BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu Beginn der zweiten Lockdown-Phase in Deutschland die Maßnahmen der Bundesregierung verteidigt. Man habe lange abgewogen, ob es statt der nun verschärften Regeln einen besseren und milderen Weg gäbe, sagte sie am Montag. „Wir haben ihn nicht gesehen.“

Die aktuelle Lage bereite ernsthafte Sorgen. Mit den am Montag vom Robert-Koch-Institut gemeldeten mehr als 12.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden habe man nun eine Verdreifachung der Fälle innerhalb von zwei Wochen zu konstatieren. „Das ist exponentielles Wachstum, das uns mit Geschwindigkeit auf eine akute Notlage in den Krankenhäusern zulaufen lässt“, sagte Merkel.

Schon jetzt sei es nicht mehr möglich, die Kontaktermittlung bei positiv Getesteten aufrechtzuerhalten. „Viele Menschen laufen infiziert durch die Gegend, haben keine Symptome und stecken andere an“, sagte sie und rief die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an die jetzt geltenden Beschränkungen zu halten. „Das Virus bestraft Halbherzigkeit“, so Merkel eindringlich. „Wir müssen daher unsere Kontakte reduzieren, wo immer das möglich ist.“ Das bedeute, dass alle, die dies können, im Homeoffice arbeiten sollen. Außerdem gilt: Keine privaten Reisen, keine Feste und so wenig Menschen wie möglich außerhalb des eigenen Haushaltes treffen.

Sie wisse, dies bedeute Verzicht auf vieles, was das Leben schön mache, so Merkel weiter. „Aber wenn wir das einen Monat durchhalten, kann das ein Wellenbrecher sein, den wir brauchen, um die Zahlen wieder in den Griff zu bekommen.“ Ob der Lockdown light etwas bringt, hängt laut Merkel nicht nur von den Regeln ab, sondern vor allem, ob sie befolgt werden. „Jede und jeder hat es in der Hand, diesen November zu einem gemeinsamen Erfolg zu machen, zu einem Wendepunkt“. Dann könne man damit rechnen, dass der Dezember „erträglich“ werde - natürlich unter weiterer Beachtung der bisher schon geltenden Corona-Regeln. Ob sich Familien zu Weihnachten besuchen könnten, wollte sie nicht prognostizieren: „Es wird ein Weihnachten unter Corona-Bedingungen sein, aber es soll kein Weihnachten in Einsamkeit sein.“

Als Ziel für Dezember nannte Merkel eine Reduktion der Neuinfektionen auf eine Inzidenz von 50. Das heißt, dass sich im Durchschnitt 50 Menschen pro 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche mit dem Virus angesteckt haben. Zur Zeit liegt die 7-Tage-Inzidenz im deutschlandweiten Durchschnitt bei 127,8 Fällen.

Merkel räumte ein, dass es Härten bei den Schließungen gebe, die den Unmut der Betroffenen hervorrufen könnten. Man habe sich aber gefragt, was in jedem Fall noch funktionieren müsse. Daher habe man entschieden, die Wirtschaft so weit wie möglich am Laufen zu halten und – als Lehre aus dem ersten Lockdown – die Schulen und Kitas nicht dichtzumachen.

Zum Bereich der Kultur sagte Merkel, es schmerze, dass man auch hier wieder schließen müsse. Aber es käme auf jeden Kontakt an, der verhindert werde. Wenn man die Kontakte in Wirtschaft, Schulen und Kitas für unabdingbar halte, dann müssten andere eingeschränkt werden. „Die Kultur bringt hier ein Opfer für uns alle“, sagte Merkel und erklärte auf Nachfrage, dass überlegt werde, im Bereich der Soloselbständigen bei den Hilfen noch einmal nachzubessern.

Merkel rechnet damit, dass sich die Lage in den Krankenhäusern in den nächsten Tagen weiter zuspitzt. „Die heute gemeldeten Fälle haben sich vor etwa zehn Tagen infiziert und werden bei einem schweren Verlauf in etwa zehn bis 14 Tagen in den Kliniken ankommen“, rechnete sie vor.

Spahn sichert Kliniken Hilfen zu

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnte vor einer Überlastung des Gesundheitssystems, wenn es nicht gelänge, die Zahl der Neuinfektionen zu senken. Die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen habe sich binnen zwei Wochen auf mehr als 2000 verdreifacht, erläuterte er am Montag. „Wir müssen diese Dynamik brechen, gemeinsam und entschlossen.“

Mit Blick auf Rufe nach finanzieller Unterstützung für das Freihalten von Kapazitäten für Corona-Fälle erklärte er: „Wo wir nachsteuern müssen, werden wir nachsteuern.“ Jedes Krankenhaus solle sich in dieser Pandemie darauf verlassen können, dass es keine wirtschaftlichen Nachteile habe. Nach einer vom Bundestag beschlossenen Regelung können Kliniken Erlösrückgänge mit den Krankenkassen jeweils ermitteln und ausgeglichen bekommen.