„Masterplan“ Bundeswehr: Konkreter Fahrplan für Modernisierung steht

Die lange angekündigte Modernisierung der Bundeswehr hat jetzt einen konkreten Fahrplan: Generalinspekteur Eberhard Zorn hat in dieser Woche das „Fähigkeitsprofil“ der deutschen Armee unterzeichnet, seit Dienstag können die Abgeordneten es in der Geheimschutzstelle des Bundestags einsehen. Was steht in Ursula von der Leyens „Masterplan“ (wie es einige Medien, aber nicht das Ministerium bezeichneten)?

Welche Bedeutung hat das Papier?

Die Bundeswehr hat seit Jahren Probleme wegen veralteter Ausrüstung, Personalmangels und einem unzuverlässigen Beschaffungssystem für neue Ausstattung. Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) hatte deshalb einen erneuten Umbau der Armee angestoßen: 2016 wurde das Weißbuch der Bundesregierung beschlossen, das den Bedarf aus sicherheitspolitischer Sicht beschreibt, in diesem Frühjahr folgte die Konzeption der Bundeswehr, die die Aufgaben der Streitkräfte definiert. Am jetzt vorgelegten „Fähigkeitsprofil“ hat das Ministerium zwei Jahre lang gearbeitet.

Welchen Zweck erfüllt das Fähigkeitsprofil?

Es soll der langfristigen Planung beim Umbau der Bundeswehr dienen, mit mehr Vorlauf als die Etatplanung des Bundestages. Das Profil entwirft die künftige Aufstellung der Bundeswehr im Detail - bis hin zur Zahl der Heeresbrigaden oder schwimmenden Einheiten. Zudem werden neue Fähigkeiten benannt, die aufgebaut werden sollen, etwa in der Cyberverteidigung oder im Weltall. Als Basis des Umbaus wird eine Veränderung ihres Charakters angekündigt: Die Truppe soll künftig wieder in erster Linie für die Landes- und Bündnisverteidigung aufgestellt werden. Das Gerät und Personal für Auslandseinsätze muss dann aus diesem Reservoir kommen. Experten  sehen das kritisch: Die Anforderungen für In- und Ausland weichen teils stark voneinander ab.

Wie sieht der Umbau-Plan genau aus?

Das Fähigkeitsprofil beschreibt detailliert den Bedarf sowie die drei Modernisierungsschritte in den Jahren 2023, 2027 und 2031. Insgesamt soll die Bundewehr dabei vor allem größer werden: mehr Personal, mehr Ausstattung, mehr Zuständigkeiten. „Nach langen Zeiten des Schrumpfens sind wir jetzt wieder in einer Zeit des Wachstums“, sagte von der Leyen am Dienstag mit Blick auf das Fähigkeitsprofil. So ist eine Vollausstattung aller Bundeswehrverbände vorgesehen: Die heutige Praxis, Großgerät zwischen den Verbänden auszuleihen, um Beschaffungskosten zu sparen, soll beendet werden.

Zudem wird eine personengebundene Ausrüstung aller Soldaten angestrebt – statt bisher je nach Einsatz, um moderne Ausrüstung auch in Deutschland bereitzustellen. „Die Forderung bringt der Bundestages seit Jahren fraktionsübergreifend vor“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher Grünen, Tobias Lindner, dieser Zeitung. „Allerdings muss konkret darüber gesprochen werden, was diese Einzel-Ausstattung umfassen soll.“ Skeptisch ist er auch, wie die heutigen Rekrutierungsschwierigkeiten überwunden werden sollen.

Welche neuen Fähigkeiten sieht das Profil vor?

„Jeder Konflikt der Zukunft wird auch über den Cyberraum ausgeführt werden“, sagt von der Leyen. Deshalb müsse die Bundeswehr auch  ihre Kapazitäten zur „Cyberverteidigung“ ausbauen. Außerdem sei im Bereich Digitalisierung mehr Engagement im Weltraum nötig: So müsse man in satellitengestützte Überwachung und vernetzte Luftverteidigungsanlagen inverstieren. Für Otfried Nassauer, Direktor des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), ist dieser Anspruch nicht sehr innovativ, weil Deutschland in beiden Feldern ohnehin aktiv sei – allerdings in mehreren Bundesministerien. „Wenn der Ausbau nun so betont wird, will das Ministerium offenbar seine Vorherrschaft reklamieren.“

Was soll das kosten?

Laut dem Masterplan soll der Verteidigungsetat jährlich wachsen, bis er 2023 das Jahres-Volumen von 60 Milliarden Euro erreicht. Das sehen Experten und Verteidigungspolitiker skeptisch: „Einen solchen Aufwuchs halte ich für völlig unrealistisch, noch dazu ist er nicht mit dem Bundestag abgestimmt“, sagt Verteidigungspolitiker Lindner. „Das wäre bei einer Parlamentsarmee angezeigt gewesen.“ Experte Nassauer bezweifelt ebenfalls die Umsetzbarkeit: „Mit einem Jahresbudget von 60 Milliarden Euro würde Deutschland auf dem Niveau von  Russland liegen“, sagt er. „Einen Masterplan vorzulegen, der nur eine Wunschliste ist, ist keine Planungsleistung.“ Wichtig wäre eine  Struktur, in  der Geld effizient eingesetzt wird und mit Bündnispartnern wie in der EU Spareffekte durch Arbeitsteilung erreicht werden.