Grüne akzeptieren Vorsprung: „105 Stimmen sind 105 Stimmen“
Zu gerne wollten die Grünen in der Metropole Berlin mit ihren vielen alternativ geprägten Stadtteilen endlich mal vor der SPD liegen. Am Ende scheiterte der ...
Berlin-Nach der Wiederholungswahl in Berlin wollen die Grünen einen möglichen Anspruch der nur knapp vor ihnen liegenden SPD auf das Bürgermeisteramt akzeptieren. „105 Stimmen sind 105 Stimmen“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch am Montag bei einer Pressekonferenz ihrer Bundespartei über den Vorsprung der SPD bei den Zweitstimmen. Sie sei eine überzeugte Demokratin. „Wenn es ein amtliches Endergebnis am Ende gibt, dann ist es so.“
Jarasch betonte, sie könne sich eine weitere Zusammenarbeit mit der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) gut vorstellen. Es habe sich nichts geändert an der Präferenz, die Koalition mit SPD und Linken fortzusetzen. In den nächsten Tagen werde man daher auch mit den jetzigen Koalitionspartnern reden. Ob die SPD nach ihrem schlechten Ergebnis weiter mit Giffey plane, müsse die Partei aber selber entscheiden.
Dass sich die Kräfteverhältnisse zwischen SPD, Grünen und Linken verändert hätten und SPD und Grüne nun gleichstark seien, müsse sich in neuen Verhandlungen abbilden, betonte Jarasch. „Wir werden nicht einfach alles lassen können wie es ist.“ Ein mögliches Bündnis müsse neu aufgestellt werden, „auch kräftemäßig“. Auch inhaltlich müssten einige Dinge neu besprochen werden. Einer der Vorteile einer solchen Koalition sei aber, „dass wir eine Grundlage vor einem Jahr sehr intensiv verhandelt haben“.
Über andere Optionen sagte Jarasch: „Wir werden Gespräche führen selbstverständlich mit der CDU, die großes Interesse an diesen Gesprächen hat.“ Auch sie sei darauf „sehr gespannt“. Inhaltlich wollten die Grünen dabei vor allem über bezahlbares Wohnen, eine Verkehrswende, den Klimaschutz als Priorität und umweltfreundlichere Varianten des Heizens sprechen.
Diese Themen sehe sie bei der CDU noch nicht im Vordergrund, dennoch würden die Gespräche „sehr ernsthaft“ sein, um zu sehen, was und wie etwas möglich sei. Jarasch wies aber auch darauf hin, dass eine Koalition von CDU und Grünen bei Umfragen nur eine sehr geringe Zustimmung erhalten habe.
„Es gibt eine Unzufriedenheit in der Stadt (...), von der die CDU natürlich auch profitiert hat“, sagte Jarasch weiter. „Es gibt aber auch einen wachsenden Vertrauensschwund in Handlungen und Lösungsfähigkeit von Politik insgesamt.“ Jede künftige Regierung müsse etwas Konkretes tun, um dieses Vertrauen wieder zurückzugewinnen.
Rein rechnerisch hat nach der Abgeordnetenhauswahl die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und Linken eine Mehrheit, aber auch die Varianten CDU und Grüne sowie CDU und SPD.