Heil stellt klar: Grundrente soll 2021 wie geplant kommen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat wegen der Corona-Krise Zweifel an der pünktlichen Einführung der Grundrente zum Jahresbeginn 2021 durchblicken lassen, sagt aber auch: "Ich will, dass die Grundrente kommt."
Berlin-Die Grundrente soll trotz der Corona-Krise nach dem Willen von Arbeitsminister Hubertus Heil wie geplant kommendes Jahr eingeführt werden. Das bekräftigte der SPD-Politiker am Mittwoch im Deutschlandfunk. «Ich will, dass die Grundrente zum 1.1.2021 in Kraft tritt», sagte er. Man arbeite nach wie vor mit Hochdruck daran, dass die Grundrente dann komme. Zeitungen hatten nach einem Interview mit Heil in Frage gestellt, ob die Grundrente wegen der Corona-Krise pünktlich kommt.
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Heil betonte nun, dass gerade jetzt Geringverdiener die Helden seien. «Ob Supermarktkassiererin oder die, die in der Wäscherei vom Krankenhaus arbeiten. Das sind Leute, die sehr niedrige Löhne haben», sagte Heil. «Das hat Folgen für die Alterssicherung. In diesen Zeiten zeigt sich, dass wir gerade so etwas wie die Grundrente brauchen.»
Heil hatte zuvor den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) gesagt, dass sein Ziel der pünktliche Start sei und er daran weiter arbeite. Auf die Frage, wie groß seine Zweifel seien, hatte er erwidert: «Ich will, dass die Grundrente kommt. Allerdings kann keiner sagen, wie lange diese Krise andauert und wie lange bewährte Abläufe eingeschränkt werden müssen.» Auch der Bundestag arbeite unter veränderten Bedingungen.
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Ab 2021 sollen die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen aufgebessert werden. Langjährige Geringverdiener, die mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege vorweisen können, sollen die Grundrente erhalten können. Im Startjahr soll sie 1,4 Milliarden Euro kosten. Die Bundesregierung hatte den Gesetzentwurf zur Grundrente im Februar beschlossen. Damit die Pläne der schwarz-roten Koalition Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.