschlussfähigkeit des Parlaments bezweifelt und eine namentliche Abstimmung beantragt. Dabei zeigte sich, dass tatsächlich weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend war, die Sitzung wurde abgebrochen.  Die AfD hatte eine derartige Situation bereits im vergangenen Jahr ausgelöst. Damals hatten die Abgeordneten einen AfD-Kandidaten bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchfallen lassen. Am Donnerstag geschah das Paul Podolay von der AfD. Im Januar 2018 hatte Fraktionschef Alexander Gauland den Abbruch der Sitzung als Revanche für die gescheiterte Wahl bezeichnet.

Die zunehmende Aggressivität im Parlament bezeichneten viele Abgeordneten bei der Umfrage der Berliner Zeitung als einen weiteren Grund für die gestiegene Arbeitsbelastung. Es gab allerdings auch andere Stimmen. So sagte der Linken-Abgeordnete Klaus Ernst: „Jammern gilt nicht. Keiner ist gezwungen, Abgeordneter zu werden.“