Bundesarbeitsminister Hubertus Heil
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BerlinBundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Partei vor einem Beschluss für eine Komplett-Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen gewarnt. Vor dem Bundesparteitag der SPD sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben): „Klar ist, dass Menschen im Rahmen ihrer jeweiligen Möglichkeiten selbst mitwirken müssen, aus Bedürftigkeit herauszukommen.“ Benötigt werde ein Sozialstaat, der ermutige und Chancen eröffne.

„Sozialdemokraten kennen den Wert der Arbeit“, sagte Heil. Juso-Chef Kevin Kühnert hatte einen Antrag für den SPD-Bundesparteitag angekündigt, der die Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen vorsieht. Heil warnte nun davor: „Ich glaube nicht, dass die meisten Jusos ernsthaft den Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen wollen.“ Bei dem am Freitag beginnenden Parteitag planen Heil und Kühnert Kandidaturen als künftige Vizevorsitzende.