Giorgia Meloni sieht sich schon als erste Ministerpräsidentin Italiens
In einem Interview mit dem amerikanischen Sender Fox News erklärt die Vorsitzende der rechten Partei Fratelli d’Italia, wie sie sich die Zukunft ihres Landes vorstellt.
„Die Umfragen zeigen, dass Fratelli d’Italia die führende Partei in der Mitte-rechts-Koalition ist. Nach unseren Koalitionsregeln kann die Partei, die gewinnt, den Ministerpräsidenten stellen. Ich bin die Vorsitzende dieser Partei (…) und könnte die erste Frau an der Spitze der italienischen Regierung sein. Für mich wäre es eine große Ehre.“
Das sagte Giorgia Meloni, Vorsitzende der Fratelli d’Italia, in einem Interview mit Fox News in der Sendung „Mornings with Maria“. Die 45-jährige Römerin betonte, dass die nächste Legislaturperiode eine schwierige sein werde: „Wir müssen den Italienern im Wahlkampf die Wahrheit sagen. Wir können nichts versprechen, was wir nicht halten können.“
Meloni unterstreicht dabei, wo sie Italien außenpolitisch sieht: „Wir sind uns darüber im Klaren, welche Haltung Italien einnehmen muss, um die eigenen nationalen Interessen zu verteidigen“, Fratelli d’Italia habe auch aus der Opposition heraus der Regierung Draghi dabei geholfen, das zu tun, was notwendig sei – angefangen bei der Unterstützung der Ukraine: „Dieser Konflikt ist die Spitze des Eisbergs in einem Prozess, welcher auf eine Neuausrichtung der Weltordnung abzielt. Wenn der Westen verliert, sind Putins Russland und Xis China die Gewinner – und im Westen sind es die Europäer, die den höchsten Preis dafür bezahlen.“
Neben der Außenpolitik kam Meloni auch noch einmal auf den Präsidentialismus zu sprechen: „Wir brauchen eine ernsthafte Reform unserer Institutionen: Wir sind nach wie vor von einer Reform im präsidialen Sinne überzeugt.“ Zur Wirtschaftspolitik sagte sie: „Es ist dringend notwendig, die Menschen in die Lage zu versetzen, zu arbeiten und Wohlstand zu schaffen.“ Unternehmen sollten nicht ständig vom Staat massakriert und besteuert werden.
Und dann schlug sie eine mit den europäischen Institutionen zu vereinbarende Lösung vor, um das Migrantenproblem durch die Seeblockade in den Griff zu bekommen. Es sei notwendig, gemeinsam mit Libyen über die Möglichkeit zu verhandeln, die Abfahrt der Migrantenschiffe zu verhindern, Hotspots in Afrika zu eröffnen und in Afrika zu prüfen, wer das Recht habe, als Flüchtling anerkannt zu werden, und wer stattdessen illegal nach Europa einwandern wolle.
Vorgezogene Neuwahlen nach Mario Draghis Rücktritt
In Italien finden am 25. September Parlamentswahlen statt. Die vorgezogenen Wahlen waren angesetzt worden, nachdem der italienische Präsident Sergio Mattarella nach Draghis Rücktritt am 21. Juli das Parlament aufgelöst hatte.
Bei diesen Neuwahlen werden einer Mitte-rechts-Koalition, die neben der konservativen Forza Italia von Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi auch die beiden Rechtsaußen-Parteien Lega und Fratelli d’Italia (FDI) umfasst, die größten Chancen eingeräumt.
