Björn Höcke (AfD).
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BerlinDer Gründer des „Flügels“ in der AfD, Björn Höcke, hat sich nach massivem Druck der Parteiführung bereiterklärt, die Aktivitäten der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften Gruppierung herunterzufahren. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Wie das genau aussehen soll, ließ er allerdings offen. Gleichzeitig kritisierte Höcke den Beschluss des Bundesvorstandes, der am Freitag eine Selbstauflösung des „Flügels“ gefordert hatte.

„Der Bundesvorstand ist das höchste Exekutivorgan der Partei. Als Konservativer pflege ich die Institutionen, auch wenn ich weiß, welche irrationalen Dynamiken in mehrstündigen Sitzungen solcher Gremien ablaufen“, sagte Höcke in einem am Sonnabendabend veröffentlichten Interview. Einen politischen Kurswechsel kündigte der Thüringer AfD-Chef nicht an.

Die AfD habe sich in den knapp fünf Jahren seit der Gründung des „Flügels“ sehr gut entwickelt, deshalb brauche man nun „einen Impuls, der über den Flügel hinausweist und die Einheit der Partei betont“, führte Höcke aus. Der Prozess der „Historisierung“ des „Flügels“ werde längst umgesetzt. Die Forderung des Parteivorstandes komme daher zum falschen Zeitpunkt. Der „Flügel“ erklärte auf seiner Facebook-Seite, Meldungen über einen „Beschluss zur Auflösung des Flügels“ seien unzutreffend. Zutreffend sei, dass man sich derzeit intensiv mit der Bewertung und „möglichen fristgemäßen Umsetzung“ der Entscheidung beschäftige.

Der AfD-Bundesvorstand hatte mit großer Mehrheit einen Beschluss verabschiedet, in dem es heißt: „Der Bundesvorstand erwartet als Ergebnis des morgigen ,Flügel‘-Treffens eine Erklärung darüber, dass sich der informelle Zusammenschluss ,Flügel‘ bis zum 30.04.2020 auflöst.“ Zu den prominentesten Vertretern gehört neben Höcke der Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz. Er ist Mitglied im Bundesvorstand.

Parteichef Jörg Meuthen betonte am Sonntag: „Wir erwarten nicht lediglich eine formale Erklärung der Auflösung, sondern eine ganz konkrete Abschaffung der bestehenden institutionellen und organisatorischen Strukturen des ,Flügels‘.“