Mainzer OB Ebling neuer rheinland-pfälzischer Innenminister

Erst einen Tag zuvor hatte Roger Lewentz seinen Rücktritt als Innenminister von Rheinland-Pfalz erklärt. Heute ist bereits sein Nachfolger vereidigt worden.

ARCHIV - Michael Ebling (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Mainz.
ARCHIV - Michael Ebling (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Mainz.Sebastian Gollnow/dpa

Mainz-Michael Ebling (SPD) ist neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ernannte den bisherigen Mainzer Oberbürgermeister am Donnerstag, wenig später wurde er im Landtag vereidigt. Der 55-jährige SPD-Politiker folgt dem langjährigen Ressortchef Roger Lewentz (SPD), der nach wachsender Kritik an seiner Rolle im Zuge der Flutkatastrophe im Ahrtal zurückgetreten war.

Der bisherige Oberbürgermeister von Maiz, Michael Ebling (SPD, l), bekommt die Ernennungsurkunde zum neuen Innenminister von Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) überreicht.
Der bisherige Oberbürgermeister von Maiz, Michael Ebling (SPD, l), bekommt die Ernennungsurkunde zum neuen Innenminister von Rheinland-Pfalz in der Staatskanzlei von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) überreicht.Frank Rumpenhorst/dpa

In seinem ersten Auftritt als neues Kabinettsmitglied kündigte Ebling an, er und sein Ministerium würden den Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe vom vergangenen Jahr „nach Kräften“ unterstützen. Kritik der Opposition, ihm fehle bei der dringend nötigen Neuaufstellung des Katastrophenschutzes Erfahrung und Sachverstand, wies er zurück. Er sei als Oberbürgermeister auch für den Katastrophenschutz zuständig gewesen und habe in der Corona-Pandemie und der Flüchtlingspolitik reichlich Krisenerfahrung gesammelt.

Lewentz hatte am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Er stand wegen kürzlich bekannt gewordener Polizeivideos aus der Katastrophennacht sowie des anschließenden Einsatzberichts der Hubschrauberpiloten an das Innenministerium in der Kritik. Die laut Polizei versehentlich vergessenen Videoaufnahmen zeigen Menschen in höchster Not im Hochwasser. Er übernehme mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung für in seinem Verantwortungsbereich gemachte Fehler, sagte Lewentz.