Hass-Tweet von Thomas Goede: Piratenpartei erwägt Rückzug von der Bundestagswahl

Wegen eines Hass-Tweets des Potsdamer Bundestagskandidaten Thomas Goede erwägt die Piratenpartei, ihre komplette Liste für die Bundestagswahl zurückzuziehen.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung erklären die Piratenpartei Brandenburg und die Piraten Potsdam: „Es ist in keiner Weise zu akzeptieren, wenn gefeiert wird, dass ein Mensch schwer verletzt wurde. […] Das Mindeste, was die Polizeibeamten erwarten dürfen, die sich für unsere Sicherheit in Gefahr begeben, ist Respekt für ihren Dienst.“

Thomas Bennür, der Chef des Brandenburgischen Landesverbands der Piraten, erklärte, die Partei könne einen einzelnen Kandidaten nicht von der Bundestags-Liste nehmen. Sie erwäge nun aber, die komplette Liste zurückzuziehen. Goede steht auf Platz zehn.

„Ich mache mal den Champus auf“

Thomas Goede hatte in einem Tweet den Angriff auf Polizisten in München begrüßt. Bei der Tat war eine 26 Jahre alte Polizistin am Dienstag von einem Schuss in den Kopf getroffen worden. Bezugnehmend auf den Angriff schrieb er auf Twitter: „Ich mache mal den Champus auf“.  

Die Nachricht ist mittlerweile gelöscht, seinen Twitteraccount hat Goede ebenfalls abgeschaltet. Zudem sicherte er zu, im Wahlkampf der Piraten nicht aufzutreten. Die Piraten entfernten ihn aus der öffentlichen Darstellung ihrer Partei. Laut der Pressemitteilung sei er als Kandidat der Piraten nicht geeignet.

Die Polizei erklärte am Nachmittag, bei ihr seien neun Hinweise und Anzeigen wegen des Tweets eingegangen. Der Staatsschutz prüfe jetzt, ob die Äußerung strafbar sei. In Frage kämen etwa Beleidigung oder die Billigung von Straftaten, hieß es bei der Polizeidirektion West des Landes Brandenburg. Zudem werde noch der Inhaber des Twitter-Accounts und der Ersteller ermittelt. (nik, mit dpa)