Spürbar mehr Geld: Vom Kinderbonus profitieren vor allem Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen. 
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BerlinDer geplante Kinderbonus von 300 Euro soll in zwei Raten zu je 150 Euro im September und Oktober gemeinsam mit dem Kindergeld überwiesen werden. Das sagte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Freitag nach einer außerplanmäßigen Sitzung des Bundeskabinetts in Berlin, bei der wichtige Teile des Konjunkturprogramms auf den Weg gebracht wurden. Das 130-Milliarden-Euro schwere Programm soll die Wirtschaft angesichts der Corona-Krise beleben und den Konsum der Verbraucher ankurbeln. Darunter ist der Kinderbonus und auch die vorübergehende Senkung der Mehrwertsteuer.

Giffey sprach von einem „guten Tag für Familien“. Auch Familien, deren Kinder noch nicht geboren sind, aber noch in diesem Jahr zur Welt kommen, sollen profitieren. Der Kinderbonus werde für alle Kinder gewährt, die 2020 kindergeldberechtigt seien, sagte sie. Das berichten die Nachrichtenagenturen dpa und AFP.

Kabinett beschließt zeitweise Absenkung der Mehrwertsteuer

Außerdem hat das Bundeskabinett die befristete Senkung der Mehrwertsteuer beschlossen. Die Mehrwertsteuer soll demnach ab Juli für ein halbes Jahr von 19 auf 16 Prozent abgesenkt werden, der ermäßigte Satz von sieben auf fünf Prozent. 

Auf diese Maßnahmen hatten sich die Spitzen der großen Koalition vergangene Woche verständigt. Die Gesetzentwürfe werden nun im Parlament weiter beraten. Dazu ist ein Schnellverfahren in Bundestag und Bundesrat geplant. Für die Schlussabstimmungen sind Sondersitzungen der beiden Parlamentskammern am 29. Juni ins Auge gefasst.

Auf den Weg gebracht wurde vom Kabinett auch die Reform der Kfz-Steuer. Die Koalition hatte sich hier bereits im vergangenen September auf eine stärkere Ausrichtung der Besteuerung am CO2-Ausstoß verständigt. Damit werden Fahrzeuge mit hohen CO2-Emissionen höher besteuert, besonders umweltfreundliche Fahrzeuge etwas geringer.

Vor der parlamentarischen Sommerpause soll auch noch der Nachtragshaushalt verabschiedet werden. Weitere Teile des 57 Punkte umfassenden Konjunkturpakets sollen dann nach der Sommerpause angegangen werden.