Berlin - Die Bundesregierung hält Afghanistan für ein zumindest in Teilen sicheres Land. Viele Afghanen sehen das anders, Tausende verlassen jeden Monat ihre Heimat und machen sich auf den Weg nach Europa, viele von ihnen wollen nach Deutschland. Gemäß ihres neuen Mottos – Fluchtbewegungen möglichst schon im Ansatz stoppen – hat die Bundesregierung nun eine Informationskampagne in Afghanistan gestartet.

Auf großflächigen Plakaten ruft sie zum Innehalten auf. „Sie verlassen Afghanistan? Haben Sie sich das gut überlegt?“ lautet eine der Mahnungen, die in den großen Städten plakatiert wurden – in den Landessprachen Dari und Pashtu. Die Kampagne wird durch Aktionen in den sozialen Netzwerken und der Deutschen Welle begleitet. Allein die Facebook-Seite der deutschen Botschaft in Kabul habe über 100.000 Follower, teilte das Auswärtige Amt (AA) mit. Auf dieser Seite finden sich auch Links zum deutschen Asyl- und Ausländerrecht.

Aufklärung, keine Abschreckung

Es handele sich nicht um Abschreckung, sondern um Aufklärung, betont das Ministerium. „Unsere Botschaften an die Menschen in Afghanistan sind: „Glauben Sie nicht an Gerüchte und bewusst gestreute Falschinformationen über das angeblich so einfache Leben in Deutschland. Denken Sie nach, ob Sie Hab und Gut verkaufen wollen, um kriminelle Schleuser zu bezahlen und Ihr Leben auf der Flucht zu riskieren. Glauben Sie nicht den von Menschenhändlern bewusst verbreiteten Gerüchten und Falschinformationen über eine angeblich leichte Reise und ein leichtes Leben in Deutschland“, heißt es auf der Facebook-Seite. „Riskieren Sie nicht Ihr Leben bei dem Versuch, nach Europa zu flüchten. Menschenhändler sind Kriminelle, die nur an Geld interessiert sind.“

Auf einer Internetseite „Gerüchte über Deutschland“ sollen gezielt Falschinformationen richtig- gestellt werden. Als ein Beispiel führt man das Gerücht an, Deutschland gewähre Flüchtlingen sofort die Staatsbürgerschaft und eine unbegrenzte Aufenthaltsgenehmigung. „Falsch!“, heißt es dazu. Menschen, deren Asylanträge abgelehnt wurden, müssten das Land verlassen und würden notfalls abgeschoben. Gegenteilige Berichte würden von Schleusern gezielt in Umlauf gebracht.

Ausbildungseinsatz in Masar-i-Scharif um ein Jahr verlängern

Allerdings verschweigt diese Information die Tatsache, dass Asylanträge von Afghanen in der Vergangenheit zu zwei Dritteln bewilligt wurden. Zuletzt hatte die Bundesregierung angekündigt, sie werde ungeachtet der prekären Sicherheitslage in weiten Teilen Afghanistans und entgegen dem Wunsch der Regierung in Kabul abgelehnte Asylbewerber in ihre Heimat abschieben. Dagegen gibt es allerdings ausgerechnet im Auswärtigen Amt erhebliche Bedenken. In einem aktuellen Lagebericht ist von einer dramatischen Erhöhung der Bedrohungslage in dem Land die Rede.

Aus diesem Grund will die Bundesregierung ihren Ausbildungseinsatz in Masar-i-Scharif um mindestens ein Jahr verlängern. Ursprünglich wollten die Deutschen 2016 aus dem Norden abziehen und die Afghanen, mit deutlich weniger Soldaten, von Kabul aus beraten. Nun soll die Bundeswehr mindestens bis Ende 2016 in Masar-i-Scharif bleiben. Das wird das Kabinett voraussichtlich am Mittwoch beschließen, ebenso wie eine überschaubare Aufstockung der Truppe von 850 auf 980 Soldaten. Auch die Kampagne des AA verweist darauf, dass Deutschland sich weiter militärisch in Afghanistan engagieren werde.