Hans Georg Maaßen: Verhalten der Koalition mutet wie ein Witz an

Geht doch: Gute zwei Wochen, nachdem sich Verfassungsschutzpräsident  Maaßen mit seinen Einlassungen über die Chemnitzer Ausschreitungen aus Sicht des Koalitionspartners SPD endgültig unmöglich gemacht hat, haben die drei Regierungsparteien tatsächlich doch noch eine einigermaßen sinnvolle und gesichtswahrende Lösung für die quälende Affäre gefunden.

Doch so lobenswert es sein mag, dass die Koalition auf die massive Kritik am ersten, faulen Kompromiss nun vergleichsweise konstruktiv reagiert hat, so absurd ist es und bleibt es doch, dass eine Bundesregierung an einer derart nachgeordneten Personalie fast zerbricht. Immerhin wurde das schwarz-rote Bündnis seinerzeit ja zähneknirschend gerade deshalb geschlossen, um die Stabilität im Lande zu retten – trotz des schwierigen Mehrheitsverhältnisse, des wachsenden Populismus und des galoppierenden Vertrauensverlustes in die Volksparteien.

Unsicherheit und Schwäche in der Regierungsspitze

Das mutet nach Eiertänzen wie den um Maaßen wie ein Witz an. Denn wer konstruktiv miteinander regieren will, nimmt selbst in solchen Streitfällen Rücksicht auf den Koalitionspartner, der dem obersten Verfassungsschützer nicht mehr vertraut. Oder auf die Kanzlerin, der er gezielt widersprach. Umgekehrt zeugt das Hü und Hott der SPD-Chefin von Nervosität und Unsicherheit gegenüber der eigenen Partei – von der Führungsschwäche der Kanzlerin ganz zu schweigen.

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Egal, wem man in der Groko-Affäre um Maaßen nun die schlechteste Performance zuschreibt: Es ist klar, dass sie viel tieferliegende Brüche offenlegte, die schleunigst überbrückt werden müssen. Andernfalls war das die letzte Chance für diese Koalition, sich zusammenzuraufen.