Berlin - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat den Betreibern von Internetportalen und sozialen Netzwerken angesichts einer drastisch steigenden Zahl von Hasspostings eine Frist gesetzt. Er erwarte bis März 2017 „deutliche Verbesserungen” bei der Löschung strafbarer Hass-Kommentare.

Das sagte Mass dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ändere sich nichts, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen. In dem vom Kabinett verabschiedeten Bericht zur Lebensqualität in Deutschland äußert sich die Regierung besorgt, nachdem die Fälle von Hasskriminalität im Internet 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 176 Prozent auf 3084 Hasspostings gestiegen waren.

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