Saarbrücken - Der saarländische SPD-Vorsitzende und Bundesjustizminister Heiko Maas hat seine Partei aufgefordert, für die Bundestagswahl 2017 nach Alternativen zur großen Koalition zu suchen. Der nächste Bundestag werde mit mehr Parteien „eine strukturelle parlamentarische Veränderung“ zeigen, sagte Maas am Montagabend in Saarbrücken bei einem Parteitag. „Wenn die generelle Antwort darauf sein soll, dass es nur noch große Koalitionen geben soll, dann ist das ein demokratisches Armutszeugnis für alle Parteien, die im Bundestag vertreten sein wollen.“

Maas sollte bei dem Parteitag zum Spitzenkandidaten der Saar-SPD für die Bundestagswahl 2017 gewählt werden. „Wir müssen überlegen, was neben großen Koalitionen möglich wäre, inhaltlich und personell“, sagte er unter Hinweis auf Sondierungsgespräche zwischen SPD, Linken und Grünen.

Ist Linkspartei bereit?

Über ein rot-rot-grünes Bündnis zu spekulieren, nutze aber nichts, „wenn nicht klar ist, ob die Linkspartei überhaupt zum Regieren bereit ist“. Die Linke müsse sich vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik bewegen: „Die Mitgliedschaft in EU, Nato und im Euro wird von der SPD nie zur Diskussion gestellt werden.“ (dpa)