Berlin - Jens Spahn ist etwas wirklich Bemerkenswertes gelungen. Noch ist der CDU-Politiker nicht als neuer Bundesgesundheitsminister vereidigt, schon wird er aufgefordert, doch bitte auf das Amt zu verzichten. Anlass ist Spahns jüngste Einlassung, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei „die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut“. Mit den Regelsätzen bekomme „jeder das, was er zum Leben braucht“. 

Diese Ansicht trifft außerhalb der Union auf breites Unverständnis. Spahn erweise sich mit seinen kaltherzigen abgehobenen Äußerungen als ungeeignet für das Ministeramt, befand der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Bundestag, Jan Korte. Grünenchef Robert Habeck nannte die Äußerungen des CDU-Politikers „überheblich“. Den Betroffenen gehe es trotz Hartz IV „nicht gut, und da müssen wir ran“, betonte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

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