Menschenrechte: Vier Deutsche seit Juli 2017 in der Türkei festgenommen

Berlin - Seit der Verschärfung der Reisehinweise für die Türkei im Juli 2017 sind dort vier deutsche Staatsbürger aus politischen Gründen festgenommen worden. Nach einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion ist einer von ihnen bis heute in Haft. Mindestens 67 Deutschen wurde im selben Zeitraum die Einreise in die Türkei verweigert. „Vor der Rückführung nach Deutschland befanden sich die Betroffenen mehrere Stunden bis wenige Tage in Gewahrsam“, heißt es in dem Schreiben von Staatsminister Michael Roth an den Bundestagsabgeordneten Stefan Liebich.

Auswärtiges Amt warnt weiterhin vor Festnahmen

Das Auswärtige Amt warnt seit dem 20. Juli vergangenen Jahres vor willkürlichen Festnahmen in allen Regionen der Türkei inklusive touristischen Gebieten. Zudem könne es vorkommen, dass Reisenden aus Deutschland an türkischen Flughäfen die Einreise ohne nachvollziehbaren Grund verweigert werde, heißt es in den damals geänderten Reisehinweisen, die bis heute gültig sind. Auslöser für die Verschärfung war die Festnahme des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner, der inzwischen genauso wie der prominenteste Häftling – der Journalist Deniz Yücel – wieder freigelassen wurde.

Die Gründe für die Verschärfung der Reisehinweise blieben auch in der Folgezeit bestehen. Allerdings ist die Frequenz der Festnahmen zurückgegangen.

Vier Deutsche weiterhin in Haft

Im ersten Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch zwischen Juli 2016 und Juli 2017 gab es laut Auswärtigem Amt 24 Festnahmen aus politischen Gründen. In den siebeneinhalb Monaten danach nur noch vier. 24 der Festgenommenen sind nach Angaben des Ministeriums wieder auf freiem Fuß. Insgesamt vier Deutsche sind immer noch in Haft. (dpa)