Ein Irrtum: Attacken auf die Pressefreiheit gefährdeten nur die Arbeit von Journalisten und Verlagen. Die Wahrheit: Jeder Anschlag auf die Pressefreiheit, jede Form der Zensur, jeder Versuch der Einschüchterung der freien Medien ist zugleich ein Attentat auf die demokratische Gesellschaft selbst.  Die Pressefreiheit ist ihr Sauerstoff, wird er verweigert, droht einer Demokratie der Erstickungstod. Das hat niemand besser begriffen als Autokraten vom Schlage Putins oder  Erdogans, die diese Todesart als effektivstes Mittel betrachten, um ihr eigenes politisches Überleben zu sichern.

Die Demokratie ist weltweit gefährdet

Wenn jeder Angriff auf die Pressefreiheit zugleich die demokratische Gesellschaft bedroht, dann steht es derzeit schlecht um die Demokratien. Nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen hat sich die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr in zwei Drittel von 180 untersuchten Ländern verschlechtert, einen wesentlichen Beitrag dazu habe die Entwicklung in demokratischen Ländern geleistet.

Es ist keine Überraschung, dass Ungarn unter der Regierung  des Ministerpräsidenten Viktor Orban in der Rangliste der Pressefreiheit auf den 71. Platz zurückgefallen ist, ebenso wenig, dass sich auch Polen unter der nationalistischen Regierung in rapider Abwärtsbewegung befindet und auf Platz 54 gelandet ist. Das Abrutschen der USA  auf Rang 43 ist keineswegs nur mit dem „Krieg“ zu erklären, den Donald Trump gegen die Medien führt, die ihn fast Tag für Tag einer neuen Lüge überführen, sondern mehr noch mit der zunehmenden juristischen Verfolgung von Investigativjournalisten, denen nur vorzuwerfen ist, dass sie ihren Auftrag erfüllen – zu berichten, was ist. 

Pressefreitheit darf nicht nur Lippenbekenntnis sein

Es steht nicht gut um die Pressefreiheit, auch nicht in Deutschland. Hier wird sie weniger von staatlichen Eingriffen bedroht, viel eher von einem Journalismus, der sich zunehmend als Unterhaltung versteht  und darüber seinen Auftrag vergisst, der ihm vom Grundgesetz gegeben wurde. Die Pressefreiheit ist besonders geschützt, weil die demokratische Gesellschaft ohne den freien Fluss der Information und deren kritische Kommentierung nicht bestehen kann. Wenn das nicht verstanden wird – und immer weniger wollen es verstehen –, dann ist das Bekenntnis zur Pressefreiheit nicht mehr als ein Lippenbekenntnis.