Außenminister Heiko Maas (SPD) ist fleißig und reist viel um die Welt, aber ohne eine erkennbare außenpolitische Agenda.
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BerlinWas verbindet Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher und Joschka Fischer? Sie waren starke deutsche Außenminister. Männer, deren Worte in Europa und der Welt gehört wurden. Die sich im Zweifel nicht kleiner als die anfangs noch kleine Bundesrepublik, sondern größer gemacht haben und gerade deshalb für voll genommen worden sind. Sie haben in vielleicht übersichtlicheren, aber nicht unbedingt einfacheren Zeiten als den heutigen gewirkt, und mit allen verbinden sich Bilder, die in der Geschichte Bestand haben werden. Willy Brandt, wie er vor dem Ehrenmal für die Toten des Warschauer Ghettos kniet. Hans-Dietrich Genscher, wie er auf dem Balkon der Prager Botschaft die Ausreise tausender DDR-Flüchtlinge verkündet. Joschka Fischer, wie er gegen den Irak-Krieg auftritt und dem US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld auf der Münchener Sicherheitskonferenz zuruft: We are not convinced, wir sind nicht überzeugt.

Auf ihrem Stuhl sitzt heute mit Heiko Maas ein Mann, an den sich mutmaßlich kaum jemand als Außenminister erinnern wird. Auch er hatte mit Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel noch zwei gewichtige Vorgänger, die der deutschen Außenpolitik Gesicht und Stimme verliehen haben. In den innerparteilichen Ränkespielen der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl ist das Amt dann irgendwie Heiko Maas zugefallen. Er war der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich Andrea Nahles und Olaf Scholz verständigen konnten, die vor allem ein Ziel einte: Sigmar Gabriel und Martin Schulz zu verhindern.

Heute wissen wir: ein kleinster gemeinsamer Nenner ist zu wenig, um in krisenhaften Zeiten wie diesen mehr als gerade so zu bestehen. Heiko Maas ist fleißig und reist viel um die Welt, aber ohne eine erkennbare außenpolitische Agenda. Er beherrscht das wohlklingende, aber nichtssagende Diplomatendeutsch perfekt, es ist ein einziges Warnen, Sorgen, zur Kenntnis nehmen, ohne wirklich Stellung zu beziehen oder gar einmal zu intervenieren und eine Strategie zu entwickeln.

Schwache Außenpolitik

Sicher, in den wirklich zentralen Konflikten beansprucht das Kanzleramt die Handlungshoheit für sich. Aber es ist eben auch so, dass mit Angela Merkel dort ebenfalls die Kultur des Zuschauens und Abwartens wie nichts sonst gepflegt wird. Das wäre für einen couragierten Außenminister eine Chance. Er könnte sich mit seinem französischen Kollegen zusammentun und sie könnten gemeinsam die Sprachlosigkeit, die sich zwischen ihren Chefs, dem Staatspräsidenten und der Kanzlerin, ausgebreitet hat, überwinden.

Wie wichtig wäre das jetzt gewesen, da die Europäische Union sich praktisch für ein ganzes Jahr aus der Weltpolitik zurückgezogen hatte. In den langen Monaten von Wahlkampf, Europawahl und Bildung der neuen Kommission hätte Europa mehr denn je einer deutsch-französischen Führung bedurft, anstatt orientierungslos durch die Weltgeschichte zu taumeln. Stattdessen haben Paris und Berlin sogar gegeneinander argumentiert, wie beim Urteil über den Zustand der Nato. Bei dem Treffen der Nato-Spitzen am Mittwoch in London werden die Europäer dem US-Präsidenten wieder nicht geschlossen entgegentreten können, weil es keine europäische Haltung zu vielen Fragen gibt, sei es die die Lage in Syrien, in Hongkong oder im Iran. Das ist auch eine Folge der schwachen Rolle der deutschen Außenpolitik.

Das Schlimme ist: daran wird sich erst einmal nichts ändern, im Gegenteil. Denn angesichts der Entwicklungen in der SPD wird Deutschland in den nächsten Monaten vor allem mit sich selbst und der Bewältigung einer Regierungskrise beschäftigt sein. Es wird der Kanzlerin und ihren Getreuen vor allem darum gehen, die Dinge irgendwie unter Kontrolle zu halten.

Ein häufig zu hörendes Argument, weshalb die große Koalition weiterarbeiten müsse, lautet, nur so könne Deutschland im zweiten Halbjahr 2020 die EU-Ratspräsidentschaft verantwortlich und verlässlich ausüben. Das mag stimmen. Aber nur, wenn damit die strategische Ideenlosigkeit gemeint ist, für die diese Kanzlerin und ihr Außenminister stehen.