Das ist auch eine Lösung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Fahrverbote verhindern, indem Grenzwertüberschreitungen bei giftigem Stickoxid (NOX) einfach wegdefiniert werden. Für Städte mit nur „geringen“ Überschreitungen seien Verkehrsbeschränkungen nicht verhältnismäßig. So will sie vor allem Frankfurt, aber auch Berlin oder Hannover helfen. Software-Updates für Diesel-Pkw und ein Programm zur Umrüstung von Kommunal-, Liefer- und Handwerkerfahrzeugen sollen reichen. So will Merkel es bald per Gesetz regeln.

Das wirft Fragen auf. Zum Beispiel: Was ist gering? 40 Mikrogramm NOX pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt sind erlaubt. Die Regierung sagt nun, 41 bis 50 Mikrogramm sind eine geringe Überschreitung. Für Frankfurt, Hannover und Berlin wurden 47, 48 und 49 Mikrogramm errechnet. Die Überschreitung der Vorgaben der EU um rund ein Fünftel als gering zu bezeichnen ist schon einigermaßen kühn.

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