Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit.
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BerlinVor ein paar Tagen ist Jens Spahn sehr gelobt worden. Nicht von irgendwem, sondern von der Kanzlerin. Und nicht irgendwo, sondern im Bundestag.

Während die Kanzlerin also in ihrer Regierungserklärung ihren Bundesgesundheitsminister lobte, wurde im Plenum spontan geklatscht. Angela Merkel unterbrach kurz ihre Ausführungen, alle blickten zu Jens Spahn. Er kennt das schon. Den Applaus und auch die Aufmerksamkeit. Gut möglich, dass er beides genießt, aber auch am Donnerstag machte er nicht den Fehler, sich das anmerken zu lassen. Spahn saß da, lächelte ein ganz kleines bisschen und ließ den Augenblick vorübergehen, als wäre er ein Pflichttermin wie jeder andere in diesen Corona-Krisentagen.

Jens Spahn macht gerade vieles richtig. Das war nicht unbedingt abzusehen gewesen, denn am Anfang des Jahres hatte auch er das Coronavirus noch massiv unterschätzt, ebenso wie die Experten im Robert-Koch-Institut (RKI), das seinem Ministerium untergeordnet ist und das den Gesundheitsminister im Fall einer Krise berät. Noch Mitte Februar schätzt das RKI die Gefahr für Deutschland als gering ein. Da gibt es offiziell aber auch erst 16 Infizierte, von denen man weiß, wo sie sich angesteckt haben. Schon zwei Wochen später sieht das ganz anders aus. Spahn spricht jetzt vom Beginn einer Epidemie in Deutschland und wechselt schneller als die meisten seiner Kabinettskollegen in den Krisenmodus. „Die Lage hat sich geändert“, sagt er. Dass ihn die Dynamik selbst zeitweise überrollte, zeigt ein Tweet seines Ministeriums am 14. März. Darin werden Spekulationen, das öffentliche Leben werde eingeschränkt, als falsch bezeichnet. Wenige Tage später erfolgt der Lockdown.

Dennoch war Jens Spahn noch nie so anerkannt wie zurzeit. Eine Forsa-Umfrage ermittelt im März, dass die Mehrheit der Deutschen mit Spahns Krisenmanagement sehr zufrieden oder zumindest zufrieden ist. Bei den persönlichen Sympathiewerten schneidet er zwar schlechter ab. Aber auf Beliebtheit scheint Spahn ohnehin nicht unbedingt versessen zu sein. Sonst hätte er sich vor zwei Jahren nicht mit Äußerungen, dass Hartz IV-Empfänger ausreichend versorgt seien, aus dem Fenster gelehnt. Die Kanzlerin wiederum nervte der Katholik, der sich selbst als konservativ bezeichnet, mit Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik. Als sie ihn vor gut zwei Jahren zum Gesundheitsminister berief, rechneten nicht wenige damit, dass er in dem schwierigen Ressort scheitern könne.

Doch Spahn startete durch. Er legte eine Neuregelung zur Terminvergabe von Fachärzten vor, setzte die  Masernimpfpflicht gesetzlich durch und trieb die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran. 20 Gesetze hat er in zwei Jahren durchgebracht. Die Corona-Pandemie könnte ihm nun das Prädikat des Krisenmanagers verleihen. Das ist seit der Hamburger Sturmflut 1962, die Helmut Schmidt berühmt machte, die höchste Stufe der politischen Anerkennung in Deutschland.

Dass Spahn in der Öffentlichkeit eher empathielos wirkt, wird nun als unaufgeregte Sachlichkeit ausgelegt. Man nimmt ihm ab, dass er weiß, wovon er spricht. Außerdem ist er präsent. Immer wieder tritt Spahn vor Ausschüsse, vor das Plenum im Bundestag und anschließend vor die Kameras, um den Stand der Maßnahmen zu erläutern. Kliniken werden angewiesen, wo es geht, auf Operationen zu verzichten, um die Zahl der Intensivbetten zu erhöhen. Ein bundesweites Register wird geschaffen, in dem die Kliniken ihre freien Kapazitäten angeben sollen. Als die Meldungen dazu nur schleppend eingehen, macht Spahn sie zur Pflicht.

Mit einer guten Taktik schafft er es überdies, sich im Rampenlicht zu halten, als sich der Fokus der Aufmerksamkeit zu verlagern beginnt. Denn in den Zeiten der Pandemie sind es nach wie vor die Bundesländer, die die wichtigen Entscheidungen zu treffen haben. Markus Söder, der selbst- und machtbewusste Ministerpräsident aus Bayern, erkennt seine Chance und nutzt sie umgehend. Der Franke lebt in der Krise förmlich auf. Schon Tage vor seinen Amtskolleginnen und -kollegen in den anderen Bundesländern verkündet er massive Ausgangsbeschränkungen, schließt die Grenze nach Österreich und fährt das öffentliche Leben in Bayern komplett herunter, als sich andere noch überlegen, ob das überhaupt umzusetzen ist. Die südlichen Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg sind allerdings auch überproportional betroffen. Ihnen – und Hamburg – machen zuerst die Infektionen zu schaffen, die Rückkehrer aus den Skigebieten einschleppen.

Im März erlebt die Republik dann quasi den Beginn einer neuen politischen Männerfreundschaft: Spahn besucht München, ist zu Gast im bayerischen Kabinett, lobt die konsequenten Maßnahmen im Freistaat  und dankt dem „lieben Markus“ für die gute Zusammenarbeit „persönlich und auf allen Ebenen“. Der wiederum versichert, dass man alles natürlich immer in Absprache mit dem Bundesgesundheitsministerium vorgenommen habe. Spahn benutzt in München zum ersten Mal eine Formulierung, die er danach häufig verwendet. Im Föderalismus, sagt er, dauere vielleicht manche Entscheidung etwas länger. „Sie wirkt dann aber umso besser in die Fläche hinein.“

In die Fläche hinein wirkt fortan auch Spahn. Er besucht nach seinem Trip nach München noch die Länderkabinette in Baden-Württemberg, Hessen und – allerdings  erst zwei Wochen nach seiner München-Reise  – Nordrhein-Westfalen. Dort regiert sein Parteifreund Armin Laschet, mit dem Spahn im Duo für den Parteivorsitz kandidiert. Erinnert sich noch jemand daran, dass Annegret Kramp-Karrenbauer die künftige Ex-CDU-Vorsitzende ist? Am vergangenen Wochenende hätte der Parteitag stattfinden sollen, auf dem sich die Partei auf eine neue Führung verständigen wollte. Die Mitkonkurrenten von Laschet und Spahn, Norbert Röttgen und Friedrich Merz, sind in der Krise mangels entsprechender Ämter ebenso wenig präsent wie die CDU-Vorsitzende. Die Entscheidung ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Vielleicht überlegt Spahn ja noch einmal neu, ob er wirklich nur als Stellvertreter kandidieren will.

Doch nicht alles läuft glatt in der Coronaviren-Bekämpfung. Die Beschaffung von Atemmasken und Schutzkleidung für medizinisches Personal etwa ist ein Desaster. Die Bundesregierung hat, wie viele andere Länder, die Probleme der Materialbeschaffung komplett unterschätzt. Weil überall Schutzmasken gebraucht werden, herrschen auf dem Weltmarkt mittlerweile regelrechte Wildwest-Methoden. Die Preise explodieren. Da das Gesundheitsministerium die Aufgabe übernommen hat, zentral für Nachschub zu sorgen, fallen die Probleme dabei auf den Minister zurück. Jens Spahn nimmt immer erst mal einen Atemzug extra, wenn er darauf angesprochen wird. Und weicht bei seiner Antwort dann meist aus.

Auch die Dienstfahrt nach Apfelstädt erweist sich in diesem Zusammenhang als Reinfall. Anfang April steht Spahn auf dem zugigen Werkshof der Logistikfirma Fiege. Von hier aus sollen Masken und Schutzkleidung für das medizinische Personal in Deutschland verteilt werden. Im Hintergrund steht ein Lkw. In den Paletten  darauf  könnten Schutzmasken sein, ob das der Fall ist, wird aber nicht erklärt. Spahn  teilt nur mit, dass von hier aus nun die Lieferungen an Schutzkleidung und Masken in Deutschland verteilt werden. Er hat eine neue Formulierung in seine Reden aufgenommen und spricht von einer „Lernkurve“, wenn es um das Thema geht. Wer dazulernt, verbessert sich, soll das vermutlich heißen. Er versichert immer wieder, dass alles getan werde, um für den nötigen Nachschub zu sorgen. Am Abend des Ausflugs nach Thüringen muss sich Spahn vom Kommentator in den Tagesthemen sagen lassen, dass er sich solche Werbeauftritte sparen könnte.

Wenige Tage später kommt es noch dicker. Diesmal ist Spahn nach Hessen getingelt. Gemeinsam mit Ministerpräsident Volker Bouffier besucht er das Uniklinikum Gießen. Hinterher lobt er die Motivation der Medizinstudenten und versichert einmal mehr, dass das Gesundheitswesen in Deutschland seit der Pandemie gewachsen ist. Doch von seinem Besuch in Hessen bleibt vor allem das Bild, wie sich die Besuchergruppe zu zehnt in einen Aufzug drängt. Zehn Menschen auf engstem Raum. Alle tragen Gesichtsmasken, was die Szene noch absurder macht. Auf dem Foto, das viel Häme und sogar Strafanzeigen bei der Polizei in Mittelhessen ausgelöst hat, steht Jens Spahn an die Wand gedrückt und blickt schweigend vor sich hin. Er wirkt, als sei er längst woanders.

In Berlin zum Beispiel, wo sich das politische Geschehen in der Pandemie nun wieder konzentriert. Hier streitet die Kanzlerin per Videoschalte mit den Länderchefs, die auf Lockerungen der wirtschaftlichen Einschränkungen drängen. Unter der Führung von Spahns Ministerium wird an einer Lösung gearbeitet. Eine Corona-App soll helfen, Infektionsketten zu erkennen. Ursprünglich war sie als Warn-App gedacht, mit der Nutzerinnen und Nutzer eine Meldung aufs Handy bekommen sollen, falls sie Kontakt zu Covid-19-Erkrankten hatten. Doch im BMG hat man die Möglichkeit erkannt, die eine derartige App für die epidemiologische Forschung bietet. Nun wird ein anderer Ansatz verfolgt, der über die Warnfunktion hinaus dem Robert-Koch-Institut wertvolle Daten liefert. Für Spahn ist es auch die Möglichkeit, eine andere Niederlage aus dem Beginn der Pandemie wettzumachen.

Mit der vor vier Wochen erfolgten Novelle des Infektionsschutzgesetzes wollte er ursprünglich auch erreichen, dass die Daten von Handybesitzern ohne deren Zustimmung ausgewertet werden können. Das scheiterte am Einspruch der Opposition. Mit der App geht Spahn  in die zweite Runde der Auseinandersetzung. Ihre Nutzung soll zwar nach wie vor freiwillig sein – doch wenn dadurch die Lockerung des Kontaktverbots winkt, dürften viele Handybesitzer schnell vom Nutzen überzeugt sein. Und bereit sein, auch ein paar Daten für die Forschung zu übermitteln.

Die Debatte um die App wirkt klein angesichts der gravierenden Neuerungen im Gesundheitsbereich, die Spahn bereits durchgesetzt hat und die angesichts der Pandemie aus dem Blick geraten sind. Im vergangenen Dezember ist bereits das Digitale-Versorgung-Gesetz in Kraft getreten. Damit soll ein  digitales Netzwerk für das Gesundheitswesen geschaffen werden. Bis September müssen sich Apotheken an die sogenannte Telematik-Infrastruktur  anschließen lassen, Kliniken haben bis Januar 2021 Zeit. Ärzte, die nicht mitmachen wollen, müssen mit Honorarabzug rechnen.

„Große Datenmengen sind die Voraussetzung für medizinischen Fortschritt“, liest man auf der Webseite des Ministeriums. Sieht ganz so aus, als ob Jens Spahn noch viele Pläne für die Zeit nach der Pandemie in petto hat.