„Wir alle sind Paris“, so prangt es auf der Schaufensterscheibe eines früheren Hotels in einer Kleinstadt, wo seit einigen Wochen rund 70 aus Syrien und Tschetschenien Geflohene untergebracht sind. Es sind Bilder, gemalt von Kinderhand, in fantasievollen Farben. Nach den Anschlägen von Paris sollen sie Solidarität mit den Opfern signalisieren, aber sie sind wohl auch Ausdruck einer spürbaren Hilflosigkeit. Die Flüchtlingen artikulieren den Wunsch nach Zugehörigkeit.

Theaterregisseur: Zeit der „Political Correctness“ vorbei

Die aber wird immer mehr verweigert. Die Zeit der großen Willkommensgesten ist vorbei. Erschöpfung und Verunsicherung gehören noch zu den harmloseren Zuständen, die diejenigen durchleben, die sich täglich mit der Versorgung der Flüchtlinge befassen oder von Amts wegen mit ihnen zu tun haben. Ihr Grundgefühl hat viele erfasst. So kann, so soll es nicht weitergehen. Wer wollte es den Betroffenen verdenken?

Andere formulieren es schärfer. Die Zeit der „Political Correctness“ sei vorbei, hat der lettische Theaterregisseur Alvis Hermanis gesagt und eine Inszenierung am Hamburger Thalia-Theater abgesagt, weil sich das Haus seit Monaten für die aus aller Herren Ländern Geflohenen einsetzt. Hermanis war während der Novemberanschläge in Paris. „Wir befinden uns im Krieg“, hat er gesagt. Da müsse man sich entscheiden, auf welcher Seite man stehe.

Rechtspopulismus gibt es auch in einer deutschen Version

Das Bedürfnis nach Positionierung ist weit verbreitet. Obergrenze, Kontingente, Asylstopp lauten dazu die Vokabeln im politischen Raum, mit denen Handlungsfähigkeit und die Wiederherstellung einer verloren gegangenen Ordnung demonstriert werden soll. Die Diagnose, dass Deutschland sich verändern werde, wird zunehmend als Bedrohung empfunden. Und es entstand eine politische Kampfzone.

Der europäische Rechtspopulismus, der bei den Regionalwahlen in Frankreich eingedämmt, aber nicht aufgehalten wurde, ist längst auch in einer deutschen Version zu haben. Mochte man die Pegida-Märsche bereits als abklingendes Randphänomen deuten, so etabliert sich um die AfD herum eine rechte Bewegung, die nicht nur wachsende Zustimmung erhält, sondern auch einen Wandel kultureller Ausdrucksformen anleitet.

Politischer Mainstream von rechts ist mehr als nur ein vorübergehendes Phänomen

Der Ton wird rauer. In den sogenannten sozialen Netzwerken zirkuliert weitgehend ungehemmt ein Jargon verrohter Unmittelbarkeit, in der die Propaganda der Tat und ein angedeuteter offener Wunsch nach Gewalt miteinander verknüpft werden.

Die Angst vor dem Verlust einer wie auch immer erlebten sozialen Homogenität geht einher mit einem wachsenden Misstrauen gegenüber den demokratischen Regulierungskräften. Eine Politik des Durchgreifens soll eine gesellschaftliche Praxis ablösen, in der vieles möglich ist. Inzwischen wird deutlich, dass die Abwahl der FDP eine gesellschaftliche Entsprechung hat. Das liberale Korrektiv hat sich verflüchtigt, an seine Stelle ist die Sehnsucht nach einem politischen Rigorismus getreten, der die Verunsicherungen in der Mitte absorbiert. Wir werden uns auf einen kulturellen und politischen Mainstream von rechts einstellen müssen, der mehr ist als ein vorübergehendes Phänomen.

Bewährungsprobe für die Gesellschaft

Davor muss man sich nicht fürchten. Die Demokratie lebt gerade auch von der Auseinandersetzung mit den Feinden der Demokratie. Deshalb sollte man die gegenwärtige Situation als Bewährungsprobe für die Gesellschaft und ihre Institutionen begreifen.

Das Gerüst der Werte, über die man gerade nicht verlässlich verfügt, sondern die immer wieder neu ausgehandelt werden müssen, gründet auf so etwas einfachem wie einer Rechtsordnung, die aus dem Prinzip der Gewaltenteilung hervorgegangen ist. Genau das ist es, was die neuen rechten Bewegungen einreißen wollen. Sie dürfen damit keinen Erfolg haben.