Lieferung von Kampfdrohnen - EU-Sanktionen gegen Iran

Brüssel wirft Teheran vor, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit Kamikazedrohnen zu unterstützen und beschließt Strafmaßnahmen gegen Personen un...

ARCHIV - Eine iranische Kampfdrohne vom Typ Shahed 136.
ARCHIV - Eine iranische Kampfdrohne vom Typ Shahed 136.Efrem Lukatsky/AP/dpa

Brüssel-Die neuen EU-Sanktionen gegen den Iran wegen der Unterstützung des russischen Kriegs gegen die Ukraine sind in Kraft. Wie aus dem EU-Amtsblatt vom Donnerstag hervorgeht, sind das Unternehmen Shahed Aviation Industries sowie drei ranghohe Militärs betroffen. Sie sind nach Auffassung der EU an der Entwicklung und Lieferung von Kampfdrohnen an Russland beteiligt.

Shahed Aviation Industries ist laut Amtsblatt ein mit den Luft- und Weltraumstreitkräften des Korps der Islamischen Revolutionsgarde verbundenes Unternehmen, das für die Gestaltung und Entwicklung der Shahed-Serie der iranischen unbemannten Luftfahrzeuge zuständig ist. Diese seien an Russland geliefert worden und würden im Angriffskrieg gegen die Ukraine eingesetzt, heißt es.

Bei den betroffenen Personen handelt es sich um den Stabschef der iranischen Streitkräfte, Generalmajor Mohammad Hossein Bagheri, sowie um General Sayed Hojatollah Qureishi und Brigadegeneral Saeed Aghajani. Qureishi sei als Abteilungsleiter des Verteidigungsministeriums verantwortlich für die Aushandlung des Lieferabkommens mit Russland, erklärt die EU im Amtsblatt.

Aghajani sei Befehlshaber des Drohnen-Kommandos der Luft- und Weltraumstreitkräfte des Korps der Islamischen Revolutionsgarde und überwache unter anderem die Lieferung von Drohnen an internationale Verbündete des Iran.

EU-Einreiseverbote verhängt

Gegen alle drei Personen gelten ab sofort EU-Einreiseverbote. Zudem dürfen mit den Betroffenen keine Geschäfte mehr gemacht werden und möglicherweise in der EU vorhandene Vermögen werden eingefroren.

Nach Angaben der Ratspräsidentschaft werden zudem Sanktionen gegen je zwei weitere Unternehmen und Personen bekräftigt, die bereits aus anderen Gründen auf einer EU-Sanktionsliste stünden, hieß es.

Russland hatte die Ukraine in den vergangenen Tagen mehrfach mit den zur einmaligen Verwendung bestimmten Kampfdrohnen vom Typ Schahed 136 aus dem Iran angegriffen. Nach Angaben des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba gab es seit vergangener Woche mehr als 100 Angriffe mit den sogenannten Kamikazedrohnen. Der Iran bestreitet, Russland mit den Drohnen beliefert zu haben.