Thomas Kemmerich verzichtet auf zusätzliches Geld

Durch seinen Amtsantritt als Ministerpräsident von Thüringen standen Kemmerich mindestens 93.000 Euro an Gehalt und Übergangsgeld zu.

Erfurt-„Thomas L. Kemmerich verzichtet auf die durch die kurze Amtszeit als Thüringer Ministerpräsident entstandene Überzahlung.“ Das teilte die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag mit, schreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Dies bezieht sich auf den Betrag, der über das bisherige Gehalt als Landtagsabgeordneter hinausgeht. Um welche Summe es sich genau handelt, wird derzeit durch die Staatskanzlei des Freistaats Thüringen geprüft.“ 

Thomas Kemmerich (FDP)
Thomas Kemmerich (FDP)

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland hatte unter Verweis auf eigene Berechnungen berichtet, dass Kemmerich nach seiner umstrittenen Wahl zum Ministerpräsidenten allein durch seinen Amtsantritt mindestens 93.000 Euro an Gehalt und Übergangsgeld zustünden. Diese Summe erhöhe sich mit jedem weiteren angebrochenen Monat im Amt.

Die FDP wies den Vorwurf zurück, Kemmerich habe ein wirtschaftliches Interesse an dem Amt. Es sei „bekannt, dass er aus seiner beruflichen Tätigkeit bereits hinlänglich wirtschaftlich abgesichert ist“. 

Ministerpräsident Kemmerich will mit Landtagsspitze über weiteres Vorgehen beraten

Nach seinem angekündigten Rücktritt will Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) noch am Freitag mit der Landtagsspitze über das weitere Vorgehen sprechen. Kemmerich habe die Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) um einen Gesprächstermin gebeten, „um über das weitere Vorgehen hinsichtlich einer schnellen Amtsübergabe zu beraten, die zugleich die Handlungsfähigkeit des Freistaats Thüringen aufrecht erhält“, teilte die Staatskanzlei in Erfurt am Freitag mit.

Der FDP-Politiker war am Mittwoch mit den Stimmen von CDU und AfD überraschend zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Das löste ein Beben quer durch alle politischen Lager aus. Auch gab es zahlreiche Demonstrationen gegen die Wahl. Kemmerich will das Ministerpräsidentenamt wieder abgeben. Er strebt bislang eine Auflösung des Landtags und Neuwahlen an. Die Hürden dafür sind aber hoch. In Frage kommen auch ein Vertrauensantrag oder ein konstruktives Misstrauensvotum. Damit könnten Neuwahlen umgangen werden.