Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender.
Britta Pedersen/dpa

Berlin. Der Noch-Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert unterstützt den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.  Das hat der 31-Jährige am Dienstag, mehr als 24 Stunden nach der Bekanntgabe der Nominierung, vor dem Willy-Brandt-Haus erklärt.

Während Kühnert sonst zu jedem Thema twittert, war es am Montag auf seinen Kanälen still geblieben. Er habe erst mit den Jusos Rücksprache gehalten, um „zu erspüren“, wie die Nominierung des Vize-Kanzlers aufgenommen wurde, erklärte er sein Schweigen. Dann legte Kühnert dar, weshalb er Olaf Scholz unterstützt und rief gleichzeitig zur Einigkeit innerhalb der Partei auf.

Geänderte Lage

Vor acht Monaten, so sagte Kühnert, habe er die Lage anders eingeschätzt. Er habe erkannt, dass die SPD nur mit einem geeigneten Kandidaten sowie einer geschlossenen Partei erfolgreicher werden kann. 

Als nach einer Deutschland-Tournee eine neue Parteispitze gesucht wurde, hatte er für die jetzigen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans geworben. Beide gehören wie Kühnert dem linken Flügel der Sozialdemokraten an. Vor allem aber übten sie scharfe Kritik am Wiedereintritt der SPD in eine große Koalition. Dass er nun den Vizekanzler dieser Koalition unterstützt, ist für Kühnert kein Widerspruch zu seinen vorherigen Positionen. 

„Die Partei ist eine veränderliche Partei, deshalb glauben wir, dass man diesen Weg so gehen kann.“ Kritik gehöre jedoch dazu. „Wir werden die eigene Partei da treiben, wo es nötig ist.“ Es sei notwendig, sich von einer „destruktiven Kritik abzugrenzen“. Viele Linke hätten es sich „bequem“ gemacht, indem sie an keine Lösung glaubten. Mit Verweis auf die Personalie Andrea Nahles sagte er: „Es gibt einen Selbstzerstörungsmechanismus, der nur eines garantiert: den Erfolg hat der politische Gegner.“

Die Partei hat viel erreicht, sagt der Juso-Vorsitzende

Die SPD habe aus der Niederlage von Martin Schulz bei der vergangenen Bundestagswahl gelernt. So sei dieses Mal erst die inhaltliche Aufstellung geklärt worden, danach die personelle.  

In der Corona-Pandemie sei ersichtlich geworden, dass die Sozialdemokraten langjährige Ziele erreicht hätten, beispielsweise den Schutz der Wohnung oder die ausgesetzte Prüfung bei Hartz-IV-Anträgen.

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