Manuela Schwesig – eine Ministerin mit klaren Vorstellungen

Die Tränen kamen dann doch. „Ich bin dankbar für die vier Jahre und ich freue mich auf das neue Amt“, sagt Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag bei ihrer letzten Pressekonferenz in dieser Funktion. Dankbar auch, weil sie sich den Traum dieses Amtes erfüllen konnte, erklärt sie mit brüchiger Stimme im Ministerium vor den Journalisten.

Schwesig tritt als Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zurück. Sie übergibt ihr Amt an Katarina Barley, bisher Generalsekretärin der SPD. Am Dienstag wurde bekannt, dass Erwin Sellering, Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern, an Krebs erkrankt ist und von seinen Posten abgeben wird.  Er hatte Schwesig als seine Nachfolgerin vorgeschlagen. Schon am Freitag ist Amtsübergabe. Hubertus Heil kehrt als alter neuer Generalsekretär zurück in die Parteizentrale.

Schwesig tritt Nachfolge in Mecklenburg-Vorpommern an

Ein Schock sei die Nachricht über die Erkrankung gewesen, Sellering sei ein guter Freund. Irgendwann ja, da hätte sie sich vorstellen können, Ministerpräsidentin in ihrem Heimatland in Mecklenburg-Vorpommer zu werden, „aber doch nicht so früh“, sagte Schwesig.

Knapp vier Jahre war Schwesig Familienministerin.  Dass sie nun Ministerpräsidentin wird, ist ein weiterer Schritt in ihrer steilen Karriere. Schwesig wurde in Frankfurt (Oder) in Brandenburg geboren. Seit 2000 arbeitet sie in Mecklenburg-Vorpommern: Erst im Finanzamt Schwerin, dann im  Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern. 2003 tritt sie in die SPD ein. 2008 wird sie Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, übernimmt damals das Amt von Sellering. Drei Jahre später wird Schwesig Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes, 2013 Familienministerin.

In ihrer Amtszeit hat sie einiges erreicht, angepackt: Sie führte die Frauenquote ein, das Elterngeld Plus, den Mutterschutz für  Selbstständige, Studentinnen und Schülerinnen. Das Prostitutionsschutzgesetz wurde verabschiedet, das Sexualstrafrecht in dieser Zeit reformiert.  Erst am Donnerstag  stimmte der  Bundestag dem  Ausbau des Unterhaltsvorschusses zu. Mehrfach habe das auf der Kippe gestanden, sagte Schwesig. Das Lohngleichheitsgesetz  hat sie – auch wenn sie viele Federn lassen musste und die Opposition das Gesetz als unzureichend erachtet – am Unwillen der Union durchgeboxt. „Man muss für jedes Thema, was Frauen und Familie angeht, hart kämpfen“, betont sie.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf war ihr Anliegen

Doch die neue Familienministerin Barley kann sich so kurz vor Ende der Legislaturperiode keinesfalls ausruhen: Zwei Gesetze seien zwar auf den Weg gebracht, aber noch nicht umgesetzt, betonte Schwesig: Das Pflegeberufsgesetz und die Reform des  Kinderschutzgesetz.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, darum sei es ihr immer gegangen. „Ich brenne für diese Themen“, sagte die 43-Jährige. Auch wegen dieser Themenvielfalt habe sie das Amt so geliebt. Und dieses Vereinbarkeitsmodell einer modernen jungen Familie, das traditionelle Rollenverteilungen aufweicht,  lebte sie auch selbst vor:  Ihr Ehemann hielt  ihr den Rücken frei, arbeitete in Teilzeit, nahm Elternzeit, kümmerte sich um die beiden Kinder Julia und Julian, während  Schwesig zwischen Berlin und Schwerin pendelte: Ein Spagat zwischen dem politischen Berlin und dem Zuhause, wo sie am Wochenende beim Bäcker mit den Menschen über Alltägliches plauderte, als Mutter, als Nachbarin, als Manuela Schwesig – nicht als Ministerin.

Schwesig kann auch klare Kante zeigen

„Küstenbarbie“ nannte man Schwesig einst, auch „Quotenfrau“. Das würde heute kaum einer mehr wagen. Sie ist nahbar, wirkt in Diskussionen stets fokussiert, verliert sich nicht. Krawallige Ausbrüche passieren ihr ebenso wenig. Doch sie kann auch hart sein, scharfzüngig. Wegen des Betreuungsgeldes legte sie sich zum Beispiel in einem offenen Streit mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an.

Nun geht Schwesig zurück, ein geografisches Zurück, keinesfalls jedoch ein biografisches. Arbeitsplätze, gute Löhne, die jungen Menschen davon überzeugen, in Mecklenburg-Vorpommern zu bleiben, medizinische Versorgung, das Vertrauen in Politik und Demokratie stärken - das sind große Themen, die Schwesig nun angehen will. „Ich werde mich aber auch weiter als ostdeutsche Stimme in die Bundespolitik einmischen. Aber das Gesicht der Familienpolitik ist jetzt Barley“, betonte sie.