Die rot-rot-grüne Koalition steht beim Berliner Mietendeckel vor einer komplizierten Aufgabe.
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BerlinEs ist fast tragikomisch. Da versucht Wirtschaftssenatorin Ramona Pop in ihrem Urlaubsort in Kroatien einen zuvor gebuchten nächtlichen Fernbus nach Venedig zu besteigen, um von dort nach Berlin zu fliegen. Und was passiert? Der Fernbus ist übervoll. Also wird’s nichts mit Venedig. Und damit wird’s auch nichts mit Berlin. Spätestens hier hat es mit der Komik ein Ende. Da ist es dann auch unerheblich, dass die Senatorin, „alles versucht“ habe, früh genug in Berlin zu sein. Tragisch? Nein, fahrlässig!

Zu viele Senatmitglieder sind im Urlaub

Man muss es sich einige Male vor Augen führen, um sich die Absurdität des Falls klar zu machen: Die turnusmäßige Senatssitzung am Dienstag ist ausgefallen, weil zu viele Senatsmitglieder gleichzeitig im Urlaub waren. Wie bitte? So etwas ist peinlich und wirft ein sehr schlechtes Licht auf die Arbeitsmoral des rot-rot-grünen Senats.

Nein, diese Peinlichkeit bedeutet jetzt nicht, dass Rot-Rot-Grün am Ende ist. Einiges wie den Einstieg in die Verkehrswende oder den notwendigen Eingriff in die stadtzerstörenden freien Kräfte des Wohnungsmarktes haben die Koalitionäre in ihren ersten fast drei Jahren erreicht – und viel mehr haben sie noch vor. Sogar so viel, dass sich eine ganze Menge Beteiligte eine Verlängerung über 2021 hinaus vorstellen können. Und auch die Umfragen geben ihnen in der linksgrünen Stadt Berlin weiterhin satte Mehrheiten.

Aber es nervt. Es nervt, dass in Berlin so vieles nicht funktioniert. Der Müll nervt, der Lärm nervt – und auch, dass viele Dinge so unendlich langsam vorwärtsgehen. Wenn dann die Regierenden noch signalisieren, dass ihnen ihr Urlaub wichtiger ist als ihr Job, dann ist das schlechtes Regieren. Auch das nervt.