Die Angst vor dem Corona-Virus wird immer größer. (Symbolbild)
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Brüssel - Die hohe Zahl von Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus in Norditalien hat laut Nachrichtenagentur AFP eine Debatte über Grenzkontrollen zu Nachbarländern ausgelöst. Italien ist Teil des Schengenraums, in dem es normalerweise keine Ein- und Ausreisechecks gibt. Nach Angaben der EU-Kommission wären vorübergehende Kontrollen wegen des Virus grundsätzlich möglich. Die Behörde empfiehlt dies aber bisher nicht. Die Wirksamkeit eines solchen Schrittes zur Eindämmung der Epidemie dürfte auch begrenzt sein.

Schutz gegen Corona- und andere Viren

Hände waschen: Eine wichtige Maßnahme, um Virusinfektionen zu vermeiden, ist es, die Hände regelmäßig und gründlich mit Seife zu waschen. Gründliches Händewaschen dauert 20 bis 30 Sekunden. In öffentlichen Toiletten ist es ratsam, den Wasserhahn mit einem Einweghandtuch oder dem Ellenbogen zu schließen.

Hygiene: Mit ungewaschenen Händen sollte man sich nicht an Mund, Augen oder Nase fassen. Wer krank ist, sollte Abstand zu anderen halten, sich zu Hause auskurieren und enge Körperkontakte zu seinen Mitmenschen vermeiden. Geschlossene Räume sollten mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden.

Husten und Niesen: Dabei wird geraten, Abstand von anderen zu halten und sich wegzudrehen. Am besten ist es, ein Taschentuch zu benutzen oder sich die Armbeuge vor Mund und Nase halten. All diese Hygieneregeln sind nach Angaben des Robert-Koch-Instituts zurzeit in Anbetracht der Grippewelle ohnehin angeraten.

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Keine Staus an den Landesgrenzen und keine langen Schlangen bei der Passkontrolle an Flughäfen: Das Schengener Abkommen garantiert seit 1995 Reisefreiheit in Europa. Grenzkontrollen finden grundsätzlich nur an den Außengrenzen des Schengenraums aus 26 Staaten statt. Neben Bürgern profitiert auch die Wirtschaft: Güter können schneller und besser planbar zu Abnehmern gebracht werden, was auch die Kosten senkt.

Auch Deutschland gehört dem Schengenraum an

Neben 22 EU-Ländern einschließlich Deutschlands gehören dem Schengenraum auch Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein an. Von den EU-Mitgliedern entschied sich Irland gegen einen Beitritt. Zypern, Rumänien, Bulgarien und Kroatien wollen beitreten.

Mitgliedsländer haben nach Artikel 25 des Schengener Grenzkodex' die Möglichkeit, "als letztes Mittel" vorübergehend wieder Grenzkontrollen einzuführen. Voraussetzung ist, dass "die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit in einem Mitgliedstaat ernsthaft bedroht" ist.

Darunter könnten auch "Gefahren für die öffentliche Gesundheit" wie "Krankheiten mit epidemischem Potenzial" nach den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) fallen. Der für Krisenkoordination zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic forderte die Mitgliedstaaten am Montag aber auf, solche Entscheidungen auf Grundlage "einer glaubwürdigen Risikobewertung" zu treffen sowie verhältnismäßig und abgestimmt zu handeln.

Eine konkrete Empfehlung der WHO oder des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) für die Beschränkung von Reisen ist als Voraussetzung nicht nötig. Die Mitgliedstaaten entscheiden laut Kommission in eigener Kompetenz über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, sie müssen lediglich die EU-Kommission und die anderen Schengenstaaten informieren.

Grenzkontrollen zunächst beschränkt

Der Schengen-Kodex sieht zwar vor, dass Grenzkontrollen zunächst auf zehn beziehungsweise 30 Tage beschränkt bleiben sollen. Eine Verlängerung ist aber mit entsprechender Begründung ohne weiteres möglich, später dann in Abständen von sechs Monaten. Bisher gab es die Wiedereinführung von Grenzkontrollen aufgrund von Gesundheitsrisiken nicht, wie ein Kommissionssprecher sagte. Ein solcher Schritt wäre also eine Premiere im Schengenraum.

Länger dauernde Kontrollen gibt es dort erst seit 2015. Damals führten insgesamt sechs Staaten erst wegen der Flüchtlingskrise und dann wegen Terrorgefahr wieder Kontrollen an einem Teil ihrer Grenzen ein: Deutschland, Dänemark, Frankreich, Norwegen, Österreich und Schweden. Sie wurden seitdem immer wieder verlängert und gelten bis heute fort.

Mit Blick auf das Coronavirus bleibt am Ende die Frage, ob Grenzkontrollen durch Polizisten selbst mit Unterstützung durch medizinisches Personal überhaupt sinnvoll wären. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt bisher keine derartigen Reisebeschränkungen. Sie verweist auch darauf, dass Infizierte bis zu zwei Wochen lang noch keine Symptome wie Fieber zeigen müssen. Sie könnten damit auch bei Kontrollen an der Grenze nicht erkannt werden.