Ein Mann zwischen Licht und Schatten: Julian Assange.
Foto: imago images

BerlinEine Zeit lang schien es, als habe die Welt Julian Assange vergessen, die analoge zumal. Als wäre er verschwunden aus dem kollektiven Gedächtnis, nach all den Jahren, die er schon in der Botschaft von Ecuador in London ausgeharrt hatte, in die er im Sommer 2012 geflüchtet war, um sich der Verhaftung und der Auslieferung an Schweden zu entziehen, wo ihm zum damaligen Zeitpunkt Vergewaltigung und sexuelle Belästigung vorgeworfen wurde. In der Botschaft war Julian Assange nicht in Haft, aber frei war er auch nicht. Was haben sie mit ihm gemacht, die fast sieben Jahre in einem Raum, kaum größer als eine Zelle, in dem er, wie man inzwischen weiß, über lange Zeit auch überwacht und abgehört wurde? Zumindest gegen Ende muss er verzweifelt gewesen sein.

Schon sein öffentlicher Twitter-Flirt mit dem Umfeld des heutigen US-Präsidenten Donald Trump 2016 deutete darauf hin. Vielleicht verlor er damals wirklich die Hoffnung, dass sich das Blatt noch zu seinen Gunsten wenden könnte. Da hatte sich der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks schon durch mehrere Instanzen geklagt, um der Auslieferung an Schweden zu entgehen. Die öffentliche Unterstützung jedenfalls, die Demonstrationen und „Free Assange“-Rufe, die waren längst weniger und leiser geworden. Und mit ihnen Julian Assange.

Lesen Sie auch: Whistleblower: Julian Assange erhält prominente Unterstützung aus Deutschland >> 

Das änderte sich am 11. April 2019. An diesem Tag wurde Assange in der ecuadorianischen Botschaft festgenommen, nachdem ihm das südamerikanische Land den Asylstatus entzogen hatte. Kurz davor hatte Wikileaks über Ecuadors Präsidenten Lenin Moreno berichtet. Und Assange hatte wieder einen Feind mehr. Am vergangenen Donnerstag  endete der erste Teil der Anhörung vor einem Londoner Gericht, nach deren Abschluss im Mai entschieden werden soll, ob Julian Assange an die USA ausgeliefert werden soll.

Julian Assanges Leben sei in Gefahr 

Dort ist der Australier in 18 Punkten angeklagt, unter anderem wegen Spionage und Geheimnisverrat. Man wirft ihm vor, geheime Dokumente zur nationalen Verteidigung und die Namen von vertraulichen Quellen veröffentlicht zu haben. Mögliche Höchststrafe: 175 Jahre Haft. Und auf einmal ist die analoge Welt wieder aufgewacht. Weil es jetzt um mehr geht als nur um Julian Assange. Es geht um einen Mann, der, wie seine Unterstützer sagen – zu denen Politiker, Schriftsteller, Journalisten und Experten der Vereinten Nationen gehören – angeklagt ist, weil er seine Arbeit als Journalist gemacht hat. Weil er geholfen hat, Kriegsverbrechen der USA ans Licht zu bringen.

Ein Urteil gegen Assange sei nicht weniger als ein Urteil gegen die Pressefreiheit. Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linken, ist als Prozessbeobachterin in London dabei gewesen. Sie kennt Assange seit 2012, persönlich getroffen hat sie ihn das letzte Mal kurz vor Weihnachten 2018, in seinem Exil in der Botschaft. Schon damals, erzählt sie am Telefon, habe der heute 48-Jährige keinen guten Eindruck auf sie gemacht. Abgemagert sei er gewesen, und über Schmerzen habe er geklagt. Und heute wirke er wie gebrochen.

Dagdelen hat, wie auch der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel und viele andere Prominente, einen von Reporter Günter Wallraf ins Leben gerufenen Appell unterzeichnet, der die Freilassung Assanges aus der Haft fordert. Der Appell stützt sich im Wesentlichen auf die Einschätzung des Uno-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer. Der Schweizer hat Julian Assange in Begleitung von Ärzten in der Haft besucht. Er sagt, der Australier sei dort psychologischer Folter ausgesetzt, zu denen Drohungen, Dauerüberwachung und Isolation zählen. Assanges Gesundheit sei schwer angeschlagen, sein Leben sei in Gefahr. Die Londoner Anhörung bezeichnet Sevim Dagdelen als „organisiertes Chaos“. Assange und seine Verteidiger hätten kaum die Möglichkeit gehabt, adäquat auf die Anschuldigungen der Gegenseite zu reagieren.

„Julian Assange saß ganz hinten im Gerichtssaal hinter kugelsicherem Glas und konnte durch die dünnen Schlitze kaum mit seinen Anwälten kommunizieren, geschweige denn vertraulich.“ Dagdelen hält das Verfahren für politisch motiviert. „Er hat nichts Falsches getan. Der einzige Grund, weswegen er jetzt wie ein Top-Terrorist behandelt wird, ist seine journalistische Arbeit. Dabei ist Julian Assange ein Journalist, kein Terrorist.“ Die Linken-Politikerin ist eine der wenigen, die Assange verteidigt, ohne auf seinen schwierigen Charakter zu sprechen zu kommen. Ohne zu betonen, dass er natürlich ein faires Verfahren verdiene, obwohl er ein Narzisst sei, egozentrisch, ja vielleicht sogar jemand, der Frauen belästigt hat.

Menschen protestieren in London gegen die Auslieferung von Julian Assange. 
Foto: AFP/DAniel Leal-Olivas

„Collateral Murder“-Video macht weltweit aufmerksam auf Wikileaks

Die meisten anderen seiner Unterstützer räumen das immer wieder ein – um im gleichen Atemzug darauf hinzuweisen, dass es jetzt eben um mehr ginge als nur um die Person. Als Held, so viel ist klar, taugt Julian Assange nicht. Man muss richtigerweise sagen: nicht mehr. Wie anders war es damals, mehr als zehn Jahre ist das her, auf der Höhe seiner Popularität, als der jungenhafte Australier mit dem weißblonden Haar über die Kongressbühnen tourte und die Titelseiten der Zeitungen zierte. Es war ja auch eine gewaltige Idee, die er mitbrachte mit seiner Enthüllungsplattform: Das Publizieren von Quellen war seine Vision, von authentischen Dokumenten, in Schrift, Ton und Bild, ein ungefilterter Blick, der die Wahrheit sofort überprüfbar machen sollte. Es war ein Projekt, bei dem Provokation programmiert war.

Und das dem herrschenden Machtgefüge viel gefährlicher zu werden drohte als der bisher gekannte investigative Journalismus. Zu den aufsehenerregendsten Publikationen der Plattform gehört „Collateral Murder“. Das 2010 auf Wikileaks veröffentlichte Video zeigt, wie US-Soldaten im Juli 2007 aus einem Hubschrauber auf zum Teil unbewaffnete Menschen schießen. Bei dem Angriff sterben auch zwei Reuters-Journalisten, zwei Kinder werden schwer verletzt. Der Vorfall sorgte weltweit für Entsetzen. Auf einmal ging es wieder um die Frage, wem Informationen gehören, wer sie kontrollieren darf.

Es war eine Kampfansage an Staaten, Unternehmen und Organisationen, deren Systeme darauf ausgelegt sind, die Kontrolle über ihre Geheimnisse zu behalten. Wikileaks war ein Speer, der mitten hineinstieß in das Herz der Geheimhaltung. Und die Spitze des Speers war Julian Assange, der Visionär, der Popstar des Informationszeitalters, der die Welt durchrütteln und nebenbei den Journalismus revolutionieren wollte. Und viele, sehr viele trauten es ihm zu. Dann kam der Abstieg. Wie genau es dazu kam, ist fast so kompliziert zu erklären wie das Phänomen Assange selbst, das sich schon längst nicht mehr vom Phänomen Wikileaks trennen lässt.

Lesen Sie auch: Kommentar zu Julian Assange :Geht es um Recht, wird mit zweierlei Maß gemessen >> 

„Viel Erfolg dabei“, wünscht Daniel Domscheit-Berg jedenfalls gleich zu Beginn des Gesprächs. Der Informatiker und Internet-Aktivist sitzt gemeinsam mit seiner Frau, der Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg, im alten Bahnhofsgebäude von Fürstenberg an der Havel. Die Halle mit den hohen Decken und unverputzten Wänden gehört zum Verstehbahnhof, einem Techniklabor des vom Ehepaar Domscheit-Berg und Mitstreitern gegründeten Vereins havel:lab e. V. Kinder und Jugendliche können hier ausprobieren, was die Welt der Elektronik von morgen bereithält. Die Domscheit-Bergs glauben, dass man ihn lernen kann, den verantwortungsvollen Umgang mit Technik und neuen Medien, und dass das Wissen darum unerlässlich ist.

Daniel Domscheit-Berg: „Mit der Digitalisierung hat sich in der Gesellschaft das Machtgefüge verschoben“

Daniel Domscheit-Berg war bei Wikileaks einer der engsten Mitstreiter von Julian Assange. Und an die große Idee glaubt er immer noch. An die Idee einer Plattform, die dem Journalismus neue Möglichkeiten gibt, seine Aufgabe zu erfüllen. „Mit der Digitalisierung hat sich in der Gesellschaft das Machtgefüge verschoben“, sagt er. „Das hat dazu geführt, dass Menschen, Regierungen, Unternehmen heute in der Lage sind, viel mehr Macht anzuhäufen und auszuüben als jemals zuvor. Die Aufgabe von kritischem Journalismus ist es, diese Macht unabhängig zu kontrollieren und überall da zu hinterfragen und anzuprangern, wo es ein zu starkes Ungleichgewicht gibt.“

Dafür, glaubt er, braucht es ein Werkzeug, das dem Journalismus neue Techniken und Möglichkeiten eröffnet. Wikileaks könne so ein Werkzeug sein. „Wikileaks und der Journalismus hätten sich gegenseitig befruchten können. Das wäre für beide Seiten gut gewesen“, sagt Domscheit-Berg. Und indem er die konjunktivische Vergangenheitsform wählt, klingt das nun doch so, als habe er sich bereits verabschiedet von der Vorstellung, dass es möglich sein könnte, mithilfe der Plattform einen Journalismus für das Datenzeitalter zu erschaffen. Als sei die Vision am Ende doch eine Utopie geblieben. Eine Utopie, die sie einst geteilt haben, Julian Assange und er.

Daniel Domscheit-Berg stieg 2007 bei Wikileaks ein, er baute das Projekt mit auf, war der Sprecher der Enthüllungsplattform. War der ruhige Gegenpart zum schillernden Exzentriker Assange. Zum Zerwürfnis kommt es 2010. Assange und Domscheit-Berg sind sich nicht einig über die Ausrichtung der Plattform. Daniel Domscheit-Berg behagt die totale Fokussierung auf die Figur Assange nicht. Obwohl er sie „aus aktivistischer Sicht“ gut verstehen könne. Beim Gespräch im alten Bahnhofsgebäude sagt Domscheit-Berg ohne zu zögern: „Julian ist ein Narzisst.“ Er sagt das ohne Groll in der Stimme. Ohnehin entsteht nicht der Eindruck, dass er dem ehemaligen Mitstreiter irgendetwas übel nimmt.

„Natürlich ist Julian ein Journalist“: Daniel Domscheit-Berg. 
Foto: dpa/Steffen Schmidt

Er spricht über Assange mit dem Respekt gegenüber einem Weggefährten, dessen Ideale er einmal geteilt hat. Aber er sagt auch: „Julian gibt gerne den Gentleman. Aber er ist genauso auch total auf sich fokussiert. Und er benutzt Leute, egal ob Männer oder Frauen.“ Der Uno-Sonderbeauftragte Nils Melzer, der auch die Akten zu den schwedischen Vergewaltigungsvorwürfen durchgearbeitet hat, hält die darin erhobenen Anschuldigungen in letzter Konsequenz für ein Komplott. In einem im Januar dieses Jahres erschienenen Interview mit dem Online-Magazin Republik erhebt Melzer schwere Vorwürfe gegen die schwedischen Behörden. Die Anschuldigungen seien  sehr wahrscheinlich konstruiert gewesen. Auch dafür, dass der Vorfall in der Boulevardpresse gelandet sei, macht Melzer die schwedischen Behörden verantwortlich.

Behandlung von Julian Assange in der Haft verletzt fundamentale Menschenrechte

„Fast ein Jahrzehnt lang hat der schwedische Staat Julian Assange ganz gezielt öffentlich als Sexualstraftäter an den Pranger gestellt,“ sagt Melzer. Weder Daniel noch Anke Domscheit-Berg glauben an eine Verschwörung. Doch die Vorwürfe, ob sie nun stimmen oder nicht, offenbaren eine Schwäche im System Assange, das längst nicht mehr zu trennen ist vom System Wikileaks. Eine Schwäche, die Assanges Feinde zu nutzen wussten. Für Assanges größten Fehler hält Daniel Domscheit-Berg bis heute, dass er Schweden trotz der Vorwürfe, die es gegen ihn gab, verlassen habe. „Wir haben alle gesagt: ‚Tu es nicht. Klär das irgendwie‘.“

Dann, glaubt Domscheit-Berg, wäre das Ganze bald vorüber gewesen. Es habe ja nie so viel öffentliche Unterstützung gegeben, wie zu dieser Zeit. Über die Gründe, warum Assange die Warnungen in den Wind schlug, kann sein ehemaliger Kollege nur spekulieren. „Es war nicht rational, was Julian getan hat. Und es hat nicht zusammengepasst mit dem Bild, das ich von ihm habe. Julian ist der rationalste Mensch, den ich kenne. Er ist ein absolut strategischer, rationaler, kalkulierter Denker, der alles auf einem systemischen Level auseinandernimmt.“ Domscheit-Berg glaubt, Assange habe sich nicht mit diesem „unehrenhaften Vorwurf“ auseinandersetzen wollen. „Das hat nicht mit dem Bild zusammengepasst, das er von sich selbst hatte und das alle anderen von ihm hatten.“

Chronologie 

Juli 2010: Wegen Vergewaltigung und sexueller Belästigung in zwei Fällen erlässt die Staatsanwaltschaft in Stockholm Haftbefehl gegen Julian Assange. Dieser wird innerhalb weniger Stunden zurückgezogen, Anfang September eröffnet eine Staatsanwältin ein neues Verfahren. Assange darf Schweden trotzdem verlassen.

Dezember 2010: Assange wird in London festgenommen. Eine weitere Frau aus Schweden wirft ihm sexuelle Nötigung vor. Nach einer Woche Untersuchungshaft kommt er gegen eine Kaution wieder auf freien Fuß. Assange behauptet, die Vorwürfe seien politisch motiviert und eine Rachekampagne der USA.

Juni 2012: Da Assange nach Schweden ausgeliefert werden soll und sein Einspruch abgelehnt wird, flieht er in die ecuadorianische Botschaft in London und beantragt politisches Asyl. Ecuadors Außenminister erkennt Assanges Befürchtungen, dass er an die USA ausgeliefert werden könnte, an.  

Juli 2014: Assange beantragt in Schweden eine Aufhebung des vier Jahre alten Haftbefehls. Der Antrag wird abgelehnt. Bei einer späteren Pressekonferenz sagt er, er wolle die Botschaft Ecuadors „bald“ verlassen. Bei den Vereinten Nationen legt er im September Beschwerde gegen seine illegale Inhaftierung ein.  

März 2016: Assange veröffentlicht mithilfe von Wikileaks Tausende E-Mails, die den US-Demokraten von Hackern gestohlen wurden. Donald Trump nutzt die Enthüllungen im Wahlkampf gegen Hillary Clinton und lobt Assange, dem vorgeworfen wird, das politische Ende Clintons geplant zu haben.

April 2019: Ecuador entzieht Assange das Asyl wegen unhöflichen und aggressiven Verhaltens. Assange soll unter anderem Aufnahmen privater Gespräche des Präsidenten Lenín Moreno veröffentlicht haben. Die britische Polizei nimmt ihn in der Botschaft fest, weil er im Juni 2012 nicht zu einem Gerichtstermin erschienen ist.

Die – inzwischen wegen zu dünner Beweislage eingestellten – Vergewaltigungsvorwürfe haben, so viel ist sicher, dazu geführt, dass die Beliebtheit des ehemaligen Popstars nach und nach weiter schwand. Anders als ihre Kollegin Sevim Dagdelen findet Anke Domscheit-Berg, die als parteilose Abgeordnete  für die Linksfraktion im Bundestag sitzt, für Julian Assange durchaus auch kritische Worte. „Er hat mit seinem Verhalten, mit seinen misogynen Positionen und seiner unverhohlenen Unterstützung für Trump das linke Spektrum in die Magengrube getroffen, also genau die, die ihn zuerst besonders unterstützt haben. Die, die ihn am meisten verehrt und vergöttert haben, sind jetzt besonders enttäuscht.“ Auch deswegen habe er so viel Unterstützung verloren.

Jetzt aber, jetzt ginge es eben um mehr. „Man muss das wirklich trennen – das Strukturelle vom Persönlichen.“ Und in noch einem Punkt ist sich Anke Domscheit-Berg mit Dagdelen einig: „Es ist unterirdisch, wie dieser Prozess in London läuft. Da werden definitiv Menschenrechte missachtet. Warum sitzt Julian Assange im Hochsicherheitsgefängnis, überwiegend isoliert? Wieso wird ihm der Zugang zu adäquater medizinischer Versorgung verwehrt? Warum wurde seine Anwaltskommunikation abgehört? Der Grund für seine Inhaftierung war ja, dass er gegen Bewährungsauflagen verstoßen hat. Das ist doch alles unverhältnismäßig und verstößt gegen grundlegende Rechte.“ Sie ist sich sicher, dass Assange in den USA kein faires Verfahren bekäme.

Julian gibt gerne den Gentleman. Aber er ist genauso total auf sich fokussiert. Und er benutzt Leute, egal ob Männer oder Frauen. 

Daniel Domscheit-Berg war bei Wikileaks einer der engsten Mitstreiter von Julian Assange.

„Es wird ja jetzt schon jeder Anspruch an ein faires Verfahren aufgegeben und der Welt ohne Scham gezeigt, wie Regeln aus der Kraft gesetzt werden. Bei einem Prozess hätte Assange keine Chance. In dem Moment, in dem er in den USA ankäme, wäre klar: Er wird weggesperrt. Bis ans Ende seiner Tage.“ Warum das ein fatales Signal wäre, nicht nur für Julian Assange, erklärt sich mit der Beantwortung einer Frage: Ist Julian Assange ein Journalist? Die Antwort auf diese Frage ist nicht wichtig, weil sie Aufschluss darüber gäbe, wie Assange behandelt werden sollte. Ärzte, Anwälte, UN-Experten, Politiker – sie alle sind sich einig, dass die Behandlung von Julian Assange in der Haft im Hochsicherheitsgefängnis von Belmarsh Menschenrechte verletzt.

Anke Domscheit-Berg: „Man hat ihn zu einem Star stilisiert“

Die Antwort ist wichtig, weil sie darüber entscheidet, was die Entscheidung in dem Auslieferungsverfahren, wie auch immer sie ausgeht, über die Person Assange hinaus bedeutet. Die USA, so scheint es, haben ihr Urteil längst gefällt. Julian Assange sei ein Spion, ein Verräter, der mit seiner Arbeit die öffentliche Sicherheit gefährdet. Daniel Domscheit-Berg sagt: „Natürlich ist Julian ein Journalist. Das kann man zunächst ganz formal festmachen. Er ist als Journalist akkreditiert, er hat einen Presseausweis, den er von einer Presseorganisation bekommen hat.

Unabhängig davon, was man von seiner Arbeit hält: Wenn man es nicht daran festmachen kann – wozu brauchen wir dann so etwas überhaupt?“ Ob die Methoden, die Assange anwende, zu vereinfacht seien oder ob er damit Grenzen überschreite – darüber könne man durchaus diskutieren. „Und ja, ich glaube, es überschreitet Grenzen und es ist viel zu vereinfacht, wie Julian sich das vorstellt“, sagt Domscheit Berg. „Aber das heißt nicht, dass man ihm alles absprechen darf.“ Inzwischen sind auch jene gewillt, Assange als Kollegen anzuerkennen, die sich über die Jahre von ihm distanziert haben. Georg Mascolo, Redakteur der Süddeutschen Zeitung, hat in seiner Zeit als Spiegel-Chefredakteur mit Assange zusammengearbeitet.

Dessen journalistische Haltung bewertet er inzwischen kritisch. Trotzdem warnt auch er eindringlich vor einer Verurteilung. Schon das Leaken an die Presse werde im System Donald Trump mit Spionage gleichgesetzt, schreibt Mascolo in der SZ. „Aber mit der Anklage gegen Assange geht es noch einen gefährlichen Schritt weiter. Denn er war niemand, der in einer Regierung arbeitete und Material weitergab. Er nahm es in Empfang.“ Damit werde das umstrittene US-Spionagegesetz erstmals auf diejenigen angewandt, die geheimes Material publizieren. Es sei schwer, hier die Grenze zu ziehen zwischen Wikileaks und etwa der New York Times, sagt Anke Domscheit-Berg dazu.  

Julian Assange wird in einem Gefangenentransporter zu einem Gericht gefahren. 
Foto: dpa/Matt Dunham

„In dem einen Fall ist es ein brauner Briefumschlag, in dem anderen eine Internetplattform. Im Endeffekt ist es nur ein anderer Weg mit ähnlichen Ergebnissen.“ In welchem Maße unterscheidet sich das wirklich von dem, was auch eine Zeitung tun könnte, oder ein Nachrichtensender? So betrachtet wäre eine Verurteilung Assanges tatsächlich eine Verurteilung der Presse, der vierten Gewalt, deren Aufgabe es doch sein soll die Mächtigen zu kontrollieren. „Wir müssen uns fragen“, sagt Daniel Domscheit-Berg, „was das für das große Ganze bedeutet. Wenn das mit einem Journalisten passieren kann, der unbequem wurde, und wir als Öffentlichkeit nichts dagegen tun können.“

Lesen Sie auch: Wikileaks-Gründer: Grüne werfen Regierung im Fall Julian Assange Feigheit vor >> 

Doch es war wohl noch etwas anderes, das Julian Assange zum Verhängnis wurde: dass er mehr sein wollte als ein Journalist. Er habe jemand sein wollen, der in der Lage ist, Weltpolitik zu machen, glaubt Domscheit-Berg. „Auf Augenhöhe mit den führenden Politikern dieser Welt, ohne jemals ein politisches Mandat gehabt zu haben. Das ist eine Rolle, die ihm gefallen hat.“ „Man hat ihn zu einem Star stilisiert“, sagt Anke Domscheit-Berg. „Das hat dazu geführt, dass er sich für unantastbar gehalten hat. Diese Formulierung hat er ja sogar selbst gewählt, zu der Zeit, als er auf allen Titelseiten war. Er hat gedacht, jetzt kann ihm keiner was. Aber er hat sich geirrt.“ Gut möglich, dass Julian Assange bald einen sehr hohen Preis dafür zahlt. Und mit ihm die Freiheit der Presse.