Potsdam-Der Parlamentarische Geschäftsführer der Brandenburger AfD-Landtagsfraktion, Dennis Hohloch, will auf dem Bundesparteitag nicht dafür stimmen, das Auftrittsverbot von Ex-Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz aufzuheben. „Ich bin Delegierter für den Bundesparteitag und ich werde diesen Antrag selbstverständlich ablehnen“, sagte Hohloch am Dienstag in Potsdam. Er begründete dies nicht näher.
Das Bundesschiedsgericht der AfD hatte im Sommer 2020 wie vorher der Bundesvorstand die Parteimitgliedschaft von Kalbitz für nichtig erklärt. Ihm wurde vorgeworfen, bei seinem Eintritt in die Partei 2013 eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) und bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994 nicht angegeben zu haben. Kalbitz bestreitet eine Mitgliedschaft in der HDJ.
Der Landesvorstand der AfD Brandenburg beantragt für den Bundesparteitag vom 17. bis 19. Juni in Riesa, die Beschlüsse zu Auftrittsverboten von Kalbitz aufzuheben. In der Begründung heißt es unter anderem: „Es obliegt nicht dem Bundesvorstand, Nichtmitglieder zu diffamieren, zu diskreditieren und/oder Auftrittsverbote auszusprechen, so lange diese vollumfänglich für die Partei und auf dem Boden der FDGO (freiheitlich-demokratischen Grundordnung) sprechen und dies - wie Andreas Kalbitz - auch als AfD-Mandatsträger.“ Das Auftrittsverbot gilt für Veranstaltungen des Landesverbands, von Untergliederungen oder einzelnen AfD-Mitgliedern. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete am 28. Mai über den Antrag.
Meistgelesene Artikel
Hohloch hatte im Dezember seinen Rücktritt aus dem Landesvorstand der Partei erklärt und Kritik an der damaligen kommissarischen Spitze geäußert. Damals führten die Vizes Birgit Bessin und Daniel Freiherr von Lützow die Landespartei. Bessin ist inzwischen Landesvorsitzende.