Kramp-Karrenbauer überraschend bei Soldaten der Anti-IS-Mission
Nach dem tödlichen US-Angriff auf einen iranischen General steht ein Fragezeichen über dem Einsatz internationaler Streitkräfte im Irak. Die Verteidigungsministerin besucht deutsche Soldaten in Jordanien. Sie will die Mission fortsetzen - wenn Bagdad zustimmt.
Berlin-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nach der Eskalation der Spannungen zwischen dem Iran und den USA zu deutschen Soldaten in das Einsatzgebiet gereist. Die Ministerin traf am Mittwoch auf dem jordanischen Fliegerhorst Al-Asrak ein, hieß es aus dem Verteidigungsministerium in Berlin. Von dort wird das deutsche Kontingent im Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geführt. Es sind dort etwa 290 deutsche Soldaten im Einsatz.
Aus dem Zentralirak waren die deutschen Soldaten und Einheiten anderer Nationen abgezogen, nachdem die USA in der Nacht zum 3. Januar den iranischen Top-General Ghassem Soleimani mit einem Luftangriff gezielt getötet hatten und der Iran Raketen auf von US-Truppen genutzte Stützpunkte im Irak abfeuerte.
Im nordirakischen Erbil waren dagegen zuletzt weiter etwa 90 deutsche Soldaten stationiert, die für die Ausbildung kurdischer Kräfte in dem Gebiet sind. Die Regierung der Kurden im Nordirak wünscht sich, dass die Bundeswehr ihren Einsatz und die Ausbildung der Peschmerga fortsetzt dort fortsetzt.
Lage im Irak wieder etwas entspannt
Inzwischen hat sich die Lage im Irak zunächst wieder etwas entspannt. Das irakische Parlament hat nach dem tödlichen Drohnenangriff auf Soleimani aber für einen Abzug der ausländischen Streitkräfte votiert - als Auftrag an die eigene Regierung.
Nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses hatte Kramp-Karrenbauer die irakische Regierung in der vergangenen Woche zu einer Entscheidung über die Zukunft des internationalen Militäreinsatzes gedrängt. „Wir wollen diese Mission fortführen, aber für uns ist auch klar, wir werden dies nur tun können, wenn es dazu auch das Einverständnis der irakischen Regierung gibt. Und die irakische Regierung befindet sich zurzeit in der Beratung, wie sie mit dem Votum des irakischen Parlamentes umgeht“, sagte die CDU-Chefin.