Hubertus Heil: Arbeitsminister im Porträt - Handwerker und Krisenmanager im wichtigsten SPD-Ministerium

Berlin - Die Herzkammer der Sozialdemokratie, so hat es Hubertus Heil in seiner ersten Rede als neuer Arbeitsminister im Bundestag gesagt, sei mal das Ruhrgebiet gewesen. Er sprach mit ruhiger, gelassener Stimme: so wie jemand, der kurz einen Fakt aus der Geschichte referiert und ihn dann abhakt. Einen Moment lang blickte der 45-Jährige, dessen Augen in diesem Moment sonst auf dem Rednerpult ruhten, nach links, in Richtung seiner eigenen SPD-Fraktion. Dann fuhr er mit seinem Redetext fort.

„Die Herzkammer der Bundesregierung, das soll das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sein“, sagte Heil. Wenn es dort zu Herzrhythmusstörungen komme, dann gebe es soziale Verwerfungen und ökonomische Probleme.

Für die SPD der vielleicht wichtigste Minister im Kabinett

Es ist ein typischer Auftritt von Heil. Er ist ein nüchterner Typ, bei ihm klingt in einem Wort wie „Herzkammer“ nie das übliche sozialdemokratische Pathos mit. Dafür lässt der Mann, der Politikwissenschaften in Potsdam und an der Fernuniversität Hagen studiert hat, von den ersten Tagen im Amt an sein Machtbewusstsein erkennen. Heil weiß: Für die SPD ist er der vielleicht wichtigste Minister im Kabinett. Als Arbeitsministerin hat die heutige SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles in der vergangenen Legislaturperiode den gesetzlichen Mindestlohn durchgeboxt.

Heil muss sich jetzt erst einmal mit einem Thema befassen, das seiner Partei bis heute Herzrhythmusstörungen verursacht: Hartz IV. Er selbst war stets Befürworter der Agenda 2010, die für Bewegung am deutschen Arbeitsmarkt sorgte, aber auch tiefe Einschnitte ins Sozialsystem bedeutete. Das ist der Grund, warum der linke Parteiflügel über Heils Berufung zum Minister wenig begeistert war.

Heil zertrümmert Hart IV nicht mit dem Hammer

Jetzt ist die Debatte über das Hartz-IV-System in der SPD wieder losgebrochen. Viele kritisieren, Hartz IV bedeute Armut. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller fordert ein „solidarisches Grundeinkommen“. Vize-Kanzler Olaf Scholz warnt davor, die Reformen des Kanzlers Gerhard Schröder grundlegend in Frage zu stellen.

Und Heil? Er spricht einerseits von „einer notwendigen Debatte, die wir führen werden“. Andererseits hat er bereits angekündigt, dass er weder eine kurzfristige Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze noch eine Abschaffung der Sanktionen plant. Der politische Handwerker Heil will nicht das Hartz-IV-System mit einem Hammer zertrümmern, sondern mit anderen Werkzeugen arbeiten.

Wichtige sozialdemokratische Themen im Ministerium

Der Koalitionsvertrag gibt ihm das eines sozialen Arbeitsmarktes an die Hand: Vier Milliarden Euro sind eingeplant, um Langzeitarbeitslosen öffentlich geförderte Jobs zu verschaffen. „Es ist besser, Arbeit zu finanzieren als Arbeitslosigkeit“, sagt Heil. Bis zum Sommer will er einen Gesetzentwurf vorlegen.

Es ist nicht seine einzige Baustelle. In keinem anderen Ministerium geht es um so viele wichtige sozialdemokratische Themen: vom Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit über neue Regeln für sachgrundlose Befristungen bis hin zur Mindestrente für alle, die ein Leben lang ins System eingezahlt haben. Viel zähe Umsetzungsarbeit also für Heil. Wird er davon profitieren, dass der Finanzminister diesmal ein Sozialdemokrat ist? Das ist unsicher. Denn Olaf Scholz will die Schwarze Null verteidigen. Geschenkt soll es nichts geben – auch nicht für Heil, der für den größten Einzeletat im Bundeshaushalt verantwortlich ist.

Erfahrung als politischer Krisenmanager

Die tägliche Arbeit wird Heil auch oft in Konflikt mit dem neuen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und dem Kanzleramt bringen. So präzise ist kein Koalitionsvertrag, dass nichts mehr abgestimmt werden müsste. Im Detail steckt viel Konfliktpotenzial.

Heil bringt für seinen neuen Job als Minister viel Erfahrung als politischer Krisenmanager mit. Im Alter von gerade mal 33 Jahren wurde er 2005 SPD-Generalsekretär. In dieser Funktion diente er unter mehreren Vorsitzenden, darunter der hoffnungslos überforderte Kurt Beck. Heil hat den Wahlkampf des erfolglosen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier im Jahr 2009 mitorganisiert. Danach war seine Karriere als Parteimanager erst mal Geschichte.

Pech auch mit Martin Schulz

Bis, ja bis Martin Schulz ihn im Mai 2015 bat, noch einmal als Generalsekretär einzuspringen – um Ordnung in die ins Trudeln geratene Wahlkampagne zu bringen. Heil, ganz Parteisoldat, sagte zu und sorgte tatsächlich dafür, dass der Laden besser lief. Nur: Schulz hatte zu diesem Zeitpunkt mit mehreren strategischen Fehlern seine besten Chancen schon verspielt.

Während Heil als SPD-Generalsekretär praktisch immer Pech mit seinen Chefs hatte, hat er sich ein gutes Ansehen als Fachpolitiker und Fraktionsvize im Bundestag erworben. Heil war zuständig für wirtschafts- und bildungspolitische Themen. Er wäre gern der Bildungsminister geworden, der das Kooperationsverbot von Bund und Ländern bei der Schule zurückschraubt. Doch das Ressort ging an die CDU.

Benennung zum Minister war lange unwahrscheinlich

Dass sich für Heil der Traum vom Ministeramt dennoch erfüllt hat, ist eine dieser unwahrscheinlichen Geschichten, die im politischen Berlin manchmal passieren. Heils niedersächsischer Landesverband hatte zwar Anspruch auf einen Posten angemeldet. Doch noch am Tag vor der Benennung der Minister kursierte eine Liste, auf der für Niedersachsen der Parteilinke Matthias Miersch stand. Miersch wollte Umweltminister werden, ein Ressort, das sich der Landesverband Nordrhein-Westfalen schnappte. Heil nutzte die Chance, nach dem Arbeitsministerium zu greifen. Miersch ging leer aus, Heil wurde Minister.

Bei der Vorstellung der SPD-Minister im Willy-Brandt-Haus strahlte Heil wie kein anderer. Der 45-Jährige sah aus wie ein Junge, der gerade den lange ersehnten Kicker zu Weihnachten geschenkt bekommen hat. Dem niedersächsischen Ministerpräsidenten und SPD-Landeschef Stephan Weil wiederum dürfte eines an seinem neuen Mann im Kabinett gefallen: Heil hat bewiesen, dass er im Zweifel auch die Kreise von Fraktionschefin Nahles stören kann.

So war Heil einer von denen, die in den SPD-Gremien erfolgreich dafür plädierten, Nahles solle nach dem Rücktritt von Martin Schulz nicht sofort kommissarische Vorsitzende werden, sondern bis zum Parteitag warten.

Heil steht nicht für Erneuerung

Heils Erfahrung wird ihm nicht nur als Vorteil, sondern von Teilen der Partei auch als Manko ausgelegt. Er ist zwar ein vergleichsweise junger Minister, gilt aber vielen gerade wegen seiner bisherigen Parteikarriere nicht als jemand, der für die Erneuerung der Partei stehen kann. Ein erfolgreicher Minister dürfte er vor allem dann werden, wenn es ihm gelingt, politische Konzepte zu entwickeln, wie Menschen im Arbeitsleben gehalten werden können, deren Jobs durch den rasanten technologischen und digitalen Wandel bedroht sind.

Heil sitzt für die niedersächsische Kleinstadt Peine im Bundestag. Wo immer man ihn derzeit trifft, spricht er viel darüber, in Peine gebe es viel Erfahrung mit dem Strukturwandel. Früher hätten dort 10.000 Menschen im Stahlwerk gearbeitet, heute seien es 800. Doch die Menschen hätten – nach schwierigen Zeiten – wieder Arbeit. Das ist sein Credo: Arbeit ist besser als Hartz IV oder jede andere staatliche Sicherung.

Peine als Herzkammer des Hubertus Heil

Um den Menschen Hubertus Heil wirklich kennen zu lernen, muss man mit ihm nach Peine fahren. Wer gesehen hat, wie die Menschen auf der Straße dort auf Heil zugehen, wie herzlich der so nüchterne Heil dort manchen Passanten umarmt, der weiß: Heil ist in der Kleinstadt seiner Jugend bis heute fest verwurzelt.

Wer als Politiker Karriere macht, muss Wege finden, den Kontakt zur Realität der Bevölkerung nicht zu verlieren. In Peine befindet sich, wenn man so will, die Herzkammer des Hubertus Heil. Für seine Arbeit als Minister wäre es gar nicht mal schlecht, wenn das so bleibt.