Berlin - Außenpolitik ist „die Kunst, einem anderen so lange auf den Zehen zu stehen, bis dieser sich entschuldigt“, so der französische Staatsmann Charles-Maurice de Talleyrand. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist der Bundesregierung so lange auf die Zehen getreten, bis sie erneut erklärt hat, dass sie sich nicht entschuldigt.

Erdogan hofft vergeblich

Meldungen, die Regierung habe sich auf Drängen Erdogans von der Resolution des Bundestags distanziert, die den im April 1915 in der Türkei an den Armeniern begonnenen Massenmord als „Völkermord“ bezeichnet hatte, haben sich als falsch erwiesen. Richtig ist hingegen, dass die Regierung noch einmal beteuert hat, dass der Bundestag die Resolution beschließen durfte, und dass die Resolution rechtlich unverbindlich sei. Niemals ist von der Regierung anderes behauptet worden. 

Sollte Erdogan eine Entschuldigung oder Distanzierung erwartet haben, dann hat er sich getäuscht. Sollte er aber mit nicht mehr als dieser Geste gerechnet haben und zufrieden sein, dann ist das keine Außenpolitik, sondern billigster Popanz.

Es gibt keinen Zusammenhang

Hätte sich die Bundesregierung von der Resolution distanziert, dann wäre das tatsächlich der „Kotau“, den FDP- und Grünen-Politiker beklagten. Es wäre viel mehr als das – nicht nur ein Kniefall vor Erdogan, sondern ein Anschlag auf das Selbstverständnis der Bundesrepublik. Denn ihr Gewicht bekam die Resolution erst durch die Anerkennung der Beteiligung des Deutschen Reichs am Völkermord, dem bis zu 1,5 Millionen Armenier zum Opfer fielen.

Vor der Abstimmung über die Resolution hieß es, sie könne das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei gefährden. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen dem Völkermord von 1915 und der heutigen Flüchtlingspolitik oder dem Krieg in Syrien. Erdogan stellt ihn her. Wenn er sich aber mit einer Geste der Bundesregierung beschwichtigen lässt, ist das – verglichen mit seinen Verbrechen – fast ein verzeihlicher Fehler.