Unterwegs als Regierungschef und Arzt: Leo Varadkar.
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LondonOhne gewählte Regierung ist die Republik Irland in die Coronakrise geschlittert. Seit dem chaotischen Ausgang der Parlamentswahlen im Februar amtiert der Fine-Gael-Vorsitzende Leo Varadkar nur noch als geschäftsführender Taoiseach (Regierungschef). Nun glauben irische Politiker, einen Durchbruch bei der durch die Krise erschwerten Suche nach einer neuen Regierung erzielt zu haben.

Am Mittwoch prüften Repräsentanten der Parteien Fine Gael und Fianna Fáil eine Vereinbarung, die die Unterhändler beider Seiten am Vorabend getroffen hatten. Gedacht ist an eine Regierung, die abwechselnd von Varadkar und vom Fianna-Fáil-Chef Micheál Martin geleitet werden soll. Eine solche Regierung wäre ein historisches Novum.

Koalition wäre historisches Novum

Beide Parteien sind bäuerlich-bürgerlichen Ursprungs und stehen politisch rechts der Mitte. Sie waren seit der irischen Staatsgründung vor rund einhundert Jahren die großen Rivalinnen, die miteinander um die Macht im Staate stritten und die irische Politik dominierten.

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Bei den Februar-Wahlen verzeichneten beide aber starke Einbrüche und kamen jeweils nicht einmal mehr auf ein Viertel der Stimmen. Dagegen erzielte die eher linksorientierte Republikaner-Partei Sinn Féin einen Rekordzuwachs und schloss als dritte Kraft zu den beiden auf. Fianna Fáil kam auf 38 Sitze, Sinn Féin auf 37 und Varadkars Fine Gael auf 35. Die Gesamtzahl der Abgeordneten beträgt 160, also werden mindestens 80 für eine Regierungsbildung benötigt.

Auf ein Bündnis mit den Republikanern und auf deren radikale Reformpläne mochte sich weder Varadkar noch Martin einlassen. Beide hoffen nun, dass ihre Parteien dem ausgehandelten Programm zustimmen werden. Eine kleine sozialdemokratische Randpartei und ein paar unabhängige Abgeordnete sollen dann noch dazu gewonnen werden. Irlands Labour-Partei und die irischen Grünen haben erklärt, dass sie in der Opposition bleiben wollen.

Wahl in Messehalle und „virtuelle“ Parlamentssitzungen

So nun tatsächlich eine Regierungsmehrheit zustande kommt, sollen die Volksvertreter zur Wahl des neuen Regierungschefs nicht in den engen Räumlichkeiten des Parlaments zusammentreten, sondern in einer Dubliner Messehalle, in der mehr persönlicher Abstand möglich wäre. Für die Zeit danach sind „virtuelle“ Parlamentssitzungen geplant.

Sollte sich die Hoffnung auf eine neue Regierung aber noch zerschlagen, müssten die Iren demnächst erneut zur Wahl gehen. Unterdessen hat Noch-Regierungschef Varadkar angekündigt, dass er sich für einen Tag in der Woche aus der Politik ausklinken werde, um im Kampf gegen Corona – vielleicht als telefonischer Berater hilfesuchender Patienten – direkt mitzuhelfen. Leo Varadkar war, bevor er in die Politik ging, sieben Jahre lang Arzt.