Biden in Kiew: Putin „lag einfach völlig daneben“
Der US-Präsident besucht überraschend die ukrainische Hauptstadt Kiew. Dort trifft er auch Wolodymyr Selenskyj.
US-Präsident Joe Biden hat bei seinem Besuch in Kiew zusätzliche Waffenlieferungen an die Ukraine zugesagt. Biden sicherte dem Land im Krieg gegen Russland die „unerschütterliche“ Unterstützung der USA zu, wie das Weiße Haus am Montag in einer Erklärung mitteilte. Biden sagte demnach, er werde die Lieferung weiterer Waffen ankündigen, darunter Artilleriemunition, Panzerabwehrsysteme und Überwachungsradare zum Schutz der ukrainischen Bevölkerung gegen Luftangriffe.
Zudem kündigte Biden nach Angaben eines kleinen Pools mitreisender Reporter ein weiteres Hilfspaket für Kiew im Umfang von einer halben Milliarde US-Dollar an. Details dazu sollten folgen. Der US-Präsident stellte außerdem in Aussicht, dass es noch im Laufe der Woche weitere Sanktionen gegen Russland geben wird. Auch hier nannte er zunächst keine Einzelheiten. Parallel dazu berieten auch die EU-Außenminister in Brüssel über neue Strafmaßnahmen.
Unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen war Biden am Montag in die Ukraine gereist. Vor einem angekündigten Besuch in Polen kam der US-Präsident am Vormittag mit seiner Delegation in der Hauptstadt Kiew an. Er traf auch Präsident Wolodymyr Selenskyj. Beide gedachten gemeinsam der ukrainischen Gefallenen. Während des Aufenthalts gab es Luftalarm. Am frühen Montagnachmittag verließ Biden Kiew wieder.
Selenskyj: Bidens Besuch „wichtiges Zeichen der Unterstützung“
Selenskyj würdigte den Besuch Bidens als „extrem wichtiges Zeichen der Unterstützung für alle Ukrainer“. „Joseph Biden, willkommen in Kiew!“, schrieb Selenskyj am Montag auf seinem Telegram-Kanal. Biden selbst stellte dem von Russland angegriffenen Land weitere Unterstützung in Aussicht. Kurz vor dem ersten Jahrestag des Kriegsbeginns sagte er nach Angaben von mitgereisten Journalisten: „Ein Jahr danach hält Kiew stand. Und die Ukraine hält stand. Die Demokratie hält stand.“
Biden ging bei einem gemeinsamen Statement mit Selenskyj im Marien-Palast auch auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin ein. „Putin hat gedacht, dass die Ukraine schwach sei und der Westen unterschiedlicher Meinung“, gaben ihn mitgereiste US-Reporter wieder. „Er lag einfach völlig daneben. Den Beweis sieht man ein Jahr später hier in diesem Raum. Wir stehen zusammen.“
Kurz vor dem ersten Jahrestag des russischen Überfalls war es für Joe Biden der erste Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn. In den vergangenen Wochen war bereits spekuliert worden, dass Biden eine für Dienstag angekündigte Reise nach Polen mit einem Besuch in der Ukraine verbinden könnte. Das Weiße Haus hatte mehrfach erklärt, das sei nicht geplant. Aus Sicherheitsgründen wurde die Reise lange Zeit geheim gehalten.
USA: Russland war vorab informiert über Bidens Besuch in Kiew
Die USA hatten allerdings Russland nach eigenen Angaben vorab über den Besuch Bidens in der Ukraine informiert. US-Sicherheitsberater Jake Sullivan machte am Montag bei einem Telefonat mit Journalisten keine Angaben dazu, was genau Inhalt der Information war und wie die Russen antworteten. „Aber ich kann bestätigen, dass wir diese Information zur Verfügung gestellt haben“, sagte Sullivan. Das sei einige Stunden vorher geschehen.
Dass Biden seinen Besuch in Kiew unmittelbar vor den ersten Jahrestag des Kriegsausbruches legte, hat hohen Symbolwert – als Zeichen der Unterstützung des wichtigsten und mächtigsten Verbündeten. In den vergangenen Monaten hatten die Amerikaner in rasanter Abfolge diverse Pakete mit Waffen und Munition in milliardenschwerem Umfang auf den Weg gebracht. Nach Angaben des Pentagons haben die USA der Ukraine seit Kriegsbeginn militärische Hilfe im Umfang von fast 30 Milliarden US-Dollar bereitgestellt oder zugesagt. Dazu gehören auch verschiedene schwere Waffensysteme.
Biden und seine Regierung haben der Ukraine zugesichert, ihr auch langfristig beizustehen – solange es nötig sei. Dies hatte die US-Regierungszentrale auch als Kernbotschaft für Bidens Besuch in Polen ausgegeben. Nun überbrachte er diese persönlich in Kiew.
Am Dienstag und Mittwoch plant Biden Gespräche in der polnischen Hauptstadt Warschau. Vorgesehen sind nach Angaben des Weißen Hauses ein Treffen mit Polens Präsident Andrzej Duda sowie eine Rede vor dem Warschauer Königsschloss. Am Mittwoch will Biden zudem mit Vertretern weiterer osteuropäischer Nato-Staaten zusammenkommen.
Für seine Rede in Warschau hat Biden mit dem Königsschloss nicht nur einen besonderen historischen Ort gewählt: Das Schloss gilt als Symbol der im Zweiten Weltkrieg einst von Nazideutschland großteils zerstörten und später wiederaufgebauten Stadt. Biden hat auch einen besonderen Zeitpunkt gewählt. Der russische Präsident Wladimir Putin will sich am Dienstag mit einer Rede an die russische Nation wenden. Die beiden politischen Widersacher liefern sich also eine Art Fernduell.
Der US-Präsident hatte Polen zuletzt Ende März 2022 besucht, rund einen Monat nach Ausbruch des Kriegs in der Ukraine. Schon damals hatte Biden vor dem Warschauer Königsschloss eine viel beachtete Rede gehalten. Darin versicherte er der Ukraine Beistand und griff den russischen Präsidenten Wladimir Putin scharf an.
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